Dienstag, 11. Oktober 2022, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
TOP - 6.5.3.2. "Free culture for free people" am 19.10.2022 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferates - 6.5.6.2. Kriegerdenkmal an der Hl. Kreuzkirche; neuester Stand und Diskussion wegen Kranzniederlegung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Antrag zum Bau einer Fahrradabstellanlage vor der Hohenwaldeckstr. 31 - abgeänderter Antrag vom 10.09.2022 - - vertagt aus Plenumssitzung 13.09.2022 - (FF UA MuV)
2.
TOP - Ampelanlage Martin-Luther-Straße Ecke Weinbauernstrasse (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Seniorenbeauftragte*r
3.8.
Mieterbeirat
3.9.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Marquartsteiner Str. 7a
2.
TOP - Untersbergstr. 3 - Sozialpastorales Zentrum Königin des Friedens - Neubau von Wohnungen, Pfarrzentrum und Kita (Untersberstr. 3-7 / Warngauerstr. 27-29) - VORBESCHEID
3.
TOP - Arzberger Str. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 WE) mit Tiefgarage (13 Stpl.)
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Wir holen uns die Straße zurück! Mehr Lebensraum für Mensch und Natur in der Werinherstraße schaffen - Antrag der Fraktionen B90 / Die Grünen und SPD - (FF UA Verkehr)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl, Strasse. Oase. und Tanz. Die. Invasion in 2023 8.562,00 € / Az. 0262.0-17-0336 (FF UA Kultur) (vertagt aus Sitzung 05/22)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget München Volkshochschule, Stadtbereich Ost “Wir kommen wieder! Ein fröhlicher Abschied vom St.-Martins-Areal am 28.10.2022“ 2.100,00 € / AZ.: 0262.0-17-0365 (FF UA Kultur)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule St.Martin-Straße e.V. Zirkus-Projekt 8 Wochen im Frühjahr 2023 1.750,00€; Az. 0262.0-17-0366 (FF UA FSA)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Untersbergstr. 3 - Sozialpastorales Zentrum Königin des Friedens - Neubau von Wohnungen, Pfarrzentrum und Kita (Untersberstr. 3-7 / Warngauerstr. 27-29) - VORBESCHEID
2.
TOP - St.-Martins-Pl. 2 - Dachgeschossausbau im 6.OG zu 2 Wohneinheiten, Anbau eines Aufzugsschachtes, Anbau von Balkonen an Fassaden Ost/West/Süd/Nord
3.
TOP - Wirtstr. 24 - Neubau von 12 Wohnungen (Ersatzbau) und 4 Town- (Reihen-) häusern incl. 4-8 Stellplätzen - VORBESCHEID
4.
TOP - Tegernseer Landstr. 83 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - vertagt aus Plenumssitzung 09/22 -
5.
TOP - Arzberger Str. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 WE) mit Tiefgarage (13 Stpl.)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Stichtag: 26.08.2022 - 12.09.2022 b) Stichtag: 12.09.2022 - 26.09.2022
2.
TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
4.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
5.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderprogramms; Aufschlüsselung Gesamtbelegung an der Münchberger Str. - Schreiben des Kommunalreferates aufgrund Stellungnahme BA 17 - TOP 6.1.4.3. / 07-22 -
8.
TOP - Meldelisten für Bauvorhaben im Stadtbezirk 17: a) 05.09.2022 - 11.09.2022 b) 12.09.2022 - 18.09.2022 - Unterrichtung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose - Unterrichtung des Amtes für Wohnen und Migration -
2.
TOP - Kindergarten Larifari e.V. sucht Räumlichkeiten - Antwortschreiben RBS + Kommunalreferat -
3.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
TOP - Rotwandstraße 28 Seite Walchenseeplatz; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch)
4.
TOP - Giesinger Grünspitz (Martin-Luther-Straße, Ecke Tegernseer Landstraße) Verkehrsrechtliche Maßnahmen nach Umgestaltung
5.
TOP - Peter-Auzinger-Str.; Herstellung eines baulichen Radwegs und Rückbau des freilaufenden Rechtsabbiegers
7.
TOP - Querungsstelle Deisenhofener Straße Ecke Perlacher Straße, Poller zur Absicherung
8.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Traunsteiner Str. + Alzrstr. (Verlegung einer Fernwärmeleitung); Vollsperre 10.10.2022 - 03.12.2022
9.
TOP - Die folgenden Strassen (abschnitte) werden in die sie umgebenden vorhandenen 30km-Zonen aufgenommen bzw. komplettieren diese – auch ggfs. aufgrund einer Einzelanordnung, wenn lt. StVO nicht anders möglich: Herzogstandstrasse zwischen Werinher- und Deisenhofener Strasse (ca. 50 m), Spixstrasse (ca 200 m), Wirtstrasse (ca. 150 m) Wo immer baulich möglich, wird der Eintritt in den 30km/h-Bereich durch eine sog. Torbogenbeschilderung signalisiert
10.
TOP - Information über Baustelle: Stromprojekt Arzberger Str. Baubeginn: 39. KW 2022 Ende: 44. KW 2022
6.3.5.
Anträge
1.
TOP - Überprüfung der Radabstellplätze TeLa 19
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima Ein blauer Ordner 20-26 / E 00454 (BV-EMP) Klimaschutz für München bei Bauvorhaben / erster von zwei Klimaschutz-Anträgen Ein blauer Ordner 20-26 / E 00455 (BV-EMP) Klimaschutz für München bei Bauvorhaben / zweiter Klimaschutz-Antrag Das Dokument befindet sich unter TOP 6.1.4.5.
2.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften Ein blauer Ordner 20-26 / E 00447 (BV-EMP) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften Das Dokument befindet sich unter TOP 6.1.4.6.
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
1.
TOP - Diskussion über evtl. Verschiebung des UA am 01.11.2022 (in Abstimmung mit dem UA Kultur)
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - "Das VerWunderLand" Straßentheater Kunstinstallation vom 19-21.11.2022 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferates -
2.
TOP - "Free culture for free people" am 19.10.2022 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferates - Frist 12.10.2022
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
1.
TOP - Diskussion über evtl. Verschiebung des UA am 01.11.2022 (in Abstimmung mit dem UA Umwelt)
2.
TOP - Kriegerdenkmal an der Hl. Kreuzkirche; neuester Stand und Diuskussion wegen Kranzniederlegung
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1.
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2.
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3.
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
2.
TOP - Info-Schreiben Förderung "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
3.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
4.
TOP - Umsetzung eines Öffentlichkeitsbeteiligungskonzeptes für die LHM - Frau Dullinger-Oßwald und Herr Schmitt-Geiger werden teilnehmen -
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.