Mittwoch, 29. Juni 2022, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - Anwendung der Münchner Mischung für die zukünftigen Neubauten in der GWG-Siedlung Am Hart
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm "Umsonst und Draußen" während des LILALU-Sommerfestivals vom 01.08. - 09.09.2022 3.000,00€; Az. 0262.0-11-0461
2.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget AG Buhlstrasse e.V., Freizeitstätte Neuland Kleines Fest am Anger am 25.06.2022 2.084,00 € / Az. 0262.0-11-0466
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturverein Olympiadorf e.V. Wer ko der ko am 15.07.2022 949,37 € / Az. 0262.0-11-0464
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget forum2 - Kulturverein Olympiadorf e.V. BBB – Bühne, Baby un der Blues am 09.07.2022 294,74 € / Az. 0262.0-11-0463
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget forum2 - Kulturverein Olympiadorf e.V. Der wunderbare Märchenkoffer am 20.07.2022 620,26 € / Az. 0262.0-11-0465
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) + (U) 2-Richtungsradweg zwischen Frankfurter Ring und Brücke Schwarzhauptstraße einrichten Empfehlung Nr. 20-26 / E 00357 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 06.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Infotafeln für als Totholz abgelegte Stämme im Olympiapark
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referates für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; hier: notwendige Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung
8.2
Bau und Stadtgestaltung
Hinweis: Die Bauunterlagen mit Plänen sind jeweils separat im Ordner "Sitzungsunterlagen" bei der Sitzung in Alfresco hinterlegt.
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Veranstaltung "Siedler-Straßenfest" am Mettenleiterplatz am 09.07.2022
2.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175)
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Ladezone Graf-Konrad-Straße für Schleißheimer Straße 297
4.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
5.
TOP - Neustifter Straße Südseite östlich Schleißheimer Straße; zeitliche Änderung bei Ladezone und Behindertenparkplätzen
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
Hinweis: Die Unterlagen zu den Baumfällantragen sind jeweils separat im Ordner "Sitzungsunterlagen" bei der Sitzung in Alfresco hinterlegt.
2.
TOP - Baumfällung Baumschutz Georg-von-Mayr-Str. 18
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - (U) 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne Darstellung der personellen Mehrbedarfe
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
3.
TOP - Bauvorhaben Norderneyer Str. 10 - Antwortschreiben
4.
TOP - Bauvorhaben Pommernstraße 26 - Antwortschreiben
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
9.4
Verkehr und Mobilität
2.
TOP - verkehrliche Anordnung: Christoph-Schmid-Straße; Anordnung eines absoluten Haltverbots
3.
TOP - verkehrliche Anordnung: Öffnung der einbahngeregelten Bertholdstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Rückmeldungen anderer BAs zum BA-Antrag "Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Baumfällungen auf mindestens € 3000,-"
10.