Dienstag, 9. August 2022, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
TOP - Gefährdung durch Falschparker im Westend, insbesondere in der Schwanthalerstraße
3.
TOP - Geplantes Rammstein-Silvesterkonzert am 31.12.2022 auf der Theresienwiese
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung eines Neubaus mit sechs Nutzungseinheiten auf dem Anwesen Schrenkstraße 8 / Westendstraße 66a; Sitzungsvorlage 20-26 / V 06604
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Spielveranstaltung für Kinder, Schießstättstraße am 11.09.2022
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Behindertenparkplätze im Bereich Ridler- / Heimeranstraße
2.
TOP - Errichtung eines Corona-Testcontainers, Theresienhöhe 11 ab 01.09.2022
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Blindensignal an der Lichtsignalanlage Bergmannstraße / Landsberger Straße - Antwort
2.
TOP - Ausstattung ausgewählter Ampeln mit dem „Grünpfeil ausschließlich für Radfahrer“ - Antwort
3.
TOP - Vorstellung Meldeplattform Radverkehr - Informationsveranstaltung vom 18.07.2022
4.
TOP - Verlängerung Busspur Trappentreustraße (Ostseite)
5.
TOP - Klimaschutz konkret; Beteiligung der BAs bei der Erstellung von Quartierskonzepten
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Dekanatsbezirk München, Ev. Migrationszentrum im Griechischen Haus Äthiopische Kulturtage am 1./2.10.2022 3.050,00 € / Az. 0262.0-8-0326
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben "Bestellung städtischer Leistungen"
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
2.
TOP - Angeboten im Rahmen des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Durchführung von Hybridsitzungen und Livestreams von BA-Sitzungen; aktueller Sachstand / Bedarfsabfrage
12.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
2.
TOP - Oktoberfest-Reservierung für den BA8 am Freitag, den 30.09.2022 ab 17:00 Uhr
3.
TOP - 75 Jahre Bezirksausschüsse; Jubiläumsfeier am Montag, den 17.10.2022 ab 17.00 Uhr in der Isarphilharmonie „Gasteig HP8“
4.
TOP - Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
13