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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 2. Juni 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Bauliche Trennung Chiemgaustraße Richtung Leuchtenbergring Empfehlung Nr. 20-26 / E 00397 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 21.10.201921

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch Türkischer Freundschaftsverein München e.V. Ebru Workshop vom 21.05. - 04.06.2022 3.655,00 € / Az. 0262.0-16-0455

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. „Neuperlacher Spiele“ vom 23.-30.06.2022 38.278,50 € / Az. 0262.0-16-0456

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inklusive Montessorischule an der Balanstraße – MonteBalan Bildungsträger gGmbH Errichtung einer Boulderwand 6.400,00 € / Az. 0262.0-16-0441 (zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 05.05.2022)

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Falkenfreizeitstättenverein e.V.; Jugendcafé Hochäckerstraße Theater_Perlach Hochstapeln (AT) von Mitte Juni bis September 2022 5.000,00 € / Az. 0262.0-16-0457

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM Sommerfest² am 24.06.2022 1.472,74 € / Az. 0262.0-16-0458

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Bitte um Piktogramme auf der Straße oder vermehrte Verkehrskontrollen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.12.2021 (Punkt 1 in der Sitzung am 31.03.2022 in das nächste Jour Fixe mit der PI vertagt, zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 05.05.2022)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gänselieselstraße - Drosselung der Geschwindigkeit durch bauliche Veränderung / schwierige Parksituation; Bürgeranliegen (vertagt in der Sitzung am 07.04.2022 - Maßgabe Ortstermin)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssicherheit verbessern: Verbesserte Beleuchtung der Querungshilfe Ottobrunner Straße / Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg; Antrag der Grünen Fraktion im BA 16

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bushaltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring; Bürgeranliegen vom 10.05.2022

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gehweg zwischen Törwanger Straße und Stephanskirchener Straße - schlechter Zustand; Bürgeranliegen

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Heinrich-Wieland-Straße / St.-Veit-Straße - Ampelschaltung Schulweg für Fußgänger verlängern; Bürgeranliegen (liegt auch dem BA 14 vor) vom 06.05.2022

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wiederherstellung des 2-Richtungs-Verkehrs in der Balanstraße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte um Rückmeldung zur Stellungnahme zum Gutachten zur mikroklima-ökologischen Situation und Zukunft Hachinger Tal Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.05.2022

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verschmutzung Ostpark; Bürgeranliegen (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 05.05.22 - OT)

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Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erneuerung der Bodenmarkierungen in der Sporthalle des Heinrich-Heine-Gymnasiums Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.05.2022

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte um Information zu den Planungen für das Grundstück am Bahnhof in Altperlach am Schreilweg Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.05.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - U-Bahnbetriebshof Süd; Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neuperlach Zentrum - Partydeck-Partyzone / PEP Thomas-Dehler-Straße; Bürgeranliegen vom 22.04.2022 (Siehe hierzu TOP 7.6.2.3)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 18.05.2022

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zustand S-Bahnhof Perlach; Bürgeranliegen vom 13.05.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zustand Anonymer Altkleider-Sammelcontainer Ecke Putzbrunner Straße / Waldheimplatz; Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wertstoffinseln Altperlach - Vorschlag für einen neuen Standort; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1. Verschmutzungen durch Krähen und Raben am Bahnhof Neuperlach Süd 2. Aufstellung von krähensicheren Mülleimern am Schindlerplatz Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.04.2022

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren; Spakoo-Projekt Nr.: 22 00900 MT204; Frauenchiemseestr. 1-29 zwischen Bernauer Str. und Rosenheimer Str.; Fahrbahnsanierung; Zuleitung Bau-T mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.06.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Hochäckerstraße Projektnummer: 100748 (verwiesen aus der Sitzung vom 05.05.2022 - Frist: 03.06.2022) Hierzu: Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.05.2022 mit der Bitte um Zustimmung zu der Planung für den Ausbau der Hochäckerstraße in der Sitzung am 02.06.2022

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gustav-Heinemann-Ring 244; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Adolf-Hackenberg-Straße 5-7; Einrichtung eines Haltverbots; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO, Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.06.22 (Fristverlängerung bis 03.06.22 beantragt)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - "Mehr Rad im Viertel" - Ramersdorf-Perlach; Schreiben von Radevent Green City mit der Bitte um Rückmeldung von Standortvorschlägen bis 03.06.2022

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Weidener Str. 41; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Weddigenstraße; Einrichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis 28.06.2022

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Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projekt Hanns-Seidel-Platz Graffiti auf Wandflächen des Schnittstellenbauwerks (SSB) - Bitte um Zustimmung Workshop mit Jugendlichen für Juli geplant Ausführung des Graffitis für Anfang August geplant

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Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Adam-Berg-Str. 114 - Fl.Nr. 1260/15-Perlach - Erweiterung eines Reiheneckhauses mit Carport; Frist zur Stellungnahme 03.06.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Krumbadstr. 72 - Fl.Nr. 18438/50-Sektion IX - Erweiterung 2-Familienhaus mit Garage; Frist zur Stellungnahme 03.06.2022

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Oggersheimer Str. 18 - Fl.Nr. 15849/5-Sektion VIII - Abbruch eines Wohnhauses mit anschließendem Neubau zweier Doppelhaushälften und zwei Einzelgaragen; Frist zur Stellungnahme 03.06.2022

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Jakob-Kaiser-Str. - Fl.Nr. 1800/15-Perlach - WH 338 - Einbau einer Werbevitrine statisch (Jakob-Kaiser-Str. / Adenauerring 9); Frist zur Stellungnahme 09.06.2022

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Görzer Str. 24 - Fl.Nr. 16266/85-Sektion VIII - Neubau eines Mehrfamilienhauses (Abbruch eines Einfamilienhauses); Frist zur Stellungnahme 07.06.2022

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Spalatinstr. 12 - Fl.Nr. 2043/16-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 06.06.2022

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Hötzlring 31 - Fl.Nr. 1177/13-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 06.06.2022

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sterntalerstr. 4 - Fl.Nr. 2152/12-Perlach - Umbau, Errichtung eines Anbaus und eines Außenpools; Frist zur Stellungnahme 06.06.2022

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Stollstr. 10 - Fl.Nr. 2191/37-Perlach - Neubau von einem DH und drei RH mit einer Garage und zwei Doppelparkern (Vorlage von neuen Baumbestands-und Freiflächenplänen); Frist zur Stellungnahme 09.06.2022

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ottobrunner Str. 12a - Fl.Nr. 16298/2-Sektion VIII - Nutzungsänderung von 5 Wohnapartement in 5 Hotelapartements im 3.OG; Frist zur Stellungnahme 13.06.2022

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Putzbrunner Str. 193 - Fl.Nr. 2011/0-Perlach - Nutzungsänderung: Kieswerk zu Lagerflächen; Frist zur Stellugnnahme 13.06.2022

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Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtentwicklungsplan 2040 - STEP 2040; Beteiligung der Bezirksausschüsse Bitte um Stellungnahme bis 30.06.2022

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Theaterfestival des FestSpielHauses vom 07.-17.07.2022, Aufbau ab 22.06.22, Abbau bis 21.07.22 Frist zur Stellungnahme bis 03.06.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spendenlauf in der Grünanlage Wilramstraße am 01.06.2022; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.0.2022 (Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlagen; hier: Spendenlauf "Kinder laufen für Kinder" in der Grünanlage Hugo-Lang-Bogen am 01.06.2022; Termin 23.05.2022 (Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Veranstaltung auf Privatgrund und in städtischen Grünanlagen Hier: Waldperlacher Runde (mehrere Standorte) am 25.06.2022; Termin 10.06.2022 zu 4.6.1.4 Standortinfo KVR vom 12.05.2022

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Veranstaltung in einer Grünanlage; hier: Grünanlage zwischen Frauenchiemseestraße und Herrenchiemseestraße; Spendenlauf / Sponsorenlauf am 26.06.2022; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.06.2022

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung "Fest mit Preisverleihung" vom 24.06.2022; Termin 15.06.2022

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Flohmärkte; Straße: Karl-Preis-Platz Datum: 09.07. und 03.09.2022 (Ersatztermine 16.07. und 10.09.2022); Termin 24.06.2022

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Veranstaltung in einer Grünanlage; Hier: Spendenlauf/Sponsorenlauf in der Grünanlage zwischen Frauenchiemseestraße und Herrenchiemseestraße, am 26.06.2022 Frist zur Stellungnahme bis 15.06.2022

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Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest am 02.07.2022 (Ersatztermin 09.07.2022) am Marieluise-Fleißer-Bogen Termin 20.06.2022 zu 4.6.2.1 Änderung des Veranstaltungsdatums: neu 09.07.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest am 02.07.2022 (Ersatztermin 09.07.2022) in der Taulerstraße; Termin 20.06.2022

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Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung bei Stadtquartieren; Änderung der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Migrations/Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss; Schreiben des Direktoriums vom 13.05.2022 mit der Bitte um Stellungnahme zur Änderung der BA-Satzung

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Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag neue Wertstoffinsel an der St.-Cajetan-Straße vor dem Aldi (nähe St.-Martin-Straße); Zuleitung des AWM mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.06.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme (Fristverlängerung bis 03.06.22 gewährt)

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Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen

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Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.1.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Quiddestraße / Auffahrt Ständlerstraße: Verbesserung der Sicherheit eines Radwegs Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.01.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - LSA Fußgängerüberweg Hans-Fried-Weg- Putzbrunner Str.: Anbringen einer zusätzlichen Beschilderung "Gilt auch für Radfahrer" inkl. Haltelinie; BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03017 Information des Mobilitätsreferats, dass die Markierungsarbeiten abgeschlossen worden sind

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Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rodungsarbeiten Nailastraße; Bürgeranliegen; Antwortschreiben des RKU vom 06.05.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gestaltung des Perlach Parks: Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brückenbeschmierung an der Fritz-Erler-Straße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte zur Ausrichtung eines zentralen Neubürgerempfangs

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Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Haltverbotszone in der Salzmannstraße zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinie 221; Unterrichtung des MOR

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Görzer Straße 115; verkehrsrechtliche AO nach § 44 Abs. 1 und 45 StVO; Unterrichtung des MOR

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Verlegung der beiden Haltestellen "Mitterweg" der Linie 139 in der Hochäckerstraße; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 44 Abs. 1 und § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Echardinger Straße; Einrichtung eines Haltverbots

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Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Flüchtlingsrat für die Maßnahme: Schulworkshop "Flucht und Migration"; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - SVN München e.V. für die Maßnahme: FerienAktivCamps 2021; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Evang.-Luth. Pfarramt, Lätare-Gemeinde, für die Maßnahme: Einbau einer FN-Anlage; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Elternbeirat der Werner-von-Siemens RS für die Maßnahme: Mediatorenfest; Verwendungsnachweis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - J. Koch-Fehrmann für die Maßnahme: Aufstellung eines offenen Bücherschrankes; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - AKA e.V., für die Maßnahme: Formularservice; Verwendungsnachweis

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - L. Loibl für die Maßnahme: "Homekitchen"; Verwendungsnachweis

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Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Impfguides des Gesundheitsreferats in Ramersdorf am 13.05.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückmeldung des Baureferats, Gartenbau zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zum Beschluss des BA 16 für eine Toilettenanlage im Kustermannpark

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Leistungsbilanzen des Baureferats zur Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach; Bezirksteil Perlach am 27.06.2022

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Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll zur öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 25.04.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Qualifizierung "Deutschunterricht mit theaterpädagogischer Arbeit" im BIWAQ-Projekt work@act 2.0; Unterrichtung des RAW vom 13.05.2022

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - „Ratschbankerl“ für München - StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02340; Rückmeldung des Sozialreferats

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pfälzer-Wald-Str. 47; Fällungsantrag vom 08.03.2022; Bescheid vom 28.04.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sandgrubenweg 115; Fällungsantrag vom 12.04.2022; Bescheid vom 02.05.2022

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zieglerstr. 34; Fällungsantrag vom 29.03.2022; Bescheid vom 10.05.2022

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Heinzelmännchenstr. 8; Fällungsantrag vom 19.04.2022; Bescheid vom 11.05.2022

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Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hugo-Lang-Bogen; Unterrichtung vom 26.04.22

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Waldperlacher Straße; Unterrichtung vom 26.04.22

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Niederalmstraße; Unterrichtung vom 28.04.2022

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Demblerstraße; Unterrichtung vom 10.05.2022

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rotkäppchenstraße; Unterrichtung vom 06.05.2022

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Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kunstaktion "Social Fountain" soll im Zeitraum vom 08.07. bis 31.07.2022 in der Nähe des Theodor-Heuss-Platzes auf der Grünfläche innerhalb des Wohnrings stattfinden; Zuleitung des KVR zur Unterrichtung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ratsinformationssystem (RIS); hier: Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016; Infoschreiben des Direktoriums vom 10.05.2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neuerrichtung einer Rooftop Bar auf dem Parkdeck des pep Neuperlach in der Thomas-Dehler-Str. 10

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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