Donnerstag, 7. April 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Verlängerung der Grünphase für Fußgänger Ampelschaltung Mittlerer Ring / Hechtseestraße Ecke Kirchseeoner Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00494 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 16 Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Sozial- und Kompetenztraining für junge Geflüchtete von April bis Dezember 2022 3.508,00 € / Az. 0262.0-16-0438
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gustav-Adolf-Kirche Ave Maria – Festliches Konzert vom 04.04. - 21.05.2022 800,00 € / Az. 0262.0-16-0439
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. FerienAktivCamps 2022 13.820,49 € / Az. 0262.0-16-0442
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inklusive Montessorischule an der Balanstraße – MonteBalan Bildungsträger gGmbH Errichtung einer Boulderwand 6.400,00 € / Az. 0262.0-16-0441
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunst für Kinder Apfel-, Pflaumen-, Mango-Baum – welcher Baum trägt eine Krone? Vom 25.-29.04.2022 4.312,00 € / Az. 0262.0-16-0
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) + (U) Geothermie-Anlage Michaelibad Empfehlung Nr. 20-26 / E 00491 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Baustelle Hanns-Seidel-Platz - schmale Einplankung Gehweg / Radweg; Bürgeranliegen
2.
TOP - Bushaltestelle Oskar-María-Graf-Ring - Bitte um einen Ortstermin mit Mitgliedern des BA und der MVG Anliegen aus der Bürgerschaft vom 22.03.2022
3.
TOP - Nachfragen zum Ausbau der Hochäckerstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.03.2022
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Verschmutzung Ostpark; Bürgeranliegen
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Einwände gegen eine Nutzung des Dachs des Parkhauses des pep als Veranstaltungsfläche Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.03.2022 (Siehe hierzu TOP 4.5.1.2 und TOP 4.5.1.3)
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Bitte des BA 8 Schwanthalerhöhe um Unterstützung für die Stellungnahme zur Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
TOP - Verbesserung der Leerung an den Containerstandorten Krehlebogen und Adenauerring, Ecke Quiddestr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.02.2022
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen Beschluss des Mobilitätsausschusses vom (SB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V XXXXX Bitte um Stellungnahme bis spätestens 17.04.2022
2.
TOP - Angebot "Mehr Rad in München"; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Rückmeldung bis 11.03.2022; Vorabstellungnahme erteilt - Nachfrage des Referates vom 18.03.2022 mit der Bitte um ergänzende Stellungnahme
3.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 - Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme bis 18.05.2022
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative "Wunderbuch" vom 12.07.2021 Maßnahme "Wunderbuch" Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um zusätzliche 3.000,00 € auf damit insgesamt 6.200,00 € für das Anbieten weiterer Termine zugestimmt wird.
2.
TOP - Umgestaltung der blauen Wand an der Fußgänger-Überführung Quiddestraße - Entwurf für die Motivauswahl mit der Bitte um Rückmeldung
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Neue Toilettenanlage Kustermannpark; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau mit der Bitte um Stellungnahme (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2022 - Fristverlängerung gewährt bis 11.04.22)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung" - Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport - Frist für eine Aufnahme der Stellungnahme als Ergänzung zu der Beschlussvorlage bis spätestens 27.04.2022
2.
TOP - Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE Entscheidung für den Alternativstandort Hegelstraße 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06017 Beschluss des Sozialausschusses vom 12.05.2022 (SB) Öffentliche Sitzung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 08.04.2022
3.
TOP - „Ratschbankerl“ für München Bitte um Rückmeldung zum Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 02340, auf welcher Bank ein Schild für ein „Ratschbankerl“ angebracht werden könnte, bis 08.04.2022
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Max-Reinhardt-Weg 23 - Fl.Nr. 376/0-Perlach - Schulbauoffensive - Erweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Neubau 5-zügig mit Freiflächen; Frist zur Stellungnahme 08.04.2022 (vertagt in der Sitzung vom 10.02.2022)
2.
TOP - Thomas-Dehler-Str. 8 - Fl.Nr. 1800/83-Perlach - Temporäre Umnutzung von Park- und Fahrtflächen auf dem offenen Parkdeck zur Veranstaltungs- und Gastronomiefläche (34 Stellplätze, Gesamtfläche ca. 1.000m²); Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Bitte um Fristverlängerung und Vorstellung im UA; Fristverlängerung bis 14.04.2022
3.
TOP - Thomas-Dehler-Str. 12 - Fl.Nr. 1800/83-Perlach - Nutzungsänderung des Kuppelparkdecks mit 34 Stellplätzen zur Veranstaltungsfläche; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Bitte um Fristverlängerung und Vorstellung im UA; Fristverlängerung bis 14.04.2022
4.
TOP - Hugo-Lang-Bogen 13 - Fl.Nr. 1942/36-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und TG; Frist zur Stellungnahme 08.04.2022
5.
TOP - Holzwiesenstr. 31 - Fl.Nr. 1500/3-Perlach - Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (16 WE) sowie zwei Reihenhäuser mit einer Tiefgarage (18 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 14.04.2022
6.
TOP - Balanstr. 94 - Fl.Nr. 15671/49-Sektion VIII - Dachaufstockung und Sanierung eines Wohngebäudes; Frist zur Stellungnahme 10.04.2022
7.
TOP - Kniggestr. 16 - Fl.Nr. 2200/127-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Parteien und Errichtung zweier Parklifte; Frist zur Stellungnahme 15.04.2022
8.
TOP - Bodenschneidstr. 1 - Fl.Nr. 1085/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 18.04.2022
9.
TOP - Balanstr. 146 - Fl.Nr. 15858/6-Sektion VIII - Nachverdichtung / Aufstockung der Gebäude in der Balanstr. 146-150 und in der Maikammererstr. 10-22 um je 1 Geschoss und im Pfarrweg 19 um 2 Geschosse, Errichtung einer Tiefgarage mit 19 Stellplätzen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 18.04.2022
10.
TOP - Putzbrunner Str. 4 - Fl.Nr. 87/0-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Laden-, Büro-, und Wohnnutzung sowie Tiefgarage und im Denkmalgeschützten Hofgebäude Ausbau des Dachgeschoßes mit Büronutzung und Umnutzung der Wohnung in Büronutzung VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 18.04.2022
11.
TOP - Puppenweg 4 - Fl.Nr. 2205/16-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Mehrfachparkern; Frist zur Stellungnahme 18.04.2022
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Str. 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens C) Weiteres Vorgehen Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
2.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung: hier: Durchführung eines Erörterungstermins für die Bebauung des "Siemens-Parkplatzes" am Otto-Hahn-Ring Empfehlung Nr. 20-26 / E 00493 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05823 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 06.05.2022
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Grünanlage Kirchseeonerstr., Veranstaltung "Artistik-Theater Rio" vom 22.04.-01.05.2022 - Termin 07.04.2022 (Fristverlängerung bis 08.04.22)
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Karl-Marx-Ring, Kunst- und Kulturaktion "Der fahrende Raum" von 05.05.-28.08.2022 Frist zur Stellungnahme: 25.04.2022
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.2022(VB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05708 Bitte um Stellungnahme bis spätestens 08.04.2022
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Bessere Parkraumkontrolle
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Versetzen der Fahrradampeln an der Kreuzung Albert-Schweitzer-Straße / Quiddestraße
3.
TOP - Einsehbarkeit des Fußgängerüberwegs Staudinger Straße Höhe Hausnummer 62 steigern
4.
TOP - Ampelanlage Kreuzung Nawiaskystraße / Quiddestraße
6.
TOP - Umwidmung der Hochäckerstr. in eine Tempo-30-Zone Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.10.2021
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Beschilderung/Wegweiser zu sozialen Einrichtungen im Stadtbezirk 16
2.
TOP - Planung der POP UPS - mobile Kunst-Spiel-Aktionen in 2022 und 2023; Rückmeldung des Vereins "Spielen in der Stadt e.V." vom 15.03.2022 zur Stellungnahme des BA
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Status der Bebauung der Firma Werner an der Carl-Wery-Str
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 09.03.22 zur Stellungnahme des BA 16; Zweitschrift des Aufstellungsbeschlusses
3.
TOP - Versorgungsflächen in Bebauungsplänen und Gestaltungsleitfäden berücksichtigen
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021 b) Spielen in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Offenes Tanzangebot; Verwendungsnachweis Kindertreffpunkt e.V.
2.
TOP - Mobile Klimastation und Kurzclipdreh - Maja DasGupta; Verwendungsnachweis
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - 12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes Information zum Zeitpunkt einer Reservierung aus dem Stadtbezirksbudget zu Maßnahme 11
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; hier: nachträgliche Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 17.02.22 über die Entfernung von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Information des Baureferates-Gartenbau vom 08.03.2022 zur Anlage einer Blumenwiese an der Hohenaschauer Straße
3.
TOP - Auf die Plätze, fertig… Parkmeile! Macher*innen für den Grünzug Trudering-Neuperlach gesucht!
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
2.
TOP - Stadtsanierungsmaßnahme der MGS in Neuperlach: Glyptotheke - Verlängerung aktueller Standort Theodor-Heuss-Platz; Antrag für nächsten Standort Grünzug Karl-Marx-Ring
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Erminoldstr. 86; Fällungsantrag vom 08.01.2022, Bescheid vom 15.02.2022
2.
TOP - Karl-Marx-Ring 28; Fällungsantrag vom 19.01.2022; Bescheid vom 14.03.2022
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Am Jagdweg; Mitteilung vom 25.02.2022
2.
TOP - Rotkäppchenstraße; Mitteilung vom 25.02.2022
3.
TOP - Asenweg; Unterrichtung vom 08.03.2022
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Ergebnisse der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
3.
TOP - (U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
4.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
5.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
6.
TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 28.02.22 über ein Grundstücksgeschäft; hier: unentgeltliche Rückübereignung Zieglerstraße
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche); Dauerhafte Genehmigung conabedingt temporär erlaubter Freischankflächen; Infoschreiben des KVR vom 24.02.22
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche); Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen; Infoschreiben des Direktoriums vom 23.03.22
3.
TOP - (U) Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9