Donnerstag, 10. Februar 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
TOP - Beschluss zur Einführung von Hybridsitzungen Hinweis: Nach § 9a Abs. 1 BA-Geschäftsordnung ist für die Einführung von Hybridsitzungen eine 2/3 Mehrheit der anwesenden BA-Mitglieder notwendig
1.7
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Beseitigung der Engstelle des Alexiswegs zum Marieluise-Fleißer-Bogen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00395 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 21.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kulturspaziergang" Kulturspaziergang Ramersdorf-Perlach am 06.08.2022 13.860,00 €; Az. 0262.0-16-0426 Hierzu: Informationen nach Nachfrage (vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
1.1
TOP - zu 2.2.1.1: Informationen nach Nachfrage zum Budgetantrag Kulturspaziergang Ramersdorf-Perlach am 06.08.2022
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Nightball Ramersdorf vom 01.01. - 31.12.2022 8.500,00 € / Az. 0262.0-16-0431
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "TheaterKIDS" TheaterKIDS vom 15.05. - 03.07.2022 6.295,00 €; Az. 0262.0-16-0429 Hierzu: Weitere Informationen der Antragsstellerin (vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
3.1
TOP - zu 2.2.1.3 weitere Informationen auf Nachfrage der AntragstellerIn zur Maßnahme TheaterKIDS
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Aufstellung von Sportgeräten am Tassiloplatz oder im Kustermannpark Antwortschreiben des Baureferats, Gartenbau mit einem Kostenvoranschlag für die Finanzierung als Bestellung einer städtischen Leistung in Höhe von 35.000 € für die Errichtung eines passenden und langlebigen Geräts im Kustermannpark
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschaukel im Gefilde, vertagt, da die Frage der Finanzierung von Bäumen und zusätzlichen Sitzbänken sowie die Doppelschaukel Im Gefilde Bestellungen einer städtischen Leistung wären (zuletzt vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
2.
TOP - (E) Ergänzung und Neupflanzung von Laubbäumen entlang der Wege im Gefilde-Park Empfehlung Nr. 20-26 / E 00408 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 21.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Quiddestraße / Auffahrt Ständlerstraße: Verbesserung der Sicherheit eines Radwegs Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.01.2022
2.
TOP - 10-Minuten-Takt für Waldperlach; Bürgeranliegen
3.
TOP - Weiskopfstraße 9-37 - keine Zufahrt über die Garagenstraße zu den Gärten (Abfallentsorgung / Feuerwehr?); Bürgeranliegen
4.
TOP - Johanna-Hofer-Weg - Kennzeichnung der Fahrbahn als Spielstraße; Zebrastreifen für die Kreuzung Johanna-Hofer-Weg / Ardinggaustraße / Klara-Ziegler-Bogen; Bürgeranliegen vom 03.01.2022
5.
TOP - Verkehrssicherheit für Radfahrer im 16. Stadtbezirk; Bürgeranliegen
6.
TOP - Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Bitte um Piktogramme auf der Straße oder vermehrte Verkehrskontrollen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.12.2021 (Punkt 1 vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
7.
TOP - Gänselieselstraße - Drosselung der Geschwindigkeit durch bauliche Veränderung / schwierige Parksituation; Bürgeranliegen
8.
TOP - Trambahnplanung Ostbahnhof - Neuperlach: 33 Fragen statt einem Gipfel - eine Anfrage an das Mobilitätsreferat Interfraktioneller Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16, der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Freie Wähler/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16 vom 27.01.2022
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 15 Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021, aktualisiert am 21.01.2022 hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021 (in der Sitzung am 13.01.2022 in das gemeinsame Gespräch mit dem BA 15 am 19.01.2022 vertagt)
2.
TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach frühzeitig „barrierefrei“ planen – Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.10.2021, aktualisiert am 24.01.2022 hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021 (in der Sitzung am 13.01.2022 in das gemeinsame Gespräch mit dem BA 15 am 19.01.2022 vertagt)
3.
TOP - Zustand des Egenbergerweges in Perlach Süd; Bürgeranliegen vom 16.01.2022
4.
TOP - Unrat am Containerstandplatz Salzmannstraße Ecke Waldheimplatz; Bürgeranliegen
5.
TOP - Anfrage zum Hochwasserschutz am Hachinger Bach Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.01.2022
6.
TOP - SWM-Freifläche an der Ständlerstrasse öffnen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.01.2022
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Brücke Albert-Schweitzer-Str./Ständlerstr.: Errichtung einer Sportfläche Bitte um Rückmeldung vor der Stellung eines Budgetantrags, ob die weiteren Planungen, außer der Boulderwand, auch vom BA unterstützt werden Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.12.2021 (in der Sitzung am 13.01.2022 in eine Schalte mit dem Antragssteller vertagt)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Einwände gegen die Errichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Grundstück Hegelstraße 12; Bürgeranliegen
2.
TOP - Bau des Kultur- und Bürgerhauses am Hanns-Seidl-Platz; Bürgeranliegen
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Brückenbeschmierung an der Fritz-Erler-Straße; Bürgeranliegen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung zum Beschlussentwurf "Radschnellverbindungen in München und Umland"; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 08.03.22
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget für Bezirksausschüsse; Antrag Gewofag Service GmbH vom 26.10.21 Deutschkurs für Frauen mit Kinderbetreuung - Anhörung des Direktoriums zur gewünschten Erhöhung des Zuschussbetrages
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Taulerstr. 3 - Fl.Nr. 2132/39-Perlach - Energetische Sanierung und Aufstockung eines Wohnhauses (2 WE) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 15.02.2022 (vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
2.
TOP - Beowulfstr. 4 - Fl.Nr. 2221/56-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Beowulfstr. 4-8 / Midgardstr.10) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 18.02.2022 beantragt (vertagt in der Sitzung am 13.01.2022 für eine Vorstellung des Bauvorhabens und ablehnende Stellungnahme bei keiner Vorstellung des Bauvorhabens)
3.
TOP - Rotkäppchenstr. 91 - 2158/1-Perlach - Neubau dreier Doppelhäuser und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage (Rotkäppchenstr. 91 b + 93); Frist zur Stellungnahme 29.01.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 11.02.2022 vor der BA-Sitzung abgelehnt und nach der Vertagung in der BA-Sitzung erneut beantragt (vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
4.
TOP - Pfälzer-Wald-Str. 65 - 16234/8-Sektion VIII - Neubau eines Mehrfamilienhauses sowie eines Einfamilienhauses mit einer Tiefgarage (Pfälzer-Wald-Str. 65 / Limburgstr. 25 + 27) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 18.02.2022 (vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
5.
TOP - Pfanzeltpl. 12 - 113/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2021-18145-31 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - Hier: Änderung der Freiflächen, Fassade, Balkone sowie der Dachgauben; Frist zur Stellungnahme 18.02.2022 (vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
6.
TOP - Schneewittchenstr. 10 - Fl.Nr.: 2189/64-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE in einer Holzmassivbauweise mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 16.03.2022
7.
TOP - Hegelstr. - Fl.Nr. 2493/0-Perlach - Neubau eines Wohngebäude - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.02.2022
8.
TOP - Asenweg 9 - Fl.Nr. 2217/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses ; Frist zur Stellungnahme 14.02.2022
9.
TOP - Max-Reinhardt-Weg 23 - Fl.Nr. 376/0-Perlach - Schulbauoffensive - Erweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Neubau 5-zügig mit Freiflächen; Frist zur Stellungnahme 14.02.2022
10.
TOP - Eulenspiegelstr. 81 - Fl.Nr. 2189/57-Perlach - Neubau dreier verbundener Stadthäuser sowie dreier Carports - Haus 1; Frist zur Stellungnahme 13.02.2022
11.
TOP - Eulenspiegelstr. 81 - Fl.Nr. 2189/57-Perlach - Neubau dreier verbundener Stadthäuser sowie dreier Carports - Haus 2; Frist zur Stellungnahme 13.02.2022
12.
TOP - Eulenspiegelstr. 81 - Fl.Nr. 2189/57-Perlach - Neubau dreier verbundener Stadthäuser sowie dreier Carports - Haus 3; Frist zur Stellungnahme zum 14.02.2022
13.
TOP - Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach Umbau eines Bürogebäudes mit Serviceflächen und Tiefgarage zu einem Ausbildungszentrum für die Deutsche Bahn sowie weiteren Büroeinheiten und Anbau einer Simulatorhalle Vorstellung im UA/in der Arbeitsgruppe
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße A) Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 B) Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 15. September 2021 Ottobrunner Straße: Wertvollen innerstädtischen Baumbestand erhalten Antrag Nr. 20-26 / A 01779 von der Fraktion ÖDP / München Liste vom 28.07.2021 C) Erhalt des schützenswerten Altbaumbestandes Grundstück Ottobrunner Straße 3 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00489 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05406 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bitte um Behandlung in der Sitzung am 13.01.2022 für eine Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 09.02.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der LHM - Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.01.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 14.02.2022 beantragt (vertagt in der Sitzung am 13.01.2022)
2.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032, hier: Abfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Mai 2022
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Die Stadt München und die MVG wird gebeten zu prüfen, ob die versiegelten Flächen an der Kreuzung Rosenheimerstr./ Anzingerstr reduziert und die Haltestellinseln verbreitet werden können.
2.
TOP - Sarah-Sonja-Lerch-Weg: Rückmeldung des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Reparatur beschädigter Poller an einem Gehweg
3.
TOP - (E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 02627 der BV vom 28.05.19; Entscheidung des Oberbürgermeisters zum ablehnenden Beschluss des BA 16 vom 05.12.19
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Ausbau der Hochäckerstr.: Anfrage zum Plan für den Ausbau und den Zeitpunkt der Umsetzung
6.
TOP - Unterstützung des Antrags des BA 14: Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (1) - barrierefreier Ausbau der Zugänge zum U-Bahnhof Michaelibad
7.
TOP - Sarah-Sonja-Lerch-Weg: Reparatur beschädigter Poller an einem Gehweg; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 03.02.2022
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Nachtrag zum Ortstermin „Verbesserungen für das Jugendspielen im Wilrampark“ am 19.07., 17.00 Uhr; Bestellung einer städtischen Leistung; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau
2.
TOP - Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring (angrenzend an den Stadtbezirk Trudering-Riem); Bestellung einer städtischen Leistung; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau
3.
TOP - Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark; Bestellung einer städtischen Leistung; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
3.
TOP - Zustand des Kunstwerks Ständlerstr. Heinrich-Wieland-Str.
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. 15, vorhandene befestigte und versiegelte Fläche als Lagerfläche für Seecontainer; Abdruck des Bescheides zum BV
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Schlechter Empfang am Adolf-Baeyer-Damm Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.10.2021; Antwortschreiben der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Änderung des zuständigen Ansprechpartners der MVG
2.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Rückmeldung der MVG zu mehreren Anliegen eines Bürgers rund um den U-Bahnhof Neuperlach Zentrum
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Neue Münchner Schauspielschule UG; Abschlussprojekt der NMS 2021 „Und jetzt: die Welt“
2.
TOP - REGSAM e.V.; Bloc Party 83 Open Air am Theatron im Ostpark
3.
TOP - REGSAM; Stadtteilevent Länderkochen am 24.09.2021
4.
TOP - Haus an der Chiemgaustraße; Bewohnerfreizeit vom 11.10.21 bis 14.10.21
5.
TOP - PA / Spielen in der Stadt e.V.; Zirkus Pumpernudl in 2021
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung gem. § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 StVO einen offenen Bücherschrank in der St.-Cajetan-Str. zu errichten und zu belassen Siehe hierzu: Initiative „Büchertausch“; Aufstellung offener Bücherschrank; Sitzungsvorlage 20-26 / V 04434
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021 – 2025 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Direkt
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - BA-Information des Sozialreferates zu Änderungen der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 in Bezug auf die Bereitstellung/Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte
2.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Ramersdorfer Str. 9; Fällantrag vom 18.11.2021; Bescheid vom 19.01.2022
2.
TOP - Asenweg 2; Fällantrag vom 18.01.2022; Bescheid vom 24.01.2022
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2.
TOP - Rübezahlstraße; Mitteilung vom 13.01.22
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Adam-Berg-Straße - Tausch; Information Kommunalreferat vom 07.01.22
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden am 01.12.2021
2.
TOP - Projekt „RIS-Weiterentwicklung“ - Informationsschreiben des IT-Referates zu den Themen - Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit - Neues „RIS-Internet“ - Einführung „RIS-Internet/ -Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb - Einführung „RIS-Internet/ -Extranet persönlich“ für Bezirksausschussmitglieder - Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“.
3.
TOP - Aktueller Sachstand zum Thema Hybridsitzungen
4.
TOP - Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen in 2022
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9