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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. März 2022, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinderwünsche Umgestaltung Spitzingplatz-Spielplatz; Antrag von Kindern aus dem 17. Stadtbezirk (vertagt aus den Sitzungen 12-2021 und 01-2022) (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umwandlung von 2 KfZ-Stellplätzen in 3 Lasten-Fahrrad-Stellplätze und Fahrrad-Stellplätze vor dem Haus Walchenseeplatz 6 unter Einbeziehung der Einfahrt, Antrag Nr. 20-26 / B 00620; Rückfrage einer Bürgerin nach aktuellem Sachstand (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - R18 retten.de - 12 Jugendhilfeplätze für Menschen mit Förderbedarf stehen vor dem Aus Werkstatt R18 der Evangelischen Jugend braucht dringend neue Räume; Bürgeranliegen (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - genau! Neuer Kirchplatz Giesing?, Bürgeranliegen (FF UA BPW + UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tempo 30 für Giesinger Berg, Bürgeranliegen (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sektorale Bebauung, Plan-Nr. 2173, (Tegernseer Landstraße) und Bebauung Martin-Luther-Str. 9: "Seniorenwohnanlagen und Mehrgenerationenhäuser" mit einplanen; Bürgeranliegen (FF UA FSA)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fehlende Bänke im Agfa-Park; Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sachranger Str. 30

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hohenschwangaustr. 19

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wieskirchstraße 3

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Waldmünchener Str. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (hier: Baumschutz)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Alpenstr. 15, Neubau 2er Gebäude mit Tiefgarage - VGB: Alpenstr. 15 und zu sanierende, denkmalgeschützte Alpenstr. 17 (ges. 7 WE + 2 Büroeinheiten) und RGB (8 WE) hier: Baumschutz

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stadelheimer Str. 12

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Tegernseer Landstraße 189-189a - Fällgenehmigung, Unterrichtung durch die Untere Naturschutzbehörde -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Weinbauernstr. 9, Neubau Hospiz Haus des Lebens - VORBESCHEID hier: Baumschutz

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Dreisesselbergstr. 8

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Walchenseeplatz 12-20

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Tegernseer Landstraße 131, Neubau eines Wohnhauses (Rückgebäude) mit 10 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit im freifinanzierten Mietwohnungsbau mit Mobilitätskonzept hier: Baumschutz

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ladezone vor Alpenstraße 12 einrichten; Antrag SPD-Fraktion (FF UA MuV + UA lokale Arbeit und Wirtschaft)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachnutzung für die Gebäudehülle des alten Krematoriums am Ostfriedhof, Antrag Die Grünen (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tischtennisspieler*innen in Giesing unterstützen – Platten vor dem Frühling in Stand setzen; Antrag SPD-Fraktion (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022 9.499,00 € / Az. 0262.0-17-0329 (FF UA Kultur)

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis der Initiative Zeitkapsel hier: Zeitkapsel Giesing vom 01.05. - 25.09.2021 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweis Verein für Sozialarbeit e.V. hier: bauliche Anpassung am Vorplatz des Neubaus Pöllatinsel (FF UA FSA)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis Hidalgo GmbH hier: Street Art Song (FF UA Kultur)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verwendungsnachweis 103er-Freizeittreff Obergiesing hier: Ciao Corona (FF UA FSA)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verwendungsnachweis Spielen in der Stadt e.V. hier: Zirkus Pumpernudl und Artmobil (FF UA FSA)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verwendungsnachweis des Vereins FREUNDSCHAFT zwischen AUSLÄNDERN und DEUTSCHEN e.V. (FF UA FSA)

TOP herunterladen
Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Obere Grasstr. 1, Wiederaufbau eines Mehrfamilienhauses

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Waldmünchener Str. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Alpenstr. 15, Neubau 2er Gebäude mit Tiefgarage - VGB: Alpenstr. 15 und zu sanierende, denkmalgeschützte Alpenstr. 17 (ges. 7 WE + 2 Büroeinheiten) und RGB (8 WE)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tegernseer Landstraße 91, Einzeldenkmal - Abbruch eines Dachs und Dachstuhls sowie Formgleicher Wiederaufbau bei gleichzeitigem Erhalt der Giebel- / Brandwände, Wiederherstellung der ehemaligen 3 Wohneinheiten im DG 1 und Errichten zweier Wohnungen im DG 2, Abbruch und Neubau der Hofseitigen Balkone vom EG-3.OG, Abbruch der nachträglichen Aufmauerung zum Nachbarn Fl.Nr. 15938

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Weinbauernstr. 9, Neubau Hospiz Haus des Lebens - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Tegernseer Landstraße 131, Neubau eines Wohnhauses (Rückgebäude) mit 10 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit im freifinanzierten Mietwohnungsbau mit Mobilitätskonzept

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Protokollentwurf Vorstellung der Vorentwürfe Giesinger Grünspitz

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 24.01.2022 bis 20.02.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Alzstr. 28, DG-Neubau und Errichtung einer Wohnung - Bauvorhaben wurde bereits genehmigt, daher Unterrichtung durch die LBK -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 17.01.2022 bis 31.01.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Teilaufhebung Sanierungssatzung "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule - Neubau des Auguste-Kent-Platzes und Umbau des Knotenpunktes Cincinnati- / Marklandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Genehmigung der Entwurfsplanung 2. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 - 2026

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Rotwandstr. 12

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Städtische Friedhöfe München, Ostfriedhof – Ersatzneubau Krematorium mit Neubau des Trauerpastoralen Zentrums (TZO) Planung und Errichtung eines Vorplatzes im Eingangsbereich zur St.-Martin-Straße, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05403 - Antwortschreiben des Gesundheitsreferates -

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Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projekt Sozialraumkarten zum Erhalt wohnortnaher Alltagsmobilität

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten - Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04794

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien

TOP herunterladen

Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Abzug der Sachbearbeitung des Baureferates für die Schulen, Kitas, Kindergärten im 17. Stadtbezirk; Brief des Asam-Gymnasiums München - Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Planungsgebiet Münchberger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00461 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 26.10.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommerstraßen 2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lieferzone Deisenhofener Straße 40 - erneute Anhörung durch das Mobilitätsreferat -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung eines Gefahrenzeichens an der Einmündung Tegernseer Landstraße/Weinbauernstraße - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radentscheidsprojekt “Querung Stadelheimer Str.” - Zusammenfassung der offenen Punkte des Ortstermins am 14.02.

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planungen Fußweg/Radler-Brücke am Giesinger Berg überarbeiten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwurfsvorschläge für die Brücke am Giesinger Berg zukunftssicher gestalten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kennzeichnung am General-Kalb-Weg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Falkensteinstraße; Absolutes Haltverbot für die Müllabfuhr mit Zeitzusatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tempo 30 auf der Tegernseer Landstraße: bessere Kennzeichnung und Blitzer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03302 des BA 17 vom 09.11.21 - Unterstützung durch die Bezirksausschüsse 7 und 22 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Hohenschwangauplatz 27 auf gegenüber; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Untersbergstraße 68; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Erhalten, was man bezahlt hat - MVG-Kundenzufriedenheit verbessern!

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - General-Kalb-Weg Beschilderung des sanierten Geh- und Radwegs

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Alpenstraße - Fa. Flink- Lieferverkehr und Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer - Antwortschreiben der Polizei -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Anordnung zur probeweisen Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Fasangartenstraße und Puechbergerstraße für ein Jahr hier: Einbindung des Bezirksausschusses - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Rücksichtsloses Parken Ecke Perlacherstraße / Raintalerstraße

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Bahnhof Fasangarten Zuweg Beleuchtung defekt - Schreiben des Baureferates an die Deutsche Bahn aufgrund Bürgerbeschwerde -

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - SWM Baumaßnahme Trinkwasser-Projekt Kronacher Straße Beginn: 10. KW Ende: 20. KW

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Untragbare Verkehrssituation in der Traunsteiner Strasse - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates an Bürger*innen -

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Parklizenzbereich Wallbergstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Gleisbaumaßnahme „Neue Weichen Implerstraße“ Information zum Schienenersatzverkehr und weiteren verkehrlichen Belangen (Planungsstand 02/2022, Änderungen vorbehalten)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Sanierung der Brücke Balanstraße; - Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis -

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Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Abkürz-Raser am Scharfreiterplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Bodenmarkierungen auf „Tempo 30“ bei der Kreuzung Deisenhofenerstraße / Raintaler Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
22.

TOP - Gietlstraße ab Am Bergsteig: Halteverbotsschilder, linke Seite Richtung Aignerstraße - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates auf Bürgeranfrage -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
23.

TOP - Anbindung des AWO-Föhrenparks an den Öffentlichen Personennahverkehr – Unterstützung der MVG durch die Landeshauptstadt München - Zwischennachricht -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
24.

TOP - Tegernseer Platz – Die MVG möge Ihre Planungen fertig- und vorstellen! - Zwischennachricht -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
25.

TOP - Übergänge in Giesing freihalten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
26.

TOP - Frühzeitige Einbindung in den Prozess der Beschilderung des General-Kalb-Weges

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Reinigung / Müll St.-Quirin-Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00444 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Entfernte Bäume der Spielstraße Münchberger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00462 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergebnisse der neuesten Stadtklimauntersuchung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02745 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05668 - Anhörung durch das Referat für Klima und Umweltschutz -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Protokollentwurf Vorstellung der Vorentwürfe Giesinger Grünspitz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klimaschutz für München bei Bauvorhaben

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellung eines Corona-Testzeltes vor der Weißenseestr. 101 - Ausnahmegenehmigung -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eichen- Projekt (vertagt aus 02/22)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fachstelle MoNa – Moderation der Nacht bittet um Unterstützung - Anfrage durch das Sozialreferat -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zeltpuppentheater Wunder vom 01.04.2022 bis 10.04.2022 im Weißenseepark; Donnerstag bis Sonntag, von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Genehmigungsantrag Spielen in der Stadt e.V. für Zirkus Pumpernudl ab April 2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wegweiser zur Erinnerung I: Stele bzw. Gedenktafel zur Erinnerung an die Zwangsarbeiterinnen des ehem. Agfawerkes im 2. Weltkrieg, Antrag BA 17 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wegweiser zur Erinnerung II: Stele bzw. Gedenktafel zur Erinnerung an das ehem. russische Kriegsgefangenenlager in der Herbert-Quandt-Straße; Antrag BA 17

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 hier: Tegernseer Landstr. 9 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.03.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Cafe Bar Goodtimes, Schwanseestr. 81 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 08.03.2022

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Ambar Bistro, Tegernseer Landstraße 25 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Bar "Bumsvoll", Zugspitzstr. 19 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Das Edelweiß", Edelweißstr. 10 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: "Gleiswirtschaft", Giesinger Bahnhofplatz 1 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Pinturicchio", Werner-Schlierf-Str. 25 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Gastronomie "Die kleine Griechin" - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Attentat Griechischer Salat", Zugspitzstr. 10 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: CAFE CENTRAL, Alpenstr. 10 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Morelli La Pinza Pizzeria, Wirtsstr.. 15a - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Wirtshaus "Hohenwart", Gietlstr. 15 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Mystikon", Walchenseeplatz 4 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Osteria Alpenhof", Alpenplatz 1 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München ?

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Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032, hier: Abfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Mai 2022

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Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BA-Schaukästen; Möglichkeit von Aushängen Dritter - Antwort des Direktoriums auf Anfrage des BA 10 Moosach -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bezirksausschuss kritisiert den Abbau der Lokalberichterstattung in der Süddeutschen Zeitung - Schreiben des BA 9 Nymphenburg-Neuhausen zur Kenntnisnahme -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bitte um Unterstützung bei der Seniorenvertretungswahl - Schreiben der 2. Bürgermeisterin Verena Dietl an die Bezirksausschüsse -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Pressemitteilung des Münchner Migrationsbeirates vom 07.02.2022 Direktwahl ist unabdingbar!

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021-2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Sitzungsunterlagen in Alfresco sollen langfristig abrufbar sein

TOP herunterladen
Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1.

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.2.

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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