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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 29. März 2022, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2.

Protokolle

Unterabschnitt
1.3.

Ausläufe

Unterabschnitt
1.4.

Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
1.6.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der Helmut-Dietl-Straße der Gesamtstrecke der Gisela-Stein-Straße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Überschrift
3.

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

Unterabschnitt
3.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Guffertstr. 13, TEKTUR zu 1.23-2021-22506-32 - Neubau dreier Reihenhäuser mit 3 Garagen

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kreillerstr. 129, Neubau eines Wohngebäudes (26 WE) mit Tiefgarage

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Werksviertel: Beeinträchtigung durch Bau stellen minimieren; Antrag CSU-Fraktion

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufwertung der Grünfläche am zukünftigen Verlauf des Hachinger Bachs - Anfrage Ortstermin durch Baureferat - (vertagt aus 11/21)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag: Bäume für den Piratenspielplatz nahe der Gögginger Straße; Antrag Die Grünen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mehr Parkbänke in Berg am Laim; Antrag Fraktion Die Grünen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumkirchen Mitte: Teilweise Freigabe der Grünflächen 2023; Antrag CSU-Fraktion und Fraktion Die Grünen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Josephsburgstr. 139, Neubau eines Doppelhauses mit Mansarddach (Nachtrag)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Sonnwendjochstr. 76, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 WE und 8 TG-Parker (Nachtrag)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Blombergstr. 22, TEKTUR zu 1.2-2021-1498-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Jetzt: Neubau eines Doppelhauses (3 WE) sowie einer Duplexgarage und eines Carports (Nachtrag)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßenmarkierung/Verkehrsführung Gehbahn und Radweg in der Friedenstr. 20-26 mit Seite Haager Straße - Anhörung durch das Baureferat -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V XXXX Beschluss des Mobilitätsausschusses vom XXXX - Anhörung der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entzerrung des Verkehrssituation rund um das Michaeli-Gymnasium und der neuen Grundschule an der St.-Veit-Straße; Antrag Fraktion FW/ÖDP

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung zur Mobilitätsstrategie 2035 - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) Unterstützung der ambulanten Händler in 2022 fortsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 02420 der CSU Stadtratsfraktion vom 18.02.2022, eingegangen am 18.02.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05708 - Anhörung durch das Kreisverwaltungsrefert zum Beschlussentwurf - (Nachtrag)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtebauförderprogramme „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße“ Öffentliche Grünfläche an Campus Ost im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag - Anhörung zum Beschlussentwurf -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigungsantrag Spielen in der Stadt e.V. für Zirkus Pumpernudl ab April 2022

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bezirkssportanlage an der Fehwiesenstraße / Campus-Ost: Hilfe für die ansässigen Sportvereine; Bitte eines Vereins

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung" - Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport - (Nachtrag)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maibaumverein Berg am Laim e.V., Maifeier am 01.05.2022, von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr, auf dem Grünen Markt (Nachtrag)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
3.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Open-Air-Konzerte“ Open-Air-Konzerte vom 01.05. - 01.08.2022 8.700,00 € / Az. 0262.0-14-0316

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jane Addams Zentrum e.V. Gutscheinaktion für Geflüchtete 7.000,00 € / Az. 0262.0-14-0311

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutische Ferienfreizeit für suchtmittelkranke Erwachsene im Juli 2022 1.742,00 € / Az. 0262.0-14-0317

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032, hier: Abfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Mai 2022 (vertagt aus 02/22)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag: Änderung der BA-Satzung, Migrations-/Integrationsbeauftragte* in BA-Satzung verankern; Antrag Die Linke

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Klimaschutz konkret - "Klima-Ausschuss" in jedem Bezirksausschuss; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00228 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 20 - Hadern am 22.07.2021 Einrichtung von Klimaausschüssen, Änderung der BA-Satzung - Anhörung durch das Direktorium -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Guffertstr. 13, TEKTUR zu 1.23-2021-22506-32 - Neubau dreier Reihenhäuser mit 3 Garagen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kreillerstr. 129, Neubau eines Wohngebäudes (26 WE) mit Tiefgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Josephsburgstr. 74

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Berg-am-Laim-Str. 61 -69

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sonnwendjochstr. 76, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 WE und 8 TG-Parker (Nachtrag)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Blombergstr. 22, TEKTUR zu 1.2-2021-1498-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Jetzt: Neubau eines Doppelhauses (3 WE) sowie einer Duplexgarage und eines Carports (Nachtrag)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
4.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 21.02.2022 bis 13.03.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Heinrich-Wieland-Straße; Neuerrichtung einer Geothermieanlage; Bescheid vom 07.02.2022 - Information durch den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zwischenbericht Projekt Geothermie Michaelibad Stand: 24.02.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Café Mahlerhaus Baumkirchner Str. / Ecke Josephsburgstr. in Berg am Laim – aktueller Sachstand

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Aufstellen von Mülleimern in der Berg-am-Laim-Straße und Kreillerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Glasscherben auf öffentlichen Flächen häufig entfernen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wertstoffinseln häufiger säubern, Container öfters entleeren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Michaelianger: Hinweisschilder am Parkeingang

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Unterabschnitt
4.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Projekte im Bereich der Tegernseer Landstraße und des McGraw-Grabens und des Innsbrucker Rings - Verlängerung des Candidtunnels - Rampenlösung McGraw-Graben - Deckelung des McGraw-Grabens - Lärmschutz Tegernseer Landstraße - Radweglückenschlüsse im Bereich der Tegernseer Landstraße - Verbesserung der Verkehrssicherheit am St.-Quirin-Platz siehe Betreff Beschlussvorlage

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) IAA Mobility 2021 – Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben Keine Ausrichtung der IAA in München mehr ohne richtiges Nachhaltigkeitskonzept Antrag Nr. 20-26 / A 0 20-26/A 01997 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 11.10.2021 Keine IAA mehr auf öffentlichen Plätzen und Grünflächen in der Maxvorstadt Antrag Nr. 20-26 / B 03125 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 19.10.2021

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - St.-Veit-Straße (Westseite nördl. Heinrich-Wieland-Str.); Absolutes Haltverbot – zeitlich beschränkt mittels Zusatz „werktags Mo-Fr 7.30 – 8.30 Uhr“

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots mit dem zeitlichen Zusatzzeichen „ werktags 7.00-8.30 Uhr“ hier: Hachinger-Bach-Straße nach Einmündung St.-Veit-Straße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 04.02.2022 - 28.02.2022

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Gleisbaumaßnahme „Neue Weichen Implerstraße“ Information zum Schienenersatzverkehr und weiteren verkehrlichen Belangen (Planungsstand 02/2022, Änderungen vorbehalten)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Versorgungsleitungen bei Baustellen endlich besser sichern

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Flyer Fernwärme-Projekt Anzinger Straße - Information durch die SWM GmbH -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Genehmigung ehemaliger Corona-Freischankflächen - Anschreiben an die Bezirksausschüsse -

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Unterabschnitt
4.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausstattung der Berg am Laimer Schulen mit Luftfiltern

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung einer Sportbox in Berg-am-Laim

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage Öffentlichkeitsarbeit - Antwort des Direktoriums -

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Informationsbrief von Spielen in der Stadt e.V. über die Planung der POP UPS 2022

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Unterabschnitt
4.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren! Antrag Nr. 14-20 / A 02100.. Einrichtung eines ASZ plus im Neubaugebiet Freiham sowie in Lochhausen Antrag Nr. 14-20 / A 04607... Weiteres Alten- und Servicezentrum in Hadern ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 06521... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / A 05201... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / B 06191...

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien

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Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anpassung des Bolzplatzes an der Kreillerstraße 21 an die Bedürfnisse der Jugendlichen

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Unterabschnitt
4.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021-2025

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungnachweis der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl hier: 2 Autorenlesungen zum 100. Geburtstag von Sophie Scholl

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05660

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Josephsburgstr. 140 a, Fällgenehmigung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Halserspitzstr. 12, Ablehnung der Fällung

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Überschrift
5.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
5.1.

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
5.1.1

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Unterabschnitt
5.1.3

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
5.1.4

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
5.1.5

Bereich Budget / Organisation

Unterabschnitt
5.2.

Ankündigungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstiges/Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Information des Sozialreferates zur Akutunterbringung Vertriebener aus der Ukraine - Inbetriebnahme/Aufbau von Leichtbauhallenstandorten hier: Hachinger-Bach-Straße (Inbetriebnahme vorr. ab Mitte Mai)

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