Dienstag, 11. Januar 2022, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Amtseinführung von Herrn Luitpold Klotz
1.
TOP - Amtsnachfolge von Frau Hannah Lisiecki; Ablehnung des Ehrenamts als Mitglied im Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing durch Herrn Ferdinand Bohlig; Amtseinführung von Herrn Luitpold Klotz in den Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing
2.
TOP - Nachfolge von Frau Hannah Lisiecki bei der Besetzung der Unterausschüsse und Stellvertretungen
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Hinweis auf eine Gefahrenstelle für Radfahrer
Hinweis:
vertagt aus 12/21
2.
TOP - "Schwimmbad" in Allach - Unterschriftensammlung
Hinweis:
vertagt aus 12/21
3.
TOP - Müllsammelstellen Allach
Hinweis:
vertagt aus 12/21
4.
TOP - Stadtteil-Check Allach 2021
Hinweis:
vertagt aus 12/21
5.
TOP - Gehwegschäden an "Zum Schwabenbächl Ecke Bergetstraße, Problem Tiefgaragenausfahrt
Hinweis:
vertagt aus 12/21
6.
TOP - Verkehrsgefährdung durch parkende PKWs am Zum Schwabenbächl_Bergetstraße
7.
TOP - Spielplatz und Skatepark Behringstraße Untermenzing Antrag: Entfernung der Möblierung Tisch und Bänke oder Verlegung auf dem Gelände ganz nach hinten
Hinweis:
vertagt aus 12/21
9.
TOP - Geschwindigkeitsmaßnahmen und Parkplätze Ganzenmüllerstraße, Entfernung 50er Schild in der Allacher Straße inkl. Lärm-, Geschwindigkeits- und Verkehrslende Maßnahmen
11.
TOP - Diamalt Park Georg-Reismüller-Straße Sicherheit Allach
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
TOP - Änderung Flächennutzungsplan im Bereich südlich der Ludwigsfelderstraße
Hinweis:
vertagt aus 12/21
2.
TOP - Waldhornstraße
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Mülleimer an zwei Standorten Empfehlung Nr. 20-26 / E 00253 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 26.07.2021
2.
TOP - (E) Anlegung urbaner Gärten auf städtischen Flächen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 26.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Krautheimstraße 7 - 9, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 238/13 Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern und einer Kindertagesstätte mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Krautheimstraße 7 + 9 / Albert-Pfretzschner-Weg)
Hinweis:
vertagt aus 12/21
2.
TOP - Pasteurstraße 22, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1315/2 Erweiterung eines Entsorgungsfachbetriebs mit Büronutzung durch Neubau
Hinweis:
vertagt aus 12/21
3.
TOP - Theodor-Fischer-Straße, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 954/ SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Zweifach-Sporthalle, mit Hausmeisterwohnung, Tiefgarage und Freisportflächen (Theodor-Fischer-Straße/Pasinger Heuweg) TEKTUR
Hinweis:
vertagt aus 12/21
4.
TOP - Eversbuschstraße 115, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 131/0 Teilumbruch und DG-Ausbau (Möbelhaus) zu einer Einrichtung für Demenzerkrankte mit Nachtbetreuung, 2 ambulant betreute Wohngemeinschaften sowie Balkonanbau - TEKTUR zu 1.1-2020-11507-42
5.
TOP - Lauthstraße 2b, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 670/1 Zwei Zweifamilienhäuser mit Erd-, Ober-, und Dachgeschoß - VORBESCHEID
6.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 24.11.2021: Austausch Lichtsignalanlage Standort Allacher-/Gruithuisenstraße
Hinweis:
vertagt aus 12/21
7.
8.
TOP - Schreiben Baureferat vom 15.12.2021: Kneippanlage Servetstraße
9.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
11.
TOP - Achwaldstraße 4, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 724/33 Neubau eines Vierspänners und 2er Einfamilienhäuser mit Tiefgarage - Tektur
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 26.10.2021: Protokoll Mieterbeirat vom 18.10.2021
Hinweis:
vertagt aus 12/21
2.
TOP - STEP 2040 - Protokoll zur Auftaktveranstaltung mit BA-Vorsitzenden inklusive Präsentation (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.11.21) dazu: Schreiben Bürgermeisterin Dietl an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.21 dazu: Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung an Frau Bürgermeisterin Dietl am 03.12.2021
Hinweis:
vertagt aus 12/21
3.
TOP - Schreiben BA 5 Au-Haidhausen vom 17.11.2021: Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der "Süddeutschen Zeitung" wieder stärken!
Hinweis:
vertagt aus 12/21
4.
TOP - Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 10.11.2021: Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
Hinweis:
vertagt aus 12/21
5.
TOP - Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing vom 10.12.2021: Übersendung der Baumbilanz für den Stadtbezirk 21 (2013-2019) und Stand der Ersatzpflanzungskontrolle
6.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 30.11.2021: Zweckentfremdung: Eversbuschstraße
Hinweis:
vertagt aus 12/21
7.
TOP - Internationale Wochen gegen Rassismus 2022
Hinweis:
vertagt aus 12/21
9.
Umlauf
2.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 08.12.2021: Verlängerung Nachtkontingent Bayerische Asphalt-Mischwerke
3.
TOP - Schreiben Direktorium vom 10.12.2021: Verwendungsnachweis: Wohlbedacht e.V.
4.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 14.12.2021: Zweckentfremdung: Theodor-Fischer-Straße
5.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.12.2021: Fortführung Gaststättenbetrieb Cafe Allach, Franz-Nißl-Straße 16
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Baumfällungen: Eversbuschstraße, Bechtolsheimstraße, Freybergweg
7.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.12.2021: Versammlungsanzeige Krauss-Maffei-Straße, "Für den Erhalt der Arbeitsplätze bei KMW" am 18.01.2022
8.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 20.12.2021: Baumaßnahmen
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 27.10.2021: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021: BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
3.
TOP - Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021: „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.