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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 25. Oktober 2022, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2.

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung vom 27.09.2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
1.3.

Ausläufe

Unterabschnitt
1.4.

Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
1.6.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Beschleunigung zum Verfahren der Freilegung des Hachinger Bachs (1) Flugblatt mit einem Planauszug zur Freilegung des Hachinger Bachs herausgeben (2) Presseerklärung rechtzeitig vor einer Bürgerversammlung zum Fortschritt des Hachinger Bachs herausgegeben (3)

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Überschrift
3.

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

Unterabschnitt
3.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Trainsjochstr. 6 - Neubau eines Einfamilien- und eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Levelingstr. 10 - Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Tiefgarage

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grafinger Str. 28 - Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung, Errichtung eines punktuellen, temporären Verbaus mittels Trägerbohlen

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ampfingstr. 33 - Neubau Parkhaus P1 - TEKTUR zu 1.2-2010-31594-32 - Hier: Neue Überdachung eines Parkhauses mit Photovoltaikmodulen sowie eine neue Fassade Parkhaus mit Photovoltaikelementen

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - DB Regio AG – S-Bahn München; Neubau eines Schulungsgebäudes in München Steinhausen, Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG - Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Fristverlängerung bis 26.10.2022 -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erneute Informationsveranstaltung Bebauungsplan Truderinger Acker - Beschlussentwurf - Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mögliche „temporäre“ Krautgärten für Berg am Laim?; Antrag CSU-Fraktion - vertagt aus der Sitzung 09/22 -

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sachstand zur Prüfung der Denkmaleigenschaft für das Waßnerhaus/Josephshäusl und das Benifiziatenhaus; Antrag der CSU-Fraktion

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Riedgaustraße 11-13 - temporäre Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes - Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis 01.11.2022 -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kurvenbereich Isareckstraße 29 / Annabrunner Straße - Haltverbot für AWM - Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis 31.10.2022 -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ludwig-Jung-Str. - Anhörung zum Erinnerungsverfahren - Anhörung des Baureferats, Frist bis 26.10.2022 -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parksituation beim Park in der Hermann-Weinhauser-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ausbau der Tram-Haltestelle Kreillerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrssicherheit für Fußgänger am Eingang der U-Bahn Innsbrucker Ring; Anliegen aus der Bürgerschaft - vertagt aus der Sitzung 09/22 -

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kennzeichnung der Ausfahrt des Radweges in der Pertisaustraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Behindertenparkplatz in der Kreillerstraße; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Dieselfahrverbot - Auswirkungen auf Berg am Laim?; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - "Zickzack - Linie" vor der Tiefgaragen-Ein- und Ausfahrt der Neumarkterstraße 82-84c - Anliegen aus der Bürgerschaft -

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Sturmiusweg 18: Neueinrichtung eines persönlichen Behindertenstellplatz - Anhörung des Mobilitätsreferates -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Parksituation von Leihscooter; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen


Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussentwurf "Schul- und Kitabauoffensive - 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022"; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sachstand zur Sanierung des Berg am Laimer Kreuzwegs; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Regelmäßige Aktualisierung des Dienstleistungsfinders für Sportanlagen der Landeshauptstadt München; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zeitplan für die Grundschule an der St.-Veit-Straße 46; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Raumsuche für den Jugendtreff BaLI

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
3.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl: Erhörung des Zuschussbeitrags - Kindertage 2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kastanie in der Gammelsdorferstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - vertagt aus der Sitzung 09/22 -

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hansjakobstr. 119

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mutschellestr. 34

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Trainsjochstr. 6 - Neubau eines Einfamilien- und eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anne-Frank-Anger 1

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Levelingstr. 10 - Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Grafinger Str. 28 - Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung, Errichtung eines punktuellen, temporären Verbaus mittels Trägerbohlen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Hochriesstr. 7a

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Heubergstr. 15a

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Pachemstr. 2

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Buchsteinstr. 4

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Überschrift
4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
4.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Listen der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 05.09.2022 bis 10.10.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zentrales Silvesterfeuerwerk für den Bezirk - Antwortschreiben -

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Ergänzung des Programms der MVHS Aufnahme der Themen Bauleitplanung, Baurecht, Rechte der Anwohner*innen etc. in das Programm der MVHS Empfehlung Nr. 20-26 / E 00152 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14, Berg am Laim vom 14.07.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule in der St.-Veit-Straße - Antwortschreiben auf BV-Anfrage -

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Errichtung eines Trinkwasserbrunnens in der Maikäfersiedlung - Bürgeranliegen, das an den OB gerichtet ist -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Halfinger Straße Westteil, Durchfahrtsperre zur Erprobung - Gerlosstraße, Einrichtung einer Anfahrtszone für den Hol- und Bringverkehr (Grundschule St.-Veit-Straße) - Hermann-Weinhauser-Straße - Einrichtung einer Schulbushaltestelle - St.-Veit-Straße, streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausnahmegenehmigung Verein Kreislaufschränke

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Unterabschnitt
4.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dienststellenverständigung für den Neubau einer Grundschule im Werksviertel an der Haager Straße 14-18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kinderkrippe Klausenburg sucht Räumlichkeiten - Antwortschreiben -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Dienststellenverständigung Grundschule St-Veit-Str. 46

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sachstandsauskunft zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03053 "Anpassung des Bolzplatzes an der Kreillerstraße 21 an die Bedürfnisse der Jugendlichen"

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Info-Schreiben zum Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Erläuterungsschilder für Straßen im Werksviertel - Antwortschreiben -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume am Michaeli-Gymnasium

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ringbergstr. 4; Fällbescheid

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schweppermannstr. 6; Fällbescheid

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Josephsburgstr. 150a; Fällbescheid

TOP herunterladen
Überschrift
5.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
5.1.

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
5.1.1

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Unterabschnitt
5.1.3

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
5.1.4

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
5.1.5

Bereich Budget / Organisation

Unterabschnitt
5.2.

Ankündigungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstiges/Verschiedenes

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