Donnerstag, 13. Oktober 2022, 19:30 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Sicherung der Treppen an einer Brücke über den Hachinger Bach (zwischen Bunsenstraße und Adolf-Baeyer-Damm)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Errichtung von Poller an der Bordsteinabsenkung an der Werinherstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Sommerfreizeit Wappenschmiede vom 20.-27.08.2022 2.601,50 € / Az. 0262.0-16-0468 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022)
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil München am 29.10.2022 770,00 € / Az. 0262.0-16-0475
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM Bloc Party 83 vom 08.-10.09.2022 16.928,69 € / Az. 0262.0-16-0474
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM Stadtteilevent Länderkochen am 23.09.2022 3.825,90 € / Az. 0262.0-16-0476
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Rennertstraße Komm, wir finden eine Lösung! Von Oktober bis Dezember 2022 850,00 € / Az. 0262.0-16-0473
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) Fester Abfalleimer mit Leerung neben den Bänken am Waldheimplatz (Boule-Bahn)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; Öffentlichen Grünanlage Hanns-Seidel-Platz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Vorlage Baureferat-Gartenbau
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; Sanierung der Skateanlage am Anette-Kolb-Anger im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Vorlage Baureferat-Gartenbau
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Fahrradweg Unterhachinger Straße; Bürgeranliegen vom 08.09.2022
2.
TOP - Parkplätze an S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgeranliegen
3.
TOP - Franz-Heubl-Straße; Einrichtung Haltverbot/Kurzzeitparken; Bürgeranliegen
4.
TOP - Aufhebung des absoluten Halteverbots und Ausweisung von beidseitigen Parkstreifen auf der Putzbrunner Str. zwischen Pfanzeltplatz und Wilhelm-Hoegner-Str./Heinrich-Lübke-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - U-Bahnhof Neuperlach Süd: Verlagerung der Stellplätze der Busse und Einrichtung eines Fußgängerüberwegs zur Fußgängerzone Maximilian-Kolbe-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 34 und 42: Errichtung eines Gehwegs westlich des Hachinger Bachs; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Balanstr., Ecke Lauensteinstr.: Aufhebung der zeitlichen Begrenzung des Haltverbots; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Antrag für eine eingezäunte Hundewiese auf einer der Freiflächen an der Ständlerstraße, Ecke Heinrich-Wieland-Straße; Bürgeranliegen vom 25.07.2022 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.09.2022)
2.
TOP - Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark Nachfrage des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft, ob die geringen Freiflächenkapazitäten als Ablehnungsgrund für eine Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark aufrecht erhalten bleiben oder der BA für eine Realisierung wäre, wenn diese nicht aus dem Stadtbezirksbudget finanziert wird. (verwiesen aus der Sitzung vom 13.09.2022 - Ortstermin)
3.
TOP - Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung vom 13.09.22 - Ortstermin)
4.
TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach: Einplanung eines Biergartens; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Gestaltung der U-Bahnhöfe Neuperlach Zentrum und Quiddestraße; Bürgeranliegen vom 03.09.2022
2.
TOP - Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.07.2022 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.09.2022)
3.
TOP - Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Waldperlach: Abhilfe gegen die Vermüllung an den Wertstoffinseln; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Niemöllerallee Bitte um Stellungnahme bis zum 04.10.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Generalsanierung Severinstr. 2-6, Werinherstr. 33, Auslagerung KiTZ in die Rosenheimer Str. 118, Freiflächeneinfriedung Spielplatz Kustermannpark Bitte des Kommunalreferats um wohlwollende Prüfung (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022 - Ortstermin)
2.
TOP - Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 Angebote der Prävention erweitern – Angebot für Menschen mit Behinderungen schaffen Antrag Nr.. 20-26 / A 02922 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei vom 15.07.2022, eingegangen am 15.07.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07247 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 20.10.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um Rückmeldung bis spätestens 30.09.2022 (Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung - verwiesen aus der Sitzung vom 13.09.22)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Beschlussentwurf "Schul- und Kitabauoffensive - 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022"; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Karl-Marx-Ring 8 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes (Entlastungsstadt Perlach, Bauteil II Block 508); Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022)
2.
TOP - Kurt-Eisner-Str. 12 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes; Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022)
3.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 173 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes; Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022)
4.
TOP - Görzer Str. - Fl.Nr. 924/0-Perlach - Errichtung weiterer baulicher Anlagen für den Sportbetrieb - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt (verwiesen aus der Sitzung vom 13.09.22 - Vorstellung im UA)
5.
TOP - Bad-Schachener-Str. 70 - Fl.Nr. 227/35-Berg am Laim - 0152 Ramersdorf 2. Bauteil, WA 1 - Neubau von 8 Wohngebäuden, Kita, Bewohnertreff, Mobilitätsstation und TG (Bad-Schachener-Str. 68-84 / Haldenseestr. 1-21); Fristverlängerung bis 17.10.22 - vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022
6.
TOP - Max-Reinhardt-Weg 30 - Fl.Nr. 500/6-Perlach - Schulbauoffensive - Neu-Genehmigung von 5 Schulpavillons Typ 3, bestehend aus 3 Klassenraumpavillons, einem Verwaltungs- und Fachklassenpavillon und einem Pavillon für die Mittagsbetreuung, befristet auf 11 Jahre; Fristverlängerung bis 17.10.22
7.
TOP - Carl-Wery-Str. - Fl.Nr. 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Arnold-Sommerfeld-Str. / Carl-Wery-Str.); Fristverlängerung bis 17.10.22 beantragt - verwiesen aus der Sitzung vom 13.09.22 (Vorstellung im UA)
8.
TOP - Däumlingstr. 1 - Flr.Nr. 2190/32-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Duplexgarage sowie einer Garage, Stellplatz und einen Geräteraum; Fristverlängerung bis 13.11.2022 beantragt
9.
TOP - Waldheimpl. - Fl.Nr. 2392/0-Perlach - Neubau eines Einfamilienhauses - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
10.
TOP - Lorenzstr. 13 - Fl.Nr. 276/8-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2021-22512-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage
11.
TOP - Unterhachinger Str. 30 - Fl.Nr. 960/0-Perlach - Ersatzneubau zweier Büro- / Gewerbeeinheiten, Tiefgarage und drei Wohnungen - VORBESCHEID
12.
TOP - Steinachtalweg 3 - Fl.Nr. 859/18-Perlach - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage - Hier: Haus 1
13.
TOP - Steinachtalweg 3 - Fl.Nr. 859/18-Perlach - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage - Hier: Haus 2
14.
TOP - Steinachtalweg 3 - Fl.Nr. 859/18-Perlach - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage - Hier: Haus 3
15.
TOP - Fasangartenstr. 7 - Fl.Nr. 178/2-Perlach - Neubau eines Reihenhauses und eines Doppelhauses mit Garagen
16.
TOP - Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2022-5761-31 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Ostpark, Seifenkistencup des KJR am 05.11.2022 Frist zur Stellungnahme: 14.10.2022
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: "Blicke in die Parkmeile" in der Grünanlage Im Gefilde am 15.10.2022 (Ersatztermin 22.10.2022) Frist zur Stellungnahme bis 07.10.2022 (Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung)
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Spielangebote in der Grünanlage Hochäckerstr am 02.-03.11.2022; Termin 24.10.2022
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Wo ist das Wartehäuschen an der neu gebauten Bushaltestelle Karl-Marx-Ring / Peschelanger (Innenring) geblieben?
2.
TOP - Ausweichverkehr vermeiden; Bürger, Gewerbebetrieb und BA vorab beteiligen –Entscheidung zur Einrichtung einer Einbahnstraße stadteinwärts in der Balanstraße zwischen St.-Martin-Straße und Auerfeldstraße/Orleanstraße revidieren
3.
TOP - Johanna-Hofer-Weg - Bitte um Ausarbeitung eines Vorschlags zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Spielstraße; Antwortschreiben der PI 24 zu einem Bürgeranliegen aus der September-Sitzung
4.
TOP - Verkehrssituation Sammy-Drechsel-Straße; Bürgeranliegen; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau
5.
TOP - Aufforderung zur Erarbeitung von Interimslösungen für die Verkehrssituation in der Niederalmstraße
6.
TOP - Anfrage zum Stelzen-Radweg an der Ständlerstraße (verwiesen aus der Sitzung vom 13.09.22)
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Aufstellung eines Hundekottütenspenders Unterhachinger Straße / Fasangarten Straße, Rückseite Neuer südlicher Friedhof (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zu den Schutzräumen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022)
3.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zu den Fragen des BA 16 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022)
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Wertstoffinseln Altperlach - Vorschlag für einen neuen Standort
2.
TOP - Anfrage zur „Lavater"straße in Waldperlach Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.04.2022
3.
TOP - Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage des BA 16 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022)
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Errichtung einer Verkehrsinsel in der Heidestraße zur Einmündung Putzbrunner Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02609 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15744 Information des Baureferats zum Sachstand der Umsetzung des Beschlusses
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Internationale Montessorischule München gGmbH; CAMPUS – KISS vom 01.09.2022 – 31.07.2023; Dankschreiben für die Förderung des Projekts durch den Bezirksausschuss
2.
TOP - Monacorona Konzertinitiative; Verwendungsnachweis
3.
TOP - Auf die Straße! Maja Das Gupta; Verwendungsnachweis
4.
TOP - Herbstfest Loehleplatz, München Ramersdorf am 09.10.21; Verwendungsnachweis
5.
TOP - "Tierwelten / Malen mit Ton"; Verwendungsnachweis
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Information zur Stadtteilwoche in Ramersdorf-Perlach im Jahr 2023 vom 29.06.2023 bis 05.07.2023
2.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Blicke in die Parkmeile" Im Gefilde am Skaterpark und in der Ottilienstraße am Promenadeplatz vom 14.10. bis 30.10.2022
3.
TOP - Übersichtsliste über die beschlossenen Anträge auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach aus 2021 und 2022
4.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Informationsschreiben für Anträge für 2023
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Neue Parkbänke Ödenstockacher Weg und Friedrich-Panzer-Weg; Information der Bayerischen Staatsforsten
3.
TOP - Extrem langes und lautes Läuten der Kirche Maria Ramersdorf Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Pfarramt, um beide Seite zu hören und Antwort hierzu (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2022)
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2021 - Landesmittel Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Charles-de-Gaulle-Straße 4-6 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
2.
TOP - Zuständigkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit für Unterkünfte von Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration für die Stadtbezirke seit 01.07.2022
3.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
4.
TOP - Boulderwände in Ramersdorf-Perlach - Information zu einem Ortstermin mit dem Mobilitätsreferat
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Anwesen Hofangerstraße; Bescheid vom 23.09.2022
2.
TOP - Staudinger Str. 55 - 57; Bescheid vom 20.09.2022
3.
TOP - Anwesen Sebastian-Bauer-Str.; Bescheid vom 22.09.2022
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Görzer Straße; Mitteilung vom 20.09.2022
2.
TOP - Anwesen Ballaufstraße; Mitteilung vom 20.09.2022
3.
TOP - Anwesen Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 14.09.2022
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Bürgeranliegen zu einer Beleuchtung im Oskar-Maria-Graf-Ring
2.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
3.
TOP - (U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach) Fritz-Schäffer-Straße (nördlich), Adenauerring (nordöstlich), Ständlerstraße (südlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 57 bi, Teiländerung der Bebauungsplane Nr. 57x und Nr. 57 ba) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
5.
TOP - (U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Stephensonplatz, Schneckestraße (südlich), Neubiberger Straße (westlich), Unterbiberger Straße (östlich) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines konkurrierenden Gutachterverfahrens C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
7.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken; BA-Antrag Nr. 4087; Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 21.09.22
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9