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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 11. Oktober 2022, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 6.5.3.2. "Free culture for free people" am 19.10.2022 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferates - 6.5.6.2. Kriegerdenkmal an der Hl. Kreuzkirche; neuester Stand und Diskussion wegen Kranzniederlegung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag zum Bau einer Fahrradabstellanlage vor der Hohenwaldeckstr. 31 - abgeänderter Antrag vom 10.09.2022 - - vertagt aus Plenumssitzung 13.09.2022 - (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ampelanlage Martin-Luther-Straße Ecke Weinbauernstrasse (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Kinderbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.2.

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

Unterabschnitt
3.3.

Internetbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.4.

Gleichstellungsbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.5.

Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.6.

Beauftragte*r für Integration

Unterabschnitt
3.7.

Seniorenbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.8.

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.9.

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Marquartsteiner Str. 7a

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Untersbergstr. 3 - Sozialpastorales Zentrum Königin des Friedens - Neubau von Wohnungen, Pfarrzentrum und Kita (Untersberstr. 3-7 / Warngauerstr. 27-29) - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arzberger Str. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 WE) mit Tiefgarage (13 Stpl.)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wir holen uns die Straße zurück! Mehr Lebensraum für Mensch und Natur in der Werinherstraße schaffen - Antrag der Fraktionen B90 / Die Grünen und SPD - (FF UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl, Strasse. Oase. und Tanz. Die. Invasion in 2023 8.562,00 € / Az. 0262.0-17-0336 (FF UA Kultur) (vertagt aus Sitzung 05/22)

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget München Volkshochschule, Stadtbereich Ost “Wir kommen wieder! Ein fröhlicher Abschied vom St.-Martins-Areal am 28.10.2022“ 2.100,00 € / AZ.: 0262.0-17-0365 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule St.Martin-Straße e.V. Zirkus-Projekt 8 Wochen im Frühjahr 2023 1.750,00€; Az. 0262.0-17-0366 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Überschrift
6.1.

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Unterabschnitt
6.1.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Untersbergstr. 3 - Sozialpastorales Zentrum Königin des Friedens - Neubau von Wohnungen, Pfarrzentrum und Kita (Untersberstr. 3-7 / Warngauerstr. 27-29) - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - St.-Martins-Pl. 2 - Dachgeschossausbau im 6.OG zu 2 Wohneinheiten, Anbau eines Aufzugsschachtes, Anbau von Balkonen an Fassaden Ost/West/Süd/Nord

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wirtstr. 24 - Neubau von 12 Wohnungen (Ersatzbau) und 4 Town- (Reihen-) häusern incl. 4-8 Stellplätzen - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tegernseer Landstr. 83 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - vertagt aus Plenumssitzung 09/22 -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Arzberger Str. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 WE) mit Tiefgarage (13 Stpl.)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.1.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Stichtag: 26.08.2022 - 12.09.2022 b) Stichtag: 12.09.2022 - 26.09.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderprogramms; Aufschlüsselung Gesamtbelegung an der Münchberger Str. - Schreiben des Kommunalreferates aufgrund Stellungnahme BA 17 - TOP 6.1.4.3. / 07-22 -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Meldelisten für Bauvorhaben im Stadtbezirk 17: a) 05.09.2022 - 11.09.2022 b) 12.09.2022 - 18.09.2022 - Unterrichtung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6.

Sonstiges

Überschrift
6.2

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Unterabschnitt
6.2.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose - Unterrichtung des Amtes für Wohnen und Migration -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kindergarten Larifari e.V. sucht Räumlichkeiten - Antwortschreiben RBS + Kommunalreferat -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausfall Bücherbus - Versorgung südlich Chiemgaustraße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6.

Sonstiges

Überschrift
6.3.

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Unterabschnitt
6.3.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spureinfädelung Chiemgaustraße / Tegernseer Landstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehr Fahrradabstellplätze am Ostfriedhof

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rotwandstraße 28 Seite Walchenseeplatz; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Giesinger Grünspitz (Martin-Luther-Straße, Ecke Tegernseer Landstraße) Verkehrsrechtliche Maßnahmen nach Umgestaltung

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Peter-Auzinger-Str.; Herstellung eines baulichen Radwegs und Rückbau des freilaufenden Rechtsabbiegers

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Kennzeichnung am General-Kalb-Weg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Querungsstelle Deisenhofener Straße Ecke Perlacher Straße, Poller zur Absicherung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Arbeiten im Straßenraum; Traunsteiner Str. + Alzrstr. (Verlegung einer Fernwärmeleitung); Vollsperre 10.10.2022 - 03.12.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Die folgenden Strassen (abschnitte) werden in die sie umgebenden vorhandenen 30km-Zonen aufgenommen bzw. komplettieren diese – auch ggfs. aufgrund einer Einzelanordnung, wenn lt. StVO nicht anders möglich: Herzogstandstrasse zwischen Werinher- und Deisenhofener Strasse (ca. 50 m), Spixstrasse (ca 200 m), Wirtstrasse (ca. 150 m) Wo immer baulich möglich, wird der Eintritt in den 30km/h-Bereich durch eine sog. Torbogenbeschilderung signalisiert

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Information über Baustelle: Stromprojekt Arzberger Str. Baubeginn: 39. KW 2022 Ende: 44. KW 2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.3.5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überprüfung der Radabstellplätze TeLa 19

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.3.6.

Sonstiges

Überschrift
6.4.

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Unterabschnitt
6.4.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima Ein blauer Ordner 20-26 / E 00454 (BV-EMP) Klimaschutz für München bei Bauvorhaben / erster von zwei Klimaschutz-Anträgen Ein blauer Ordner 20-26 / E 00455 (BV-EMP) Klimaschutz für München bei Bauvorhaben / zweiter Klimaschutz-Antrag Das Dokument befindet sich unter TOP 6.1.4.5.

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften Ein blauer Ordner 20-26 / E 00447 (BV-EMP) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften Das Dokument befindet sich unter TOP 6.1.4.6.

Unterabschnitt
6.4.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Diskussion über evtl. Verschiebung des UA am 01.11.2022 (in Abstimmung mit dem UA Kultur)

Überschrift
6.5.

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Unterabschnitt
6.5.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Das VerWunderLand" Straßentheater Kunstinstallation vom 19-21.11.2022 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferates -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Free culture for free people" am 19.10.2022 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferates - Frist 12.10.2022

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Diskussion über evtl. Verschiebung des UA am 01.11.2022 (in Abstimmung mit dem UA Umwelt)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kriegerdenkmal an der Hl. Kreuzkirche; neuester Stand und Diuskussion wegen Kranzniederlegung

Überschrift
6.6.

Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)

Unterabschnitt
6.6.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.6.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6.

Sonstiges

Überschrift
7

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Unterabschnitt
7.1.

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2.

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3.

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Info-Schreiben Förderung "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umsetzung eines Öffentlichkeitsbeteiligungskonzeptes für die LHM - Frau Dullinger-Oßwald und Herr Schmitt-Geiger werden teilnehmen -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1.

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.2.

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau