Dienstag, 15. März 2022, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
TOP - Fahrradstraße entlang der Wertstoffinsel am Gollierplatz
3.
TOP - Sachstand an der Kreuzung Ligsalzstraße / Gollierstraße
4.
TOP - Versetzung Sitzbänke Verkehrsmuseum Südseite - Frage nach Sachstand
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes und der Aufenthaltsangebote auf dem Gollierplatz im 8. Stadtbezirk Schwanthaler Höhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.300.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen – Anbringung eines Bodentrampolins an der Grünfläche Schrenkstraße Ecke Westendstraße im Sanierungsgebiet 18 über der Tiefgarage
2.
TOP - Informationen zur Baustellensituation Schwanthalerstraße 111a bis 115
3.
TOP - Entscheidung über Freischankflächen; Rechtslage temporäre und dauerhafte Genehmigungen
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorstellung des Projekts "Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk"
2.
TOP - Impfaktion in der Stadtbibliothek Westend am 28. März 2022
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltungen von Spielen in der Stadt e.V. - Zirkus Pumpernudel
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Arbeiten am Stromnetz in der Schwanthalerstraße
3.
TOP - Einrichtung von Fahrrad-Stellplätzen vor Kinderhaus Lummerland, Tulbeckstraße
4.
TOP - Gefahrenbaumentfernung im Gewerbehof Westend
5.
TOP - Baumfällung Tulbeckstraße - Westendstraße
7.
TOP - Sachstand Westendstraße als durchgehende Fahrradstraße einrichten
9.
TOP - Nachlese der BA-Veranstaltung zur Mobilitäts-Strategie
10.
TOP - Einladung zur BA-Veranstaltung Nahverkehrsplan-Infrastruktur.
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget United Cultures Initiative e.V. Sidewalk Cultures Festival vom 29.-31.07.2022 4.560,00€; Az. 0262.0-8-0300
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget WirHelfen gGmbH Social Pop-up-Store vom 11.-16.04.2022 1.500,00€; Az. 0262.-8-0306
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Migrationsbeauftragte in BA-Satzung verankern
2.
TOP - Unterstützung ukrainischer Geflüchteter
12
Verschiedenes
1.
TOP - Berechnungsverfahren der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Umgang mit Unterstützungsbitten anderer Bezirksausschüsse
3.
TOP - Veranstaltungsplanung Jubiläum 75 Jahre Bezirksausschüsse in München
13