Donnerstag, 20. Oktober 2022, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 22.09.2022
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Joseph-Wild-Straße / Am Mitterfeld: Ausbau der Fahrradwege zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
2.
TOP - Tsingtauerstraße: Maßnahmen gegen den Schwerlastverkehr
3.
TOP - Elisabeth-Baerlein-Straße: Anfrage zu Verkehrsberuhigung
4.
TOP - E-Scooter auf Fahrrad- und Fußwegen sowie in Grünanlagen - Bürgeranliegen zu BA-Antrag -
5.
TOP - 1. Einführung einer Einbahnstraßen-Regelungen mit Parken jeweils auf einer Seite 2. Einführung von Anwohnerparken mit Jahresgebühr
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Truderinger Ortskern: Einrichtung eines Parkplatzes vor Haus-Nr. 296
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Änderung des GrünPaten-Konzept der Stadt München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/22
2.
TOP - Vorschlag zur Energiegewinnung aus Biogasanlagen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Preisgerechtigkeit für Geothermie Riem: warum verlangen die SWM im Netz München Region Südost deutlich günstigere Arbeitspreise?
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/22
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Praktizierte Verkehrsberuhigung Tempo 20 im Ortszentrum in Straßtrudering
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/22
2.
TOP - Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken Teil 1: Sitzbänke mit Aussparungen für RollstuhlfahrerInnen installieren bzw. umgestalten
3.
TOP - Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken Teil 2: Regenrinne am Platz der Menschenrechte besser für RollstuhlfahrerInnen passierbar machen
4.
TOP - Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken Teil 3: Bodenstruktur möglichst ohne Linien aus Kopfsteinpflastern, die Hindernisse und Schmerzauslöser sind
5.
TOP - Fertigstellung des Schulcampus in der Messestadt Riem: Die Eröffnung der Realschule im September 2023 sicherstellen. Es muss einen Plan B geben.
6.
TOP - Inklusion auf Kinderspielplätzen
7.
TOP - Nach dem Umbau des Ortszentrums: Wegweiser zu den P+R-Standorten an der B304 überprüfen
8.
TOP - S-Bahn-Ausbau: Was wird das verlängerte Wendegleis in Haar für die Fahrgäste bringen?
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrssicherheit in der Bahnstraße endlich erhöhen
Hinweis:
Wiedervorlage aus Plenumssitzung 09/21 und 02/22
3.
TOP - Antwortschreiben Eisenbahn-Bundesamtes bezüglich einer nachhaltigen Lösung für Baustoffumschlag am Ladegleis in München-Riem
Hinweis:
Wiedervorlage aus Plenumssitzung 02/22
4.
TOP - Wasserburger Landstraße: Stellungnahme zur parkenden Fahrzeugen einer Autovermietung
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Damit die Sanierung des Ortskerns nicht unvollendet bleibt: Mehr Klarheit und Tempo bei der Entwicklung der städtischen (Filet-) Grundstücke am Bhf. Trudering und beim Truderinger Rathaus
5.4
UA Planung
1.
AbgesetztTOP - Die „Zukunft des Wohnens“ – was lernen GEWOFAG und GWG aus dem preisgekrönten Projekt „San Riemo“?
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.
TOP - Einheitliche Suche von Blutspende-/Blutplasmaspendeterminen im Stadtbezirk
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Bürgerbeteiligungsveranstaltung zur Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes am 26.10.2022 auf dem Willy-Brandt-Platz
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Marianne-Plehn-Str. 84: Neueinrichtung persönlicher Behindertenstellplatz
2.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Planfeststellung nach §§ 18 AEG für das Vorhaben "Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs München-Riem,km 5,901 bis km 6,358 der Strecke 5600 München Ost Pbf - Simbach" - 1. Planänderung -
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Rappenweg/Haar-Gronsdorf: Entwurf der Bekanntgabe des Strukturkonzepts
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
2.
TOP - St-Augustinus-Straße / Evereststraße: Versetzung der Wertstoffinsel
3.
TOP - Vereinsgründung von „Stadt und Land München Ost e.V." Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 06/22
7.4
UA Planung
1.
TOP - Xaver-Weismor-Str. 71 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
2.
TOP - Xaver-Weismor-Str. - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage
3.
TOP - Graf-Lehndorff-Str. 28 - Erweiterung der staatlichen Berufsschule München-Land in Riem mit Dienstwohnung und Wohngebäude - VORBESCHEID
4.
TOP - Florastr. 49b- Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Carport und Mehrfachparker
5.
TOP - Edeltraudstr. 8 - Neubau 3er Reihenhäuser und eines Einfamilienhauses mit Doppelparker und 2 Stellplätzen - VORBESCHEID
6.
TOP - Talerweg - TEKTUR zu 1-2-2022-8953-32 - Neubau von einem Mehrfamilienhaus und einem Doppelhaus mit Tiefgarage
7.
TOP - Iltisstr. 26 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Duplexgarage und Unterflurparksystem
8.
TOP - Barbenweg 2 - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses mit 3 Garagen
9.
TOP - Heilwigstr. 62 - Neubau eines Doppelhauses mit Carport
10.
TOP - Bartholomäer Str. 1 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit zwei Wohneinheiten und Doppelgarage
11.
TOP - Schwanenweg 31 - Neubau eines Doppelhauses und eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Einzelgarage - alternativ mit Carports
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Beschlussentwurf "Schul- und Kitabauoffensive - 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022"; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Birkhahnweg 13 Birkhahnweg 15 Iltisstr.34 Möwestr. 37a Truderinger Str. 282
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Bajuwarenstr. 16 Barbenweg 2 Barschweg 17 Dorotheenstr. 15 Dresslerstr. 19 Edeltraudstr. 44 Eisvogelweg 30 Ernastr. 11a Feldbergstr. 13 Florastr. 49b Friedenspromenade 115 Großfriedrichsburger Str. 27 Hererostr. 7 Ingeborgstr. 31 Oberhuberstr. 16 Rotfuchsweg 15 Sansibarstr. 8 Scheibenwiesenweg 46 Talerweg Wachtelweg 24 Xaver-Weismor-Str. Xaver-Weismor-Str. 71 Zehntfeldstr. 163
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Fit im Park der LHM Kinderdisco im Luitpoldpark und Riemer Park Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: „Blicke in die Parkmeile“ in der Grünanlage an der Friedenspromenade Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Info-Schreiben zum Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Hippelstraße: Anordnung von Haltverboten zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinie 194
2.
TOP - Rotfuchsweg: Arbeiten im Straßenraum Sanierung der Fahrbahn und teilweise Gehweg
3.
TOP - Ödenstockacher Weg / Friedrich-Panzer-Weg: Befestigung neuer Parkbänke
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Truderinger Straße b) Elisabeth-Baerlein-Straße c) Flughafen-Riem-Straße, ggü. Hausnummer 6 d) Truderinger Straße 246
5.
TOP - Den wichtigsten Bahn-Lift am Ostbahnhof zuverlässiger machen! Antrag des BA 15 - Stellungnahme des BA 5
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
2.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit Integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728g Schwablhofstraße (östlich), Riemer Park (südlich), Gemeinde Haar, Ortsteil Gronsdorf (westlich), Bahnlinie München – Rosenheim (nördlich), Mauerseglerstraße für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 vom 23.10.1991 - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 15 – Trudering – Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
4.
TOP - (U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI 44 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2178 Heltauer Straße (beidseitig), Karlsburger Straße (beidseitig), Birthälmer Straße (beidseitig), Schatzbogen (östlich), Salzmesserstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 896, Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1222, Verdrängung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1711) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes C) Bürgerversammlungsempfehlung Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
6.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich), Bahnlinie München – Rosenheim (nördlich) für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 von 23.10.1991 und Aufstellungsbeschluss Nr. A1693 vom 18.07.1990 und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 779 vom 28.03.1977 A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
7.
TOP - (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
UA Planung
1.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Riemer Straße b) Halligenplatz c) Geitnerweg
3.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben a) Riemer Straße b) Waldtruderinger Straße
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
2.
TOP - Bürgerversammlung 15. Stadtbezirk 2022: Informationsblatt des Referats für Bildung und Sport
3.
TOP - Ottilienstraße Temporäre Kunstaktion Blicke in die Parkmeile vom 14.10. bis 30.10.2022
4.
TOP - Bankstandorte
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Mehr Sonnenprojekte der SWM Empfehlung Nr. 20-26 / E 00469 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 25.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Mehr Sonnenprojekte der SWM Rückmeldung des RAW zum Schreiben des BA 15