Dienstag, 31. Mai 2022, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Julian Strunz Amtseinführung von Frau Hannelore Mayr in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 31.05.2022
2.
TOP - Nachbesetzung folgender Unterausschüsse: 1. UA Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz 2. UA Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 hier: Genehmigung einer Freischankfläche, Baumkirchner Str. 22 b, Eisdiele Gelatino Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 vom 31.05.2022 (Unterlagen folgen) Federführung UA Städtebauliche Entwicklung
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Anzinger Str. 23, Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG) und Nebenräumen (2. UG) - VORBESCHEID
2.
3.
4.
TOP - Einrichtung einer öffentlichen Toilette im ehemaligen Kiosk der U Bahn Haltestelle Josephsburgstr. Ausgang Kreillerstraße; Antrag CSU Fraktion
5.
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Kombinierte Sparten- und Erinnerungsverfahren für den Quartiersplatz Helmut-Dietl-Straße - Anhörung, Frist bis 03.06.2022 -
2.
3.
4.
5.
6.
7.
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Festwiese an der St.-Veit-Straße, Johannifeuer am 25.06.2022, 20-23 Uhr, im Anschluss an das Kinderfest, ohne Musik und ohne Abgabe von Speisen und Getränken, PAX 100 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferats -
2.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage und auf öffentlichem Grund: Marktplatz Baumkirchner Str. 22b-26, Behrpark: Klima.DULT am So 24.7.2022, 11-21 Uhr PAX 50; mit Zelt, Infostände, Musik, Essen+Trinken - Anhörung des Kreisverwaltungsreferats -
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
2.
TOP - Projekt des Fördervereins der Sozialstation Berg am Laim und Trudering e.V. für betreutes Wohnen unterstützen; Antrag CSU Fraktion
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Pkw 4.000,00 € / Az. 0262.0-14-0324
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. #kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 3.597,60 €/ Az. 0262.0-14-0318
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Kulturwochenende zum 40jährigen Jubiläum vom 24. - 26.06.2022 2.006,83 € / Az. 0262.0-14-0326
4.
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026 - Fristverlängerung bis 01.06.2022 gewährt -
6.
TOP - Kinderfest in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße am 25.6.2022 des BA 14 (BA-eigene Veranstaltung) - Kostenaufstellung -
7.
8.
TOP - Maikäferplatz für Ramersdorf - Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str. /Hechtseestr. /Hofangerstraße Münchner Wochen- und Bauernmärkte BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02312 des BA 16 Ramersdorf-Perlach Antwortschreiben an das Kommunalreferat über die Finanzierung durch Bestellung städtischer Leistungen durch den BA 16
9.
TOP - Maikäferplatz für Ramersdorf – Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Atelierhaus Streitfeld 10 Jahre Atelierhaus Streitfeld: Offene Ateliers am 25. und 26. Juni 2022 jeweils 13 bis 19 Uhr 4.275,00€; Az. 0262.0-14-0329
3.6.
Baumschutz
1.
2.
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Chinesische Stinkwanze in Berg am Laim - Antwortschreiben des Baureferates auf Anfrage eines Bürgers -
2.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
5.
6.
7.
9.
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Präsentation zur Veranstaltung Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München - Themenfeld Infrastruktur am 30.03.2022
3.
4.
TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
10.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2023 - Anhörung durch die MVG - - Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung -
11.
TOP - "Rahmenplanung Wasserburger Landstraße" und "Wohnen am Riemer Park": Auswirkungen auf Berg am Laim
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 11.09.2022 Motto: "KulturSpur. Ein Fall für den Denkmalschutz." - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
3.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Behrpark: " Kulturwochenende und Theateraufführungen" an verschiedenen Tagen ab 24.06.2022 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - - Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung -
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Grünanlage an der St.-Veit-Straße "Kinderfest des Bezirksausschusses 14 - Berg am Laim" am 25.06.2022 - Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung -
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
2.
TOP - Informationsschreiben BA 01/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebes bei den Bezirksausschüssen
3.
4.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS): Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016
5.
TOP - 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne und Darstellung der personellen Mehrbedarfe - Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung -
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Rodungsarbeiten auf dem Gelände der zukünftigen Kindertagesstätte in der Halserspitzstraße, Flnr. 254/17 Gemarkung Berg am Laim - Antwortschreiben -
2.
TOP - Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Baumfällungen auf mindestens 3.000 Euro, Antrag des BA 11 Milbertshofen - Am Hart mit der Bitte um Unterstützung
3.
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - Aufgrund der Corona-Situation, kann es zu Ausfällen der Unterausschusssitzungen oder Verlegungen kommen. Bitte erfragen Sie über die Geschäftsstelle, ob eine Sitzung stattfindet und melden Sie die Teilnahme an.
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Am Dienstag, den 24.05.2022, um 19.15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.413/0.415 (hybrid möglich).
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Am Montag, den 23.05.2022, um 19.15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.413/0.415 (hybrid möglich).
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Am Dienstag, den 24.05.2022, um 18.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.413/0.415 (hybrid möglich).
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Am Mittwoch, den 25.05.2022, um 18.30 Uhr, eventuell online.
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Am Montag, den 23.05.2022, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.413/0.415 (hybrid möglich).
5.2.
Ankündigungen
5.3.