Dienstag, 25. Januar 2022, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Fußgängerampel über die St.-Veit-Straße auf Höhe der Waldstraße - Projektplangenehmigung -
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Fehwiesenstr. 115 - 117; Schulbauoffensive - Campus Ost, Sportcampus, Interimscontainer BSA - Platzwartbüro, Sanitätsraum sowie Umkleiden mit Sanitäreinrichtungen und Abstellflächen - befristet auf 5 Jahre
2.
TOP - Truderinger Str. 102; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TGa - VORBESCHEID
3.
TOP - Fehwiesenstr. 118, Schulbauoffensive - Campus Ost / Schulcampus: Neubau Ludwig-Thoma-Realschule sowie Neubau einer Förderschule für geistige Entwicklung mit Einfachsporthalle, Mensa als Versammlungsstätte und zwei Dienstwohnungen - VORBESCHEID (vertagt aus 12/21)
4.
TOP - Blombergstr. 33; Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage
5.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 89, Nutzungsänderung des Eventbereichs für Veranstaltungen in einen Eventbereich und Bar
6.
TOP - Michaelianger: Hinweisschilder am Parkeingang; Antrag CSU-Fraktion
7.
TOP - Michaelianger: Hundewiese schaffen und erhalten; Antrag CSU-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Parksituation vor dem Abex; Bürgeranliegen
2.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots hier: Hachinger-Bach-Straße nach Einmündung St.-Veit-Straße
3.
TOP - Einrichtung eines absoluten Halteverbotes mit einer zeitlichen Beschränkung auf "werktags Mo-Fr 7.30-8.30 Uhr" in der St.-Veit-Straße Westseite nördlich der signalisierten Kreuzung zur Heinrich-Wieland-Straße auf ca. 90 m Länge (siehe Anhang 1: beigefügter Plan - rote Markierung) - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
4.
TOP - Durchgehender Betrieb der Trambahn auf der Berg-am-Laim-/Kreillerstraße während der Bauarbeiten zur 2. S-Bahn-Stammstrecke – Prüfung auch alternativer Lösungen; Antrag Fraktion FW/ÖDP
5.
TOP - Michaelianger: Radfahren ja, aber geordnet; Antrag CSU-Fraktion
6.
TOP - B-Plan 2061 - Werksviertel Herstellung und Umbau öffentlicher Verkehrsflächen Hier: U-1737 - Ludwig-Jung-Straße
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Corona-Test-Container; Kreiller Str. 36; Eröffnung einer Corona-Teststation am U-Bahnhof Josephsburg (Nachtrag)
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München - Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02312, BA 16, Ramersdorf-Perlach vom 15.04.2021 – Maikäferplatz für Ramersdorf -Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Straße / Hechtseestraße / Hofangerstraße - Antrag des Kommunalreferates an den BA 16 Ramersdorf-Perlach - - Frage durch das Kommunalreferat bezüglich einer Mitfinanzierung durch den BA 14 -
3.
TOP - Sinnvollen Einsatz des Stadtbezirksbudgets erleichtern, Kosten für städtische Leistungen beziffern; Antrag FDP
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Fehwiesenstr. 115 - 117; Schulbauoffensive - Campus Ost, Sportcampus, Interimscontainer BSA - Platzwartbüro, Sanitätsraum sowie Umkleiden mit Sanitäreinrichtungen und Abstellflächen - befristet auf 5 Jahre
2.
TOP - Truderinger Str. 102; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TGa - VORBESCHEID
3.
TOP - Fehwiesenstr. 118, Schulbauoffensive - Campus Ost / Schulcampus: Neubau Ludwig-Thoma-Realschule sowie Neubau einer Förderschule für geistige Entwicklung mit Einfachsporthalle, Mensa als Versammlungsstätte und zwei Dienstwohnungen - VORBESCHEID (vertagt aus 12/21)
4.
TOP - Blombergstr. 33; Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage
5.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 30
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 06.12.2021 bis 09.01.2022
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Gronsdorferstr. 16
4.
TOP - Saubere und nutzbare Spielplätze und Grünanlagen in der "Maikäfersiedlung"
5.
TOP - Anliegen U-Bahn Josephsburg-/Else-Rosenfeld-Straße/Kreillerstraße - öffentliche Toilette - Antwortschreiben des Baureferates auf Anliegen einer Bürgerin -
6.
TOP - Matschiges Laub auf dem Grafinger Weg - Antwortschreiben des Baureferates auf Anliegen einer Bürgerin -
7.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen im Jahr 2022
8.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung 2022 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
9.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - (U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge 1. Attraktive Verbindung zwischen Haidhausen und Werksviertel Antrag Nr. 14-20 / A 05971 von der FDP – MUT Stadtratsfraktion vom 25.09.2019, (aufgegriffen im Beschluss des Mobilitätsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2020) 2. Ostbahnhof: Verlängerung der Personenunterführung West bis ins Werksviertel vertraglich sichern und realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01243 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.03.2021 3. Planmäßige Fertigstellung des barrierefreien Ausbaus der Station Leuchtenberging sicherstellen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00997 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 4. Auskunft über sämtliche Schattenmaßnahmen zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00998 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 5./ 6. / 7. / 8.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Treffen mit Frau Bürgermeisterin am 15.11.2021; hier: Antwort des Planungsreferats im Hinblick auf die Beteiligung der Unterausschüsse bei der Erstellung des Stadtentwicklungsplans 2040
3.
TOP - Sonderbefreiungen nach §31 Abs. 3 BauGB: BA-Beteiligung bei der Ausarbeitung der stadtinternen Leitlinien
4.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
5.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
6.
TOP - Einrichtung einer Busspur in der Ampfingstraße zwischen Grafinger Straße und Innsbrucker Ring
7.
TOP - Probleme an Kreuzungen in Trudering und Berg am Laim - Antwort des Mobilitätsreferates an den BA 15 Trudering-Riem -
8.
TOP - Sicherheit für Fußgänger*innen: Mehr Zebrastreifen für Berg am Laim
9.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort St.-Veit-Straße/Waldstraße - Antwort des Mobilitätsreferates auf Stellungnahme des BA -
10.
TOP - Änderung des zuständigen BA-Ansprechpartners bei der MVG - Mitteilung durch die MVG -
11.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Zum Bräumeister", Berg-am-Laim-Str. 65 Antrag auf unveränderte Fortführung
12.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
4.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Ausnahmegenehmigung für verschiedene Spieleaktionen des AKA e.V. im Jahr 2022
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Allparteiliches Konfliktmanagement (AKIM) Bericht - Zweite Ausgabe 2021
2.
TOP - (U) Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren! Antrag Nr. 14-20 / A 02100.. Einrichtung eines ASZ plus im Neubaugebiet Freiham sowie in Lochhausen Antrag Nr. 14-20 / A 04607... Weiteres Alten- und Servicezentrum in Hadern ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 06521... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / A 05201... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / B 06191...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Zurverfügungstellung von kostenlosen FFP2 Masken und Schnelltests
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - BA-Budgetmittel jahresgerecht verbuchen - Antwort des Direktoriums -
2.
TOP - Kurzbericht(e) über die bezuschussten POP UPS - mobile Kunst - Spiel - Aktionen 2021 für den Bezirksausschuss 14 durch Spielen in der Stadt e.V.
3.
TOP - Verwendungsnachweis "streitfeld - offen - digital - 2021"
4.
TOP - Verwendungsnachweis des FÖV Sozialstation Berg am Laim/Trudering-Riem e.V. hier: Gutscheine für Bedürftige
5.
TOP - Verwendungsnachweis Mags e.V. Maikäfertreff hier: Ausflug in die bayr. Alpen und Deutschförderkurs für Vorschulkinder
6.
TOP - Verwendungsnachweis Bürgerkreis Berg am Laim e.V. hier: Instandhaltung/Wartung/Belebung des offenen Bücherschrankes
7.
TOP - Verwendungsnachweis Bürgerkreis Berg am Laim e.V. hier: Serenade im Behrpark
8.
TOP - Verwendungsnachweis Münchner Tafel Berg am Laim hier: Beschaffung eines gebrauchten Nutzfahrzeuges
9.
TOP - Verwendungsnachweis Jane Addams Zentrum e.V. hier: Weihnachtsbescherung in den Wohnprojekten für Geflüchtete
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Baumbilanz und Stand Ersatzpflanzungskontrolle - Schreiben des BA 21 an die LBK mit der Bitte um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse -
2.
TOP - Großvenedigerstr. 23 Ablehnung der Fällung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Am Dienstag, den 18.01.2022, um 19.15 Uhr, über Webex (online).
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Am Montag, den 17.01.2022, um 19.15 Uhr, über Webex (online).
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Am Dienstag, den 18.01.2022, um 18.00 Uhr, über Webex (online).
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Am Donnerstag, den 20.01.2022, um 18.30 Uhr, über Webex (online).
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Am Montag, den 17.01.2022, um 18.30 Uhr, über Webex (online).
5.2.
Ankündigungen
5.3.