Donnerstag, 13. Januar 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Strehleranger MFM-Programm 1.630,00 €; Az. 0262.0-16-0430 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05365 Der Elternbeirat hat den Antrag zurückgezogen. 4.5.1.16 Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach Umbau eines Bürogebäudes mit Serviceflächen und Tiefgarage zu einem Ausbildungszentrum für die Deutsche Bahn sowie weiteren Büroeinheiten und Anbau einer Simulatorhalle Vorstellung im UA/in der Arbeitsgruppe
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
1.
TOP - Internetauftritt BA 16 (verwiesen aus der Sitzung vom 11.11.2021)
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Bessere Parkraumkontrolle
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kulturspaziergang" Kulturspaziergang Ramersdorf-Perlach am 06.08.2022 13.860,00 €; Az. 0262.0-16-0426
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Strehleranger MFM-Programm 1.630,00 €; Az. 0262.0-16-0430
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "TheaterKIDS" TheaterKIDS vom 15.05. - 03.07.2022 6.295,00 €; Az. 0262.0-16-0429
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschaukel im Gefilde, vertagt, da die Frage der Finanzierung von Bäumen und zusätzlichen Sitzbänken sowie die Doppelschaukel Im Gefilde Bestellungen einer städtischen Leistung wären - zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 09.12.21
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - U- und S-Bahnhof Neuperlach - Fahrradabstellfläche; Bürgeranliegen
2.
TOP - Vorrang für den Bus Kreuzung Fritz-Erler-Straße und Hans-Seidel-Platz; Bürgeranliegen
3.
TOP - Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Bitte um Piktogramme auf der Straße oder vermehrte Verkehrskontrollen 2. Vorschlag einer Anfrage der LHM, dass die Tempo-30-Zone nicht mehr als Vorschlag für den schnellsten Weg bei Routenplanungen verwendet wird Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.12.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ostpark: Kritik an zwei zum Teil parallel verlaufenden, asphaltierten Fußwegen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.11.2021
2.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 15 Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021 hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021 (vertagt in der Sitzung am 09.12.2021 bis das gemeinsame Gespräch mit dem BA 15 im Januar stattgefunden hat)
3.
TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach frühzeitig „barrierefrei“ planen – Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.10.2021 hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021 (vertagt in der Sitzung am 09.12.2021 bis das gemeinsame Gespräch mit dem BA 15 im Januar stattgefunden hat)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Brücke Albert-Schweitzer-Str./Ständlerstr.: Errichtung einer Sportfläche Bitte um Rückmeldung vor der Stellung eines Budgetantrags, ob die weiteren Planungen, außer der Boulderwand, auch vom BA unterstützt werden Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.12.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Gartenstadt Waldperlach: 1. Antrag auf Beantragung einer wissenschaftlichen Studie hinsichtlich der negativen Folgen der Versiegelung der Gartenstadtviertel 2. Antrag zur Aufforderung der Landeshauptstadt München gemäß der Bayerischen Kompensationsverordnung und entsprechend der Ergebnisse der Studie Ersatz zu leisten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.11.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Kirchseeoner Straße zwischen Rosenheimer Straße und Führichstraße; Zuleitung Baureferat-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.01.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2021)
2.
TOP - Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets"; Schreiben des Mobiliätsreferats mit der Bitte um Beteiligung / Einbringung von Vorschlägen Bitte um Rückmeldung bis zum 31.01.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2021)
3.
TOP - Aschauer Straße / Chiemgaustraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbots; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.02.22
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sankt-Ingbert-Straße; Einrichtung eines Haltverbots Bitte um Stellungnahme bis zum 14.01.2022
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Maikäferplatz für Ramersdorf – Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße Nachfrage zu einer möglichen Beteiligung an den Kosten für die Errichtung eines provisorischen Wochenmarktes mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 21.01.2022
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2022“ im Stadtbezirk Bewerbungsschluss: 25.02.2022
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Echardinger Str. 83 - Fl.Nr. 18438/15-Sektion IX - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - TEKTUR zu 1.2-2020-5219-31; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022 (vertagt in der Sitzung am 09.12.2021)
2.
TOP - Ottobrunner Str. 3 - Fl.Nr. 18465/3-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
3.
TOP - Taulerstr. 3 - Fl.Nr. 2132/39-Perlach - Energetische Sanierung und Aufstockung eines Wohnhauses (2 WE) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
4.
TOP - Ungsteiner Str. 31 - Fl.Nr. 15871/1-Sektion VIII - Anbau an bestehendes Büro- und Verwaltungsgebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
5.
TOP - Thierseestr. 14 - Fl.Nr. 18454/45-Sektion IX - Neubau oder Anbau am Gebäude, Neubau einer Garage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 07.02.2022
6.
TOP - Dornröschenstr. 32 - Fl.Nr. 2192/76-Perlach - Energetische Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 21.01.2022
7.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 31 - Fl.Nr. 2222/26-Perlach - TEKTUR zu 1.23-2021-18497-31 - Anbau an ein Wohngebäude mit Dachstuhlerneuerung (3 WE) und Errichtung von Stellplätzen (3 Stpl.); Frist zur Stellungnahme 14.01.2022 (vertagt in der Sitzung am 09.12.2021)
8.
TOP - Adam-Berg-Str. 111 - Fl.Nr. 1256/0-Perlach - Errichtung eines Wohngebäudes (Adam-Berg-Str. 111 / Gleißnerstr.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
9.
TOP - Ulfilasstr. 31 - Fl.Nr. 2152/11-Perlach - Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 14.01.2022
10.
TOP - Ulfilasstr. 31 - Fl.Nr. 2152/11-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2017-7653-31 - (hier: Haus 4 Umwandlung in ein Doppelhaus) Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 17.01.2022
11.
TOP - Balanstr. 138 - Fl.Nr. 15856/7-Sektion VIII - Nutzungsänderung einer Großtagespflege und einer Büroeinheit in ein Haus für Kinder (je 1 Krippe- und Kindergartengruppe); Frist zur Stellungnahme 14.01.2022
12.
TOP - Beowulfstr. 4 - Fl.Nr. 2221/56-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Beowulfstr. 4-8 / Midgardstr.10) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
13.
TOP - Rotkäppchenstr. 91 - 2158/1-Perlach - Neubau dreier Doppelhäuser und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage (Rotkäppchenstr. 91 b + 93); Frist zur Stellungnahme 28.01.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 11.02.2022 abgelehnt
14.
TOP - Pfälzer-Wald-Str. 65 - 16234/8-Sektion VIII - Neubau eines Mehrfamilienhauses sowie eines Einfamilienhauses mit einer Tiefgarage (Pfälzer-Wald-Str. 65 / Limburgstr. 25 + 27) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.01.2022
15.
TOP - Pfanzeltpl. 12 - 113/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2021-18145-31 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - Hier: Änderung der Freiflächen, Fassade, Balkone sowie der Dachgauben; Frist zur Stellungnahme 28.01.2022
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße A) Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 B) Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 15. September 2021 Ottobrunner Straße: Wertvollen innerstädtischen Baumbestand erhalten Antrag Nr. 20-26 / A 01779 von der Fraktion ÖDP / München Liste vom 28.07.2021 C) Erhalt des schützenswerten Altbaumbestandes Grundstück Ottobrunner Straße 3 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00489 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05406 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bitte um Behandlung in der Sitzung am 13.01.2022 für eine Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 09.02.2022
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der LHM - Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.01.2022
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Autofreie Gehwege - sichere Schulwege
2.
TOP - 1. Verbesserung der Kontrolle des Tempolimits in der Balanstr. und der Pfälzer-Wald-Str. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.09.2021
4.
TOP - Einsehbarkeit des Fußgängerüberwegs Staudinger Straße Höhe Hausnummer 62 steigern
5.
TOP - Gehweg als Fahrradweg
6.
TOP - Tempo 30 Zone in der Unterbiberger Str. und Winninger Str.: Bessere Beschilderung und Kontrolle der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung
7.
TOP - Böglstraße: Ausweitung der Ladenetz-Infrastruktur für PKW im 16. Stadtbezirk
8.
TOP - Anbringung eines Zebrastreifens in der Nawiaskystraße
10.
TOP - Entschleunigung Fahrradverkehr Pfanzeltplatz
11.
TOP - Wilramstr.: häufigere Kontrolle des ordnungsgemäßen Parkens Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2021
12.
TOP - Gehwegparken in der Gänselieselstr.
13.
TOP - Traunreuter Straße 1a und 1b: Instandsetzung des Bordsteins an der Zufahrt
14.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Widmung einer Teilstrecke der Franz-Heubl-Straße, einer Teilstrecke der Veronastraße und der Gesamtstrecke der Hararestraße; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 041479; Antwortschreiben Baureferat-VZ vom 16.11.21 zur Nachfrage des BA 16
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung einer Kinderschaukel und einer Babyschaukel für den Spielplatz am Schumacherring
2.
TOP - Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.
TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring: Belästigung durch grelle Balkonbeleuchtung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.08.2021 und 30.08.21; Antwortschreiben des RKU vom 02.12.21
3.
TOP - Verbesserungen für die Grünanlage Im Gefilde: 1. Aufstellen von mehr Sitzbänken an den Hauptwegen 2. Beleuchtung auf dem Hauptweg in Nord-Süd-Richtung bis zum Eingang des Skateparks an der Putzbrunner Str. 3. Pflanzung von weiteren Bäumen an den Hauptwegen
5.
TOP - Böglwiese: Aufstellen von Verbotsschildern für Hunde
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.
TOP - Cornaprophylaxe in Schulen und Kindergärten / Städtebaulicher Akzent am Hanns-Seidel-Platz
3.
TOP - Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen an Grundschulen - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338 Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2020 Rückmeldung des Sozialreferats
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
2.
TOP - Aktuelle Informationen zur baulichen Neugestaltung des Quiddezentrums
3.
TOP - Pfanzeltplatz, Fl.Nr. /, Gemarkung Perlach; Task Force Orstkern Perlach; Antrag der Arbeitsgruppe zum Pfanzeltplatz; BA-Antrag vom 16.06.21; Schreiben des BA 16 vom 04.11.21; Antwortschreiben Referat für Stadtpl. u. Bauordnung vom 26.11.21
4.
TOP - Intensive Nachverdichtung und Versiegelung des Bodens um den Pfanzeltplatz und Ertüchtigung der Abwasserkanäle
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge 1. Attraktive Verbindung zwischen Haidhausen und Werksviertel Antrag Nr. 14-20 / A 05971 von der FDP – MUT Stadtratsfraktion vom 25.09.2019, (aufgegriffen im Beschluss des Mobilitätsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2020) 2. Ostbahnhof: Verlängerung der Personenunterführung West bis ins Werksviertel vertraglich sichern und realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01243 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.03.2021 3. Planmäßige Fertigstellung des barrierefreien Ausbaus der Station Leuchtenberging sicherstellen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00997 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 4. Auskunft über sämtliche Schattenmaßnahmen zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00998 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 5./ 6. / 7.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Fahrplanwechsel der MVG zum 12.12.2021; Informationen für den 16. Stadtbezirk
3.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Bayerwaldstraße; verkehrsrechtliche AO nach § 45 Abs. 3 StVO
4.
TOP - Aribonenstraße; Eingeschränktes Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
5.
TOP - Trambahn-Gipfel des Bezirksausschusses 16; Schreiben des MOR
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Probeweise Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstr. zwischen Puechbergerstr. und Fasangartenstr. für ein Jahr
7.
TOP - Rückmeldungen der MVG an einen Bürger zu mehreren Anliegen zur Haltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring
8.
TOP - Information des Mobilitätsreferats zur Anfrage einer Bürgerin zur Fußgängersicherheit an einer Baustelle in der Hofangerstr.
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Perlacher Feuerwehrverein e.V.; Dokumentenschrank
2.
TOP - Condrobs e.V.; Therapeutische Ferienfahrt
3.
TOP - Caritasverband FZ Neuperlach; Sommerspielaktion 2021
4.
TOP - PA / Spielen in der Stadt e.V.; Zirkus Pumpernudl in 2021
5.
TOP - Kurzbericht(e) über die bezuschussten POP UPS - mobile Kunst - Spiel - Aktionen für 2021 für den Bezirksausschuss 16; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V.
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - BA-Budgetmittel jahresgerecht verbuchen Information zum StR-Antrag 20-26 / A 02226
2.
TOP - Projekt Hanns-Seidel-Platz; Beauftragung von professionellem Graffiti auf Wand des Schnittstellengebäudes (SSB)
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Information des Baureferats-Gartenbau
2.
TOP - Rückmeldung des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zum ungenehmigten Befahren des Ostparks mit einem Kraftfahrzeug
3.
TOP - Übersendung der Baumbilanz für den Stadtbezirk 21 und Stand der Ersatzpflanzungskontrolle Schriftverkehr zwischen dem BA 21 und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Information bzw. Unterstützung
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Saitzung; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 28.10.21 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Städtische Notquatiere; Abriss der Unterkunft Karl-Marx-Ring 104 16. Stadtbezirk-Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Pfanzeltplatz 2, Fl.Nr. 60/0; Vorbescheid vom 26.11.2021
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Ottobrunner Str. 90; Fällantrag vom 25.10.2021; Bescheid vom 14.12.2021
2.
TOP - Putzbrunner Str.; Fällantrag vom 10.09.2021; Bescheid vom 20.12.2021
3.
TOP - Bernauer Str. 27; Fällantrag vom 04.11.2021; Bescheid vom 21.12.2021
4.
TOP - St.-Martin-Str. 51; Fällantrag vom 27.10.2021; Bescheid vom 23.12.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
3.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
4.
TOP - Planfeststellung für das Bauvorhaben „ Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße“, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München – Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München Information zur Auslegung der Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 1 PlanSiG vom 04.01.2022 bis einschließlich 17.01.2022
5.
TOP - Neuperlach fit für die Zukunft - EU-Förderprojekt New European Bauhaus Information des BA zur Projektbewerbung
6.
TOP - Stadtentwicklungsplan STEP 2040 Beteiligung der Bezirksausschüsse
7.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Bodenschneidstraße 14 - Verkauf; Information des Kommunalreferats vom 16.12.21
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Zensus 2022; Schreiben der Erhebungsstelle zur Information
2.
TOP - Zurverfügungstellung von kostenlosen FFP2 Masken und Schnelltests
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9