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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 7. April 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Verlängerung der Grünphase für Fußgänger Ampelschaltung Mittlerer Ring / Hechtseestraße Ecke Kirchseeoner Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00494 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 16 Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Sozial- und Kompetenztraining für junge Geflüchtete von April bis Dezember 2022 3.508,00 € / Az. 0262.0-16-0438

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gustav-Adolf-Kirche Ave Maria – Festliches Konzert vom 04.04. - 21.05.2022 800,00 € / Az. 0262.0-16-0439

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. FerienAktivCamps 2022 13.820,49 € / Az. 0262.0-16-0442

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inklusive Montessorischule an der Balanstraße – MonteBalan Bildungsträger gGmbH Errichtung einer Boulderwand 6.400,00 € / Az. 0262.0-16-0441

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunst für Kinder Apfel-, Pflaumen-, Mango-Baum – welcher Baum trägt eine Krone? Vom 25.-29.04.2022 4.312,00 € / Az. 0262.0-16-0

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Geothermie-Anlage Michaelibad Empfehlung Nr. 20-26 / E 00491 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baustelle Hanns-Seidel-Platz - schmale Einplankung Gehweg / Radweg; Bürgeranliegen

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bushaltestelle Oskar-María-Graf-Ring - Bitte um einen Ortstermin mit Mitgliedern des BA und der MVG Anliegen aus der Bürgerschaft vom 22.03.2022

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nachfragen zum Ausbau der Hochäckerstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.03.2022

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verschmutzung Ostpark; Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einwände gegen eine Nutzung des Dachs des Parkhauses des pep als Veranstaltungsfläche Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.03.2022 (Siehe hierzu TOP 4.5.1.2 und TOP 4.5.1.3)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte des BA 8 Schwanthalerhöhe um Unterstützung für die Stellungnahme zur Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserung der Leerung an den Containerstandorten Krehlebogen und Adenauerring, Ecke Quiddestr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.02.2022

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen Beschluss des Mobilitätsausschusses vom (SB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V XXXXX Bitte um Stellungnahme bis spätestens 17.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Angebot "Mehr Rad in München"; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Rückmeldung bis 11.03.2022; Vorabstellungnahme erteilt - Nachfrage des Referates vom 18.03.2022 mit der Bitte um ergänzende Stellungnahme

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mobilitätsstrategie 2035 - Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme bis 18.05.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative "Wunderbuch" vom 12.07.2021 Maßnahme "Wunderbuch" Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um zusätzliche 3.000,00 € auf damit insgesamt 6.200,00 € für das Anbieten weiterer Termine zugestimmt wird.

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umgestaltung der blauen Wand an der Fußgänger-Überführung Quiddestraße - Entwurf für die Motivauswahl mit der Bitte um Rückmeldung

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Toilettenanlage Kustermannpark; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau mit der Bitte um Stellungnahme (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2022 - Fristverlängerung gewährt bis 11.04.22)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung" - Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport - Frist für eine Aufnahme der Stellungnahme als Ergänzung zu der Beschlussvorlage bis spätestens 27.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE Entscheidung für den Alternativstandort Hegelstraße 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06017 Beschluss des Sozialausschusses vom 12.05.2022 (SB) Öffentliche Sitzung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 08.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - „Ratschbankerl“ für München Bitte um Rückmeldung zum Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 02340, auf welcher Bank ein Schild für ein „Ratschbankerl“ angebracht werden könnte, bis 08.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Max-Reinhardt-Weg 23 - Fl.Nr. 376/0-Perlach - Schulbauoffensive - Erweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Neubau 5-zügig mit Freiflächen; Frist zur Stellungnahme 08.04.2022 (vertagt in der Sitzung vom 10.02.2022)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Thomas-Dehler-Str. 8 - Fl.Nr. 1800/83-Perlach - Temporäre Umnutzung von Park- und Fahrtflächen auf dem offenen Parkdeck zur Veranstaltungs- und Gastronomiefläche (34 Stellplätze, Gesamtfläche ca. 1.000m²); Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Bitte um Fristverlängerung und Vorstellung im UA; Fristverlängerung bis 14.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Thomas-Dehler-Str. 12 - Fl.Nr. 1800/83-Perlach - Nutzungsänderung des Kuppelparkdecks mit 34 Stellplätzen zur Veranstaltungsfläche; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Bitte um Fristverlängerung und Vorstellung im UA; Fristverlängerung bis 14.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hugo-Lang-Bogen 13 - Fl.Nr. 1942/36-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und TG; Frist zur Stellungnahme 08.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Holzwiesenstr. 31 - Fl.Nr. 1500/3-Perlach - Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (16 WE) sowie zwei Reihenhäuser mit einer Tiefgarage (18 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 14.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Balanstr. 94 - Fl.Nr. 15671/49-Sektion VIII - Dachaufstockung und Sanierung eines Wohngebäudes; Frist zur Stellungnahme 10.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kniggestr. 16 - Fl.Nr. 2200/127-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Parteien und Errichtung zweier Parklifte; Frist zur Stellungnahme 15.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bodenschneidstr. 1 - Fl.Nr. 1085/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 18.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Balanstr. 146 - Fl.Nr. 15858/6-Sektion VIII - Nachverdichtung / Aufstockung der Gebäude in der Balanstr. 146-150 und in der Maikammererstr. 10-22 um je 1 Geschoss und im Pfarrweg 19 um 2 Geschosse, Errichtung einer Tiefgarage mit 19 Stellplätzen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 18.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Putzbrunner Str. 4 - Fl.Nr. 87/0-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Laden-, Büro-, und Wohnnutzung sowie Tiefgarage und im Denkmalgeschützten Hofgebäude Ausbau des Dachgeschoßes mit Büronutzung und Umnutzung der Wohnung in Büronutzung VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 18.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Puppenweg 4 - Fl.Nr. 2205/16-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Mehrfachparkern; Frist zur Stellungnahme 18.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Str. 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens C) Weiteres Vorgehen Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung: hier: Durchführung eines Erörterungstermins für die Bebauung des "Siemens-Parkplatzes" am Otto-Hahn-Ring Empfehlung Nr. 20-26 / E 00493 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05823 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 06.05.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünanlage Kirchseeonerstr., Veranstaltung "Artistik-Theater Rio" vom 22.04.-01.05.2022 - Termin 07.04.2022 (Fristverlängerung bis 08.04.22)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Karl-Marx-Ring, Kunst- und Kulturaktion "Der fahrende Raum" von 05.05.-28.08.2022 Frist zur Stellungnahme: 25.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.2022(VB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05708 Bitte um Stellungnahme bis spätestens 08.04.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Bessere Parkraumkontrolle

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Versetzen der Fahrradampeln an der Kreuzung Albert-Schweitzer-Straße / Quiddestraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einsehbarkeit des Fußgängerüberwegs Staudinger Straße Höhe Hausnummer 62 steigern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ampelanlage Kreuzung Nawiaskystraße / Quiddestraße

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zusätzliche Fahrradabstellplätze für den Perlacher S-Bahnhof

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umwidmung der Hochäckerstr. in eine Tempo-30-Zone Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.10.2021

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage zum Hochwasserschutz am Hachinger Bach

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unrat am Containerstandplatz Salzmannstraße Ecke Waldheimplatz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschilderung/Wegweiser zu sozialen Einrichtungen im Stadtbezirk 16

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planung der POP UPS - mobile Kunst-Spiel-Aktionen in 2022 und 2023; Rückmeldung des Vereins "Spielen in der Stadt e.V." vom 15.03.2022 zur Stellungnahme des BA

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Status der Bebauung der Firma Werner an der Carl-Wery-Str

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 09.03.22 zur Stellungnahme des BA 16; Zweitschrift des Aufstellungsbeschlusses

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Versorgungsflächen in Bebauungsplänen und Gestaltungsleitfäden berücksichtigen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ramersdorfer Ortskern zeitnah ans Glasfasernetz anschließen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wie steht es um das Bürgerbüro in Neuperlach?

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021 b) Spielen in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Offenes Tanzangebot; Verwendungsnachweis Kindertreffpunkt e.V.

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mobile Klimastation und Kurzclipdreh - Maja DasGupta; Verwendungsnachweis

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes Information zum Zeitpunkt einer Reservierung aus dem Stadtbezirksbudget zu Maßnahme 11

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; hier: nachträgliche Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 17.02.22 über die Entfernung von Gefahrenbäumen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Baureferates-Gartenbau vom 08.03.2022 zur Anlage einer Blumenwiese an der Hohenaschauer Straße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Auf die Plätze, fertig… Parkmeile! Macher*innen für den Grünzug Trudering-Neuperlach gesucht!

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtsanierungsmaßnahme der MGS in Neuperlach: Glyptotheke - Verlängerung aktueller Standort Theodor-Heuss-Platz; Antrag für nächsten Standort Grünzug Karl-Marx-Ring

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erminoldstr. 86; Fällungsantrag vom 08.01.2022, Bescheid vom 15.02.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Karl-Marx-Ring 28; Fällungsantrag vom 19.01.2022; Bescheid vom 14.03.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Jagdweg; Mitteilung vom 25.02.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rotkäppchenstraße; Mitteilung vom 25.02.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Asenweg; Unterrichtung vom 08.03.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergebnisse der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 28.02.22 über ein Grundstücksgeschäft; hier: unentgeltliche Rückübereignung Zieglerstraße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche); Dauerhafte Genehmigung conabedingt temporär erlaubter Freischankflächen; Infoschreiben des KVR vom 24.02.22

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche); Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen; Infoschreiben des Direktoriums vom 23.03.22

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen

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Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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