Dienstag, 9. August 2022, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Wikingerstr. 1
2.
TOP - Fasangartenstr. 138a - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses (2 WE), Abbruch eines Einfamilienhauses (hier: Baumschutz)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 103er – Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt Theatertage 2022 vom 21.-25.11.2022 4.460,00 € / Az. 0262.0-17-0350 (FF UA Kultur)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Warenwechselstube“ Die Warenwechselstube – Parklet in der St-Martin-Straße 7 vom 01.08. - 01.11.2022 1.050,00 € / Az. 0262.0-17-0351 (FF UA Arbeit & Wirtschaft)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelische Kirchengemeinde München - Lutherkirche Orgelkonzert mit internationalen Organisten am 14.09.2022 350,00 € / Az. 0262.0-17-0352 (FF UA Kultur)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SpVgg 1906 Haidhausen e.V. Trikotsätze, Trainingsbälle und Trainingsequipment für Juniorenabteilung 9.250,00 € / Az. 0262.0-17-0353 (FF UA Kultur)
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Don Quichote“ Don Quichote, der Rosinante und die Frauen vom 07.11.2022 – 19.02.2023 3.087,00 € / Az. 0262.0-17-0355 (FF UA Kultur)
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Frauenverband Courage e.V. Frauen- und Familienfest am 17.07.2022 500,00 € / Az. 0262.0-17-0354 (FF UA FSA)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Chiemgaustraße - Die (bestehende) Monofußanlage vor der Unterführung (Fahrtrichtung nach Westen) soll digitalisiert und um gute 2 qm (von 9 auf 11,34 m²) vergrößert werden. Der Bildwechsel soll im 10-Sek. Takt erfolgen Gibt es etwas dagegen einzuwenden?
2.
TOP - Fasangartenstr. 138a - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses (2 WE), Abbruch eines Einfamilienhauses
3.
TOP - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage / Walchenseepl. 1a
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Ausgewiesener Radweg beidseitig Am Nockherberg
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Trauchbergstraße / Forggenseestraße; Absolutes Haltverbot für die Müllabfuhr mit Zeitzusatz - Anhörung des Mobilitätsreferates -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Dächer in Giesing mit Photovoltaik + Solarthermie
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage / Walchenseepl. 1a (Dokumente vgl. TOP 6.1.3.3)
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - neuer Wochenmarktstandort am Ella-Lingens-Platz; Sondernutzungserlaubnis - Anhörung des Kommunalreferates -
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: Parklet St.-Martin-Str. 7 (FF UA MuV, UA Arbeit)
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken; Anhörung des Direktoriums (FF alle UA - keine Fristverlängerung möglich)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.