Mittwoch, 27. Juli 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 3.1.7 Ausweichverkehr vermeiden; Bürger, Gewerbebetrieb und BA vorab beteiligen –Entscheidung zur Einrichtung einer Einbahnstraße stadteinwärts in der Balanstraße zwischen St.-Martin-Straße und Auerfeldstraße/Orleanstraße revidieren Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 20.07.2022 3.3.4 Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2022 4.1.1 Puechbergerstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.09.22 4.1.2 Antrag auf verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Albert-Schweitzer-Str. 52, nähe U-Bahnhof Quiddestr. Aufstellung eines Corona-Testcontainers ab dem 01.09.2022 4.5.2.1 Neues Europäisches Bauhaus (NEB) EU-Projekt NEB-Leuchtturm für München: Creating NEBourhoods Together – Neuperlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07062 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2022 Öffentliche Sitzung Hinweis auf das Recht des BA-Vorsitzenden bzw. seiner Stellvertretung auf mündliche Anhörung in der Vollversammlung des Stadtrats, in der eine Behandlung in der Sitzung am 27.07.2022 erforderlich ist. Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - 4.6.1.1 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; hier: Ostpark, BlocParty83 vom 08.-10.09.2022,ERWARTETE BESUCHERZAHL: 300 Personen zeitgleich; Termin 18.08.2022 4.6.1.2 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; hier: Langbürgenerstraße, kulturelle Veranstaltung "Kinderkino Open Air" am 16.09.2022 Frist zur Stellungnahme bis 16.08.2022 4.6.4.1 Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04087 Frist zur Stellungnahme bis 02.09.2022 und Bitte um Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung für eine Behandlung in der BA-Satzungskommission im September, sofern eine Behandlung in der Sitzung am 27.07.2022 nicht möglich ist Eine Fristverlängerung bis einschließlich 09.09.2022 ist nicht möglich, da aufgrund des vorgegebenen Zeitplans keine Fristverlängerung gewährt werden kann zu 7.1.3 Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens zu einer Gefahrenstelle bei einem Radweg in der Hochäckerstraße (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022) Weitere Informationen zur Bearbeitung des Bürgeranliegens
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - 12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
Hinweis:
Einsortierung als Entscheidungsfall aufgrund des, für eine Reservierung von Geldern aus dem Stadtbezirksbudget für Maßnahme 11 nach entsprechender Rückmeldung des zuständigen Referats, erforderlichen Beschlusses zur verbindlichen Bestellung einer städtischen Leistung.
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein mfa e.V. (Münchner Film Akademie) “The Amish Project“ in München 2022 vom 15.07.-06.08.2022 1.500,00 € / Az. 0262.0-16-0464 (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Neue Münchner Schauspielschule UG Abschlussprojekt der NMS 2022 W. Shakespaere „Was ihr wollt“ vom 14.-19.07.2022 1.500,00 € / Az. 0262.0-16-0461 (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022 149,89 € / Az. 0262.0-16-0465
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Internationale Montessorischule München gGmbH CAMPUS – KISS vom 01.09.2022 – 31.07.2023 10.773,00 € / Az. 0262.0-16-0466
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. Beschaffung einer Lichtanlage für Ausbildungs- und kulturelle Vereinszwecke 6.666,75 € / Az. 0262.0-16-0467
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) Baumersatzpflanzungen in Ramersdorf sofort Empfehlung Nr. 20-26 / E 00490 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (E) + (U) Lichtverschmutzung - Verlust der Nacht - beachten bei Baugenehmigungsverfahren Empfehlung Nr. 20-26 / E 00488 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - 3. Ausfahrt Edeka-Parkplatz nur rechts in die Ottobrunner Straße zulassen? Bürgeranliegen vom 16.06.22 (Punkt 3 wurde in der Sitzung am 07.07.2022 in einen Ortstermin vertagt)
2.
TOP - Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.07.2022
3.
TOP - Verkehrsberuhigung Pfanzeltplatz; Bürgeranliegen
4.
TOP - Aufbringen von Piktogrammen „Keine Durchfahrt für Fahrräder“ auf den Gehwegen der Führichstraße Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.07.2022
5.
TOP - Bericht zum Ortstermin Alexisweg des UA Mobilität am 06.07.2022
6.
TOP - Grünzug Neuperlach: Bitte um Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger in den Parkanlagen und Hinweise für Fahrradfahrer auf Rücksicht und langsameres Fahren Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.07.2022
7.
TOP - Ausweichverkehr vermeiden; Bürger, Gewerbebetrieb und BA vorab beteiligen –Entscheidung zur Einrichtung einer Einbahnstraße stadteinwärts in der Balanstraße zwischen St.-Martin-Straße und Auerfeldstraße/Orleanstraße revidieren Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 20.07.2022
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Lichterbaum am Waldheimplatz im Advent Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.02.2022 Rückmeldung des Baureferats zur Bitte um einen Kostenvoranschlag, dass ein gemeinsamer Ortstermin notwendig ist
2.
TOP - Demokratiemobil: Bitte um Information ob ein Einsatz des Demokratiemobils am 29.10.2022 unterstützt werden würde Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.06.2022
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark Nachfrage des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft, ob die geringen Freiflächenkapazitäten als Ablehnungsgrund für eine Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark aufrecht erhalten bleiben oder der BA für eine Realisierung wäre, wenn diese nicht aus dem Stadtbezirksbudget finanziert wird.
2.
TOP - Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Attraktivere und sichere Neugestaltung des Spielplatzes in der Grünanlage Görzerstraße Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 13.07.2022
4.
TOP - Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2022
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Belag Skatepark im Ostpark erneuern; Bürgeranliegen
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anfrage zum Bauvorhaben auf dem Grundstück Fasangartenstraße 11, insbesondere der Grenzbebauung Anfrage aus der Bürgerversammlung für den Bezirksteil Perlach am 27.06.2022 für die einstimmig die Behandlung/Beantwortung durch den UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung beschlossen wurde
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage der CSU Fraktion im BA 16 vom 13.07.2022
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Staudingerstr. - Fl.Nr. 1529/28-Perlach - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage - Am Graben; Frist zur Stellungnahme 28.07.2022
2.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 26 - Fl.Nr. 2040/13-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Frist zur Stellungnahme 28.07.2022
3.
TOP - Karl-Marx-Ring 8 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes (Entlastungsstadt Perlach, Bauteil II Block 508)
4.
TOP - Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B
5.
TOP - Drosselbartstr. 4 - Fl.Nr. 2191/35-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mit 4 Gebäuden (2 Gebäude mit je 5 WE, 1 Dreispänner, 1 DH) mit gemeinsamer Tiefgarage
6.
TOP - Kurt-Eisner-Str. 12 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes
7.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 173 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes
8.
TOP - Balanstr. 174 - Fl.Nr. 16241/8-Sektion VIII - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (2 Varianten) / VORBESCHEID
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO und in einer Grünanlage; Hier: Perlacher Kirta auf dem Pfanzeltplatz am 11.09.2022 Frist zur Stellungnahme bis 28.08.2022
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Trambahnplanung Ostbahnhof - Neuperlach: 33 Fragen statt einem Gipfel - eine Anfrage an das Mobilitätsreferat (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
2.
TOP - Drei Maßnahmen aus dem Bericht des Ortstermins des Unterausschusses Mobilität am 15.02.2022 zur Überprüfung der Umsetzung einiger Maßnahmen aus dem Telefongipfel zur Umplanung des Pfanzeltplatzes zur Umsetzung zur Beobachtung und Überprüfung in circa einem Jahr
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Müll und Rabenkrähen in der Maximilian-Kolbe-Allee / Baustelle; Bürgeranliegen
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Keine Umwandlung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee zur Freisportanlage
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Eibacher Str. 11 - Fl.Nr. 18450/14-Gemarkung Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen / Haus 1
2.
TOP - Eibacher Str. 11 - Fl.Nr. 18450/14-Gemarkung Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen / Haus 2
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Leoprechtingstraße - Bitte um Auskunft bezüglich des Durchgangs zum Bannwald
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Zustand Anonymer Altkleider-Sammelcontainer Ecke Putzbrunner Straße / Waldheimplatz
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022) Projekte für den nächsten Münchner Mobilitätskongress „auf die Straße“ bringen, Antrag Nr. 20-26 / A 01898 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 16.09.2021, eingegangen am 16.09.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen); Schreiben des MOR vom 01.06.22 zum Verfahren (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
3.
TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens zu einer Gefahrenstelle bei einem Radweg in der Hochäckerstraße (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
4.
TOP - (E) Beseitigung der Engstelle des Alexiswegs zum Marieluise-Fleißer-Bogen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00395 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 21.10.2021 Information des Baureferats, dass der Beschluss des Bezirksausschusses 16 vollzogen werden kann
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle im Klara-Ziegler-Bogen 115; verkehrsrechtliche AO; Mitteilung des MOR
6.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
8.
TOP - (U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Änderung zur Verlegung der beiden Haltestellen „Mitterweg“ der Linie 139 in der Hochäckerstraße
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Zwischenbericht zur weiteren Entwicklung des Zeitzeugen-Filmprojekts "Von Ruinen zum Rock`n`Roll - München ab 1945"
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16 Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Kunst und Bauen" vom September 2022 bis Ende Juli 2023
2.
TOP - Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16 Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Sprachförderung" vom September 2022 bis Ende Juli 2023
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Information zu Reparaturarbeiten an der Toilettenanlage am Standort Im Gefilde
2.
TOP - Landschaftliche Verbesserungen im Stadtquartier an der Hochäckerstraße Weitere Informationen des Baureferats im Nachgang zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02622
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferates 2022; Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
2.
TOP - Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Neuperlach Nord und Neuperlach Zentrum Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“; Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969 (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
3.
TOP - (U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms 1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms 2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm 3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket 3. Finanzierung 4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket 5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau E. Beteiligungen und Anhörungen (vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
4.
TOP - (U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
5.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferats zur Bürgerversammlung im 16. Stadtbezirk für den Bezirksteil Ramersdorf
6.
TOP - Entscheidung für den 6. Stadtbezirk Sendling als Einsatz-Stadtbezirk für das Beteiligungsprojekt „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2023; Information des Stadtjugendamtes
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Rübezahlstr.; Unterrichtung vom 11.07.2022
2.
TOP - Am Hain; Unterrichtung vom 11.07.2022
3.
TOP - Kachletstr.; Unterrichtung vom 14.07.2022
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach) Fritz-Schäffer-Straße (nördlich), Adenauerring (nordöstlich), Ständlerstraße (südlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 57 bi, Teiländerung der Bebauungsplane Nr. 57x und Nr. 57 ba) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben BA 04/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Aufwandsentschädigung für virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen hier: doppeltes Sitzungsgeld für Vorsitzende bzw. schriftführende Person
2.
TOP - Maikäferplatz für Ramersdorf – Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02312 Information zum Beschluss des BA 14 zur Bitte der Markthallen München um Mitteilung über das weitere Vorgehen
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2022-2026; Zwischeninformation zur Anhörung des Bezirksausschusses
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9