Dienstag, 8. März 2022, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Kinderwünsche Umgestaltung Spitzingplatz-Spielplatz; Antrag von Kindern aus dem 17. Stadtbezirk (vertagt aus den Sitzungen 12-2021 und 01-2022) (FF UA FSA)
2.
TOP - Umwandlung von 2 KfZ-Stellplätzen in 3 Lasten-Fahrrad-Stellplätze und Fahrrad-Stellplätze vor dem Haus Walchenseeplatz 6 unter Einbeziehung der Einfahrt, Antrag Nr. 20-26 / B 00620; Rückfrage einer Bürgerin nach aktuellem Sachstand (FF UA MuV)
3.
TOP - R18 retten.de - 12 Jugendhilfeplätze für Menschen mit Förderbedarf stehen vor dem Aus Werkstatt R18 der Evangelischen Jugend braucht dringend neue Räume; Bürgeranliegen (FF UA FSA)
4.
5.
6.
TOP - Sektorale Bebauung, Plan-Nr. 2173, (Tegernseer Landstraße) und Bebauung Martin-Luther-Str. 9: "Seniorenwohnanlagen und Mehrgenerationenhäuser" mit einplanen; Bürgeranliegen (FF UA FSA)
7.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
2.
3.
4.
5.
TOP - Alpenstr. 15, Neubau 2er Gebäude mit Tiefgarage - VGB: Alpenstr. 15 und zu sanierende, denkmalgeschützte Alpenstr. 17 (ges. 7 WE + 2 Büroeinheiten) und RGB (8 WE) hier: Baumschutz
6.
7.
TOP - Tegernseer Landstraße 189-189a - Fällgenehmigung, Unterrichtung durch die Untere Naturschutzbehörde -
8.
9.
10.
11.
TOP - Tegernseer Landstraße 131, Neubau eines Wohnhauses (Rückgebäude) mit 10 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit im freifinanzierten Mietwohnungsbau mit Mobilitätskonzept hier: Baumschutz
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Ladezone vor Alpenstraße 12 einrichten; Antrag SPD-Fraktion (FF UA MuV + UA lokale Arbeit und Wirtschaft)
2.
TOP - Nachnutzung für die Gebäudehülle des alten Krematoriums am Ostfriedhof, Antrag Die Grünen (FF UA Umwelt)
3.
TOP - Tischtennisspieler*innen in Giesing unterstützen – Platten vor dem Frühling in Stand setzen; Antrag SPD-Fraktion (FF UA Kultur)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022 9.499,00 € / Az. 0262.0-17-0329 (FF UA Kultur)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis der Initiative Zeitkapsel hier: Zeitkapsel Giesing vom 01.05. - 25.09.2021 (FF UA Kultur)
2.
TOP - Verwendungsnachweis Verein für Sozialarbeit e.V. hier: bauliche Anpassung am Vorplatz des Neubaus Pöllatinsel (FF UA FSA)
3.
4.
5.
TOP - Verwendungsnachweis Spielen in der Stadt e.V. hier: Zirkus Pumpernudl und Artmobil (FF UA FSA)
6.
TOP - Verwendungsnachweis des Vereins FREUNDSCHAFT zwischen AUSLÄNDERN und DEUTSCHEN e.V. (FF UA FSA)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
3.
TOP - Alpenstr. 15, Neubau 2er Gebäude mit Tiefgarage - VGB: Alpenstr. 15 und zu sanierende, denkmalgeschützte Alpenstr. 17 (ges. 7 WE + 2 Büroeinheiten) und RGB (8 WE)
4.
TOP - Tegernseer Landstraße 91, Einzeldenkmal - Abbruch eines Dachs und Dachstuhls sowie Formgleicher Wiederaufbau bei gleichzeitigem Erhalt der Giebel- / Brandwände, Wiederherstellung der ehemaligen 3 Wohneinheiten im DG 1 und Errichten zweier Wohnungen im DG 2, Abbruch und Neubau der Hofseitigen Balkone vom EG-3.OG, Abbruch der nachträglichen Aufmauerung zum Nachbarn Fl.Nr. 15938
5.
6.
TOP - Tegernseer Landstraße 131, Neubau eines Wohnhauses (Rückgebäude) mit 10 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit im freifinanzierten Mietwohnungsbau mit Mobilitätskonzept
7.
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Alzstr. 28, DG-Neubau und Errichtung einer Wohnung - Bauvorhaben wurde bereits genehmigt, daher Unterrichtung durch die LBK -
3.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
5.
6.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule - Neubau des Auguste-Kent-Platzes und Umbau des Knotenpunktes Cincinnati- / Marklandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Genehmigung der Entwurfsplanung 2. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 - 2026
7.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Rotwandstr. 12
8.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
9.
TOP - Städtische Friedhöfe München, Ostfriedhof – Ersatzneubau Krematorium mit Neubau des Trauerpastoralen Zentrums (TZO) Planung und Errichtung eines Vorplatzes im Eingangsbereich zur St.-Martin-Straße, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05403 - Antwortschreiben des Gesundheitsreferates -
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten - Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04794
2.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Abzug der Sachbearbeitung des Baureferates für die Schulen, Kitas, Kindergärten im 17. Stadtbezirk; Brief des Asam-Gymnasiums München - Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Planungsgebiet Münchberger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00461 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 26.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
2.
3.
TOP - Aufstellung eines Gefahrenzeichens an der Einmündung Tegernseer Landstraße/Weinbauernstraße - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
4.
TOP - Radentscheidsprojekt “Querung Stadelheimer Str.” - Zusammenfassung der offenen Punkte des Ortstermins am 14.02.
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
4.
5.
6.
TOP - Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03302 des BA 17 vom 09.11.21 - Unterstützung durch die Bezirksausschüsse 7 und 22 -
7.
TOP - Hohenschwangauplatz 27 auf gegenüber; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch)
8.
9.
10.
11.
TOP - Alpenstraße - Fa. Flink- Lieferverkehr und Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer - Antwortschreiben der Polizei -
12.
TOP - Anordnung zur probeweisen Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Fasangartenstraße und Puechbergerstraße für ein Jahr hier: Einbindung des Bezirksausschusses - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates -
14.
TOP - Bahnhof Fasangarten Zuweg Beleuchtung defekt - Schreiben des Baureferates an die Deutsche Bahn aufgrund Bürgerbeschwerde -
15.
16.
TOP - Untragbare Verkehrssituation in der Traunsteiner Strasse - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates an Bürger*innen -
18.
TOP - Gleisbaumaßnahme „Neue Weichen Implerstraße“ Information zum Schienenersatzverkehr und weiteren verkehrlichen Belangen (Planungsstand 02/2022, Änderungen vorbehalten)
19.
21.
22.
TOP - Gietlstraße ab Am Bergsteig: Halteverbotsschilder, linke Seite Richtung Aignerstraße - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates auf Bürgeranfrage -
23.
TOP - Anbindung des AWO-Föhrenparks an den Öffentlichen Personennahverkehr – Unterstützung der MVG durch die Landeshauptstadt München - Zwischennachricht -
24.
26.
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Reinigung / Müll St.-Quirin-Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00444 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Entfernte Bäume der Spielstraße Münchberger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00462 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ergebnisse der neuesten Stadtklimauntersuchung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02745 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05668 - Anhörung durch das Referat für Klima und Umweltschutz -
2.
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
3.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
1.
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fachstelle MoNa – Moderation der Nacht bittet um Unterstützung - Anfrage durch das Sozialreferat -
2.
TOP - Zeltpuppentheater Wunder vom 01.04.2022 bis 10.04.2022 im Weißenseepark; Donnerstag bis Sonntag, von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr
3.
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
1.
TOP - Wegweiser zur Erinnerung I: Stele bzw. Gedenktafel zur Erinnerung an die Zwangsarbeiterinnen des ehem. Agfawerkes im 2. Weltkrieg, Antrag BA 17 (FF UA Kultur)
2.
TOP - Wegweiser zur Erinnerung II: Stele bzw. Gedenktafel zur Erinnerung an das ehem. russische Kriegsgefangenenlager in der Herbert-Quandt-Straße; Antrag BA 17
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 hier: Tegernseer Landstr. 9 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.03.2022
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Cafe Bar Goodtimes, Schwanseestr. 81 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 08.03.2022
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Ambar Bistro, Tegernseer Landstraße 25 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Bar "Bumsvoll", Zugspitzstr. 19 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
5.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Das Edelweiß", Edelweißstr. 10 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
6.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: "Gleiswirtschaft", Giesinger Bahnhofplatz 1 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
7.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Pinturicchio", Werner-Schlierf-Str. 25 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
8.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Gastronomie "Die kleine Griechin" - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
9.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Attentat Griechischer Salat", Zugspitzstr. 10 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
10.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: CAFE CENTRAL, Alpenstr. 10 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
11.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Morelli La Pinza Pizzeria, Wirtsstr.. 15a - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
12.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Wirtshaus "Hohenwart", Gietlstr. 15 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
13.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Mystikon", Walchenseeplatz 4 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
14.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 hier: Restaurant "Osteria Alpenhof", Alpenplatz 1 - Umwandlung einer Corona-Freischankfläche in eine reguläre, dauerhafte Freischankfläche Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 12.04.2022
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032, hier: Abfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Mai 2022
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022
2.
TOP - Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
3.
TOP - BA-Schaukästen; Möglichkeit von Aushängen Dritter - Antwort des Direktoriums auf Anfrage des BA 10 Moosach -
4.
TOP - Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Bezirksausschuss kritisiert den Abbau der Lokalberichterstattung in der Süddeutschen Zeitung - Schreiben des BA 9 Nymphenburg-Neuhausen zur Kenntnisnahme -
6.
TOP - Bitte um Unterstützung bei der Seniorenvertretungswahl - Schreiben der 2. Bürgermeisterin Verena Dietl an die Bezirksausschüsse -
7.
8.
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.