Mittwoch, 28. September 2022, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Vorstellung des neuen Geschäftsführers des Kulturhauses Milbertshofen
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Errichtung zusätzlicher Lichtquellen am Anhalter Platz (Spielplatz)
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Komplette Erneuerung und Wiederherstellung des Fahrbahnbelags und der Fuß- und Radwege der Moosacherstr. zwischen Schleißheimerstr. und Preußenstr.
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Blumenzwiebeln und Kräuter für Bienen auf Straßenbegleitgrünstreifen im Stadtbezirk 11 pflanzen
2.
TOP - Photovoltaikdächer auf den Studierendenwohnungen im Olympiazentrum
3.
TOP - Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Fällungen auf mindestens 3000€
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Männerchor Milbertshofen-Riesenfeld e.V. Hoagast 19.11.2022 475,00 € / 0262.0-11-0478
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Versöhnungskirche Matineé mit den Quetschenweibern am Erntedankfest am 02.10.2022 397,50 € / Az. 0262.0-11-0477
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Austausch von Containern an den Wertstoffinseln am Christoph-von-Gluck-Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00723 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage Sporthalle Hans-Denzinger-Str. 2 - "Ergometer zur Stromerzeugung in der Sporthalle"
3.
TOP - (E) Verstärkte Verkehrskontrolle von Rad- und E-Scooterfahrern
Referent*in:
Berufsm. StRin. Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Konsequente Ahndung von StVO-Verstößen von Falsch- und Dauerparkern
Referent*in:
Berufsm. StRin. Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Rote Markierung des Radüberwegs an der Kreuzung Schleißheimer Straße/Milbertshofener Straße
2.
TOP - Mehr Grünpartenschaften für das Straßenbegleitgrün in Milbertshofen - Am Hart. Bisheriges Genehmidungsverfahren ändern und unbürokratischer gestalten.
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Abfrage PV-/Solar-Potenziale im 11. Stadtbezirk
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
4.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Beschlussentwurf: "München gesund vor Ort" - Finanzierungsbeschluss
2.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage: Endausbau der Jugendspielfläche an der Neuherbergstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1779a
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
3.
TOP - Baumfällungen Baumschutz Schleißheimer Str. 307
4.
TOP - Baumfällungen Baumschutz Christoph-von-Gluck-Platz 9
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
4.
TOP - Geplante große Montagehalle der BMW AG (BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00172)
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - 1. Veranstaltungen im Freien, auf Privatgrund, auf öffentlichem Verkehrsgrund: diverse Standorte: Tanztheater Mister Krake 2. Beschlussvorlage: Errichtung eines Hauses für Kinder in der Preußenstr. 17 (jeweils Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. §20 Abs. 1 BA-Satzung)
2.
TOP - Sachstand zur Containeranlage zwischen Thalhoferstraße / Rathenaustraße (BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00173)
3.
TOP - Aufstellen von ausreichend fest installierten Sitzbänken in den vorderen und hinteren Trainingsbereichen des TSV Milbertshofen (Hans-Denzinger-Straße) (BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00171)
4.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
5.
TOP - Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
6.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Tullingerstr. -nicht-öffentlich-
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung §45 StVO: Ladezone ohne Zeitzusatz Nordseite Graf-Konrad-Straße / Westlich der Schleißheimer Straße
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung §45 StVO: Aufhebung Kurzparkzone und Freigabe zum Parken Westseite der Korbinianstraße
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung §45 StVO: Einrichtung absoluter Halteverbote mit Zusatz "Feuerwehrzufahrt" an Nordseite der Max-von-Laue-Straße 6
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
6.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten (Pilotphase: 2 Wege, um Quartiere hin zur Klimaneutralität zu transformieren)
10.