Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 13. Januar 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zu 2.2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Strehleranger MFM-Programm 1.630,00 €; Az. 0262.0-16-0430 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05365 Der Elternbeirat hat den Antrag zurückgezogen. 4.5.1.16 Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach Umbau eines Bürogebäudes mit Serviceflächen und Tiefgarage zu einem Ausbildungszentrum für die Deutsche Bahn sowie weiteren Büroeinheiten und Anbau einer Simulatorhalle Vorstellung im UA/in der Arbeitsgruppe

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Internetauftritt BA 16 (verwiesen aus der Sitzung vom 11.11.2021)

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Bessere Parkraumkontrolle

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kulturspaziergang" Kulturspaziergang Ramersdorf-Perlach am 06.08.2022 13.860,00 €; Az. 0262.0-16-0426

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Strehleranger MFM-Programm 1.630,00 €; Az. 0262.0-16-0430

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "TheaterKIDS" TheaterKIDS vom 15.05. - 03.07.2022 6.295,00 €; Az. 0262.0-16-0429

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschaukel im Gefilde, vertagt, da die Frage der Finanzierung von Bäumen und zusätzlichen Sitzbänken sowie die Doppelschaukel Im Gefilde Bestellungen einer städtischen Leistung wären - zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 09.12.21

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - U- und S-Bahnhof Neuperlach - Fahrradabstellfläche; Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorrang für den Bus Kreuzung Fritz-Erler-Straße und Hans-Seidel-Platz; Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Bitte um Piktogramme auf der Straße oder vermehrte Verkehrskontrollen 2. Vorschlag einer Anfrage der LHM, dass die Tempo-30-Zone nicht mehr als Vorschlag für den schnellsten Weg bei Routenplanungen verwendet wird Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.12.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ostpark: Kritik an zwei zum Teil parallel verlaufenden, asphaltierten Fußwegen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.11.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterstützung des Antrags des BA 15 Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021 hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021 (vertagt in der Sitzung am 09.12.2021 bis das gemeinsame Gespräch mit dem BA 15 im Januar stattgefunden hat)

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach frühzeitig „barrierefrei“ planen – Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.10.2021 hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021 (vertagt in der Sitzung am 09.12.2021 bis das gemeinsame Gespräch mit dem BA 15 im Januar stattgefunden hat)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brücke Albert-Schweitzer-Str./Ständlerstr.: Errichtung einer Sportfläche Bitte um Rückmeldung vor der Stellung eines Budgetantrags, ob die weiteren Planungen, außer der Boulderwand, auch vom BA unterstützt werden Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.12.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gartenstadt Waldperlach: 1. Antrag auf Beantragung einer wissenschaftlichen Studie hinsichtlich der negativen Folgen der Versiegelung der Gartenstadtviertel 2. Antrag zur Aufforderung der Landeshauptstadt München gemäß der Bayerischen Kompensationsverordnung und entsprechend der Ergebnisse der Studie Ersatz zu leisten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.11.2021

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren Kirchseeoner Straße zwischen Rosenheimer Straße und Führichstraße; Zuleitung Baureferat-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.01.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2021)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets"; Schreiben des Mobiliätsreferats mit der Bitte um Beteiligung / Einbringung von Vorschlägen Bitte um Rückmeldung bis zum 31.01.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2021)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aschauer Straße / Chiemgaustraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbots; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.02.22

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sankt-Ingbert-Straße; Einrichtung eines Haltverbots Bitte um Stellungnahme bis zum 14.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maikäferplatz für Ramersdorf – Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße Nachfrage zu einer möglichen Beteiligung an den Kosten für die Errichtung eines provisorischen Wochenmarktes mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 21.01.2022

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2022“ im Stadtbezirk Bewerbungsschluss: 25.02.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Echardinger Str. 83 - Fl.Nr. 18438/15-Sektion IX - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - TEKTUR zu 1.2-2020-5219-31; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022 (vertagt in der Sitzung am 09.12.2021)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ottobrunner Str. 3 - Fl.Nr. 18465/3-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Taulerstr. 3 - Fl.Nr. 2132/39-Perlach - Energetische Sanierung und Aufstockung eines Wohnhauses (2 WE) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ungsteiner Str. 31 - Fl.Nr. 15871/1-Sektion VIII - Anbau an bestehendes Büro- und Verwaltungsgebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Thierseestr. 14 - Fl.Nr. 18454/45-Sektion IX - Neubau oder Anbau am Gebäude, Neubau einer Garage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 07.02.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Dornröschenstr. 32 - Fl.Nr. 2192/76-Perlach - Energetische Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 21.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 31 - Fl.Nr. 2222/26-Perlach - TEKTUR zu 1.23-2021-18497-31 - Anbau an ein Wohngebäude mit Dachstuhlerneuerung (3 WE) und Errichtung von Stellplätzen (3 Stpl.); Frist zur Stellungnahme 14.01.2022 (vertagt in der Sitzung am 09.12.2021)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Adam-Berg-Str. 111 - Fl.Nr. 1256/0-Perlach - Errichtung eines Wohngebäudes (Adam-Berg-Str. 111 / Gleißnerstr.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Ulfilasstr. 31 - Fl.Nr. 2152/11-Perlach - Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 14.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ulfilasstr. 31 - Fl.Nr. 2152/11-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2017-7653-31 - (hier: Haus 4 Umwandlung in ein Doppelhaus) Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 17.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Balanstr. 138 - Fl.Nr. 15856/7-Sektion VIII - Nutzungsänderung einer Großtagespflege und einer Büroeinheit in ein Haus für Kinder (je 1 Krippe- und Kindergartengruppe); Frist zur Stellungnahme 14.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Beowulfstr. 4 - Fl.Nr. 2221/56-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Beowulfstr. 4-8 / Midgardstr.10) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Rotkäppchenstr. 91 - 2158/1-Perlach - Neubau dreier Doppelhäuser und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage (Rotkäppchenstr. 91 b + 93); Frist zur Stellungnahme 28.01.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 11.02.2022 abgelehnt

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Pfälzer-Wald-Str. 65 - 16234/8-Sektion VIII - Neubau eines Mehrfamilienhauses sowie eines Einfamilienhauses mit einer Tiefgarage (Pfälzer-Wald-Str. 65 / Limburgstr. 25 + 27) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Pfanzeltpl. 12 - 113/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2021-18145-31 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - Hier: Änderung der Freiflächen, Fassade, Balkone sowie der Dachgauben; Frist zur Stellungnahme 28.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße A) Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 B) Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 15. September 2021 Ottobrunner Straße: Wertvollen innerstädtischen Baumbestand erhalten Antrag Nr. 20-26 / A 01779 von der Fraktion ÖDP / München Liste vom 28.07.2021 C) Erhalt des schützenswerten Altbaumbestandes Grundstück Ottobrunner Straße 3 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00489 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05406 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bitte um Behandlung in der Sitzung am 13.01.2022 für eine Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 09.02.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der LHM - Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Autofreie Gehwege - sichere Schulwege

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1. Verbesserung der Kontrolle des Tempolimits in der Balanstr. und der Pfälzer-Wald-Str. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.09.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschilderung U-Bahnstation Michaelibad

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einsehbarkeit des Fußgängerüberwegs Staudinger Straße Höhe Hausnummer 62 steigern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gehweg als Fahrradweg

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Tempo 30 Zone in der Unterbiberger Str. und Winninger Str.: Bessere Beschilderung und Kontrolle der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Böglstraße: Ausweitung der Ladenetz-Infrastruktur für PKW im 16. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anbringung eines Zebrastreifens in der Nawiaskystraße

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Ordnungsgemäße Herstellung der Hofer Str. beim Lidl-Gelände

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Entschleunigung Fahrradverkehr Pfanzeltplatz

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Wilramstr.: häufigere Kontrolle des ordnungsgemäßen Parkens Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Gehwegparken in der Gänselieselstr.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Traunreuter Straße 1a und 1b: Instandsetzung des Bordsteins an der Zufahrt

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Widmung einer Teilstrecke der Franz-Heubl-Straße, einer Teilstrecke der Veronastraße und der Gesamtstrecke der Hararestraße; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 041479; Antwortschreiben Baureferat-VZ vom 16.11.21 zur Nachfrage des BA 16

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung einer Kinderschaukel und einer Babyschaukel für den Spielplatz am Schumacherring

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schmetterling am Rodelberg im Ostpark bemalen lassen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring: Belästigung durch grelle Balkonbeleuchtung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.08.2021 und 30.08.21; Antwortschreiben des RKU vom 02.12.21

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verbesserungen für die Grünanlage Im Gefilde: 1. Aufstellen von mehr Sitzbänken an den Hauptwegen 2. Beleuchtung auf dem Hauptweg in Nord-Süd-Richtung bis zum Eingang des Skateparks an der Putzbrunner Str. 3. Pflanzung von weiteren Bäumen an den Hauptwegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Böglwiese: Aufstellen von Verbotsschildern für Hunde

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Jugendarbeit im „Mohrhof“ wieder möglich machen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Cornaprophylaxe in Schulen und Kindergärten / Städtebaulicher Akzent am Hanns-Seidel-Platz

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen an Grundschulen - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338 Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2020 Rückmeldung des Sozialreferats

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktuelle Informationen zur baulichen Neugestaltung des Quiddezentrums

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pfanzeltplatz, Fl.Nr. /, Gemarkung Perlach; Task Force Orstkern Perlach; Antrag der Arbeitsgruppe zum Pfanzeltplatz; BA-Antrag vom 16.06.21; Schreiben des BA 16 vom 04.11.21; Antwortschreiben Referat für Stadtpl. u. Bauordnung vom 26.11.21

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Intensive Nachverdichtung und Versiegelung des Bodens um den Pfanzeltplatz und Ertüchtigung der Abwasserkanäle

TOP herunterladen

Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge 1. Attraktive Verbindung zwischen Haidhausen und Werksviertel Antrag Nr. 14-20 / A 05971 von der FDP – MUT Stadtratsfraktion vom 25.09.2019, (aufgegriffen im Beschluss des Mobilitätsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2020) 2. Ostbahnhof: Verlängerung der Personenunterführung West bis ins Werksviertel vertraglich sichern und realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01243 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.03.2021 3. Planmäßige Fertigstellung des barrierefreien Ausbaus der Station Leuchtenberging sicherstellen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00997 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 4. Auskunft über sämtliche Schattenmaßnahmen zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00998 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 5./ 6. / 7.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrplanwechsel der MVG zum 12.12.2021; Informationen für den 16. Stadtbezirk

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Bayerwaldstraße; verkehrsrechtliche AO nach § 45 Abs. 3 StVO

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aribonenstraße; Eingeschränktes Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Trambahn-Gipfel des Bezirksausschusses 16; Schreiben des MOR

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Probeweise Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstr. zwischen Puechbergerstr. und Fasangartenstr. für ein Jahr

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rückmeldungen der MVG an einen Bürger zu mehreren Anliegen zur Haltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Information des Mobilitätsreferats zur Anfrage einer Bürgerin zur Fußgängersicherheit an einer Baustelle in der Hofangerstr.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Perlacher Feuerwehrverein e.V.; Dokumentenschrank

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Condrobs e.V.; Therapeutische Ferienfahrt

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Caritasverband FZ Neuperlach; Sommerspielaktion 2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - PA / Spielen in der Stadt e.V.; Zirkus Pumpernudl in 2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kurzbericht(e) über die bezuschussten POP UPS - mobile Kunst - Spiel - Aktionen für 2021 für den Bezirksausschuss 16; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budgetmittel jahresgerecht verbuchen Information zum StR-Antrag 20-26 / A 02226

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projekt Hanns-Seidel-Platz; Beauftragung von professionellem Graffiti auf Wand des Schnittstellengebäudes (SSB)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Information des Baureferats-Gartenbau

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rückmeldung des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zum ungenehmigten Befahren des Ostparks mit einem Kraftfahrzeug

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Übersendung der Baumbilanz für den Stadtbezirk 21 und Stand der Ersatzpflanzungskontrolle Schriftverkehr zwischen dem BA 21 und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Information bzw. Unterstützung

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Saitzung; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 28.10.21 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Städtische Notquatiere; Abriss der Unterkunft Karl-Marx-Ring 104 16. Stadtbezirk-Ramersdorf-Perlach

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pfanzeltplatz 2, Fl.Nr. 60/0; Vorbescheid vom 26.11.2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ottobrunner Str. 90; Fällantrag vom 25.10.2021; Bescheid vom 14.12.2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Putzbrunner Str.; Fällantrag vom 10.09.2021; Bescheid vom 20.12.2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bernauer Str. 27; Fällantrag vom 04.11.2021; Bescheid vom 21.12.2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - St.-Martin-Str. 51; Fällantrag vom 27.10.2021; Bescheid vom 23.12.2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Planfeststellung für das Bauvorhaben „ Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße“, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München – Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München Information zur Auslegung der Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 1 PlanSiG vom 04.01.2022 bis einschließlich 17.01.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Neuperlach fit für die Zukunft - EU-Förderprojekt New European Bauhaus Information des BA zur Projektbewerbung

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stadtentwicklungsplan STEP 2040 Beteiligung der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Bodenschneidstraße 14 - Verkauf; Information des Kommunalreferats vom 16.12.21

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zensus 2022; Schreiben der Erhebungsstelle zur Information

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zurverfügungstellung von kostenlosen FFP2 Masken und Schnelltests

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau