Mittwoch, 9. Februar 2022, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Elisabeth Lachenmeir; Amtseinführung von Frau Peggy Kleinfeld in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
2.
AbgesetztTOP - a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales b) Benennung des stellvertretenden Vorsitzes im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget f) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Ferienausschuss g) Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung h) Benennung einer Beirätin/eines Beirates für die Freizeitstätte Lerchenauer
Hinweis:
Auf Antrag der CSU-Fraktion Behandlung in der Sitzung am 09.03.2022
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. "Finanzierung der DiNo-Kids (Hausaufgaben- und Lernförderung in 2022" 9.495,-€ Az.0262.0-24-0389
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rudergesellschaft München 1972 e.V. "Beschaffung eines Rennzweiers (Ruderboot)" 14.946,-€ Az.0262.0-24-0390
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seniorenbetreuung / Albanische Bibliothek" "Mietkosten für Seniorenbetreuung und Albanische Bibliothek in der Lasallestr. 99" 360,-€ Az.0262.0-24-0392
3.
Anträge
1.
TOP - Bodenmosaik "Hase und Igel" restaurieren
2.
TOP - Maßnahmen zum Verkehr mit Elektro-Scootern
3.
TOP - Aufstellung eines Inklusionsfahrrads mit Job-Banner 2022 beim Kulturzentrum 2411
4.
TOP - Einrichtung einer öffentlich jederzeit zugänglichen Bücherstation
5.
TOP - Beleuchtung des Goldschmiedplatzes
6.
TOP - Missstände durch das Bauvorhaben an der Erich-Kästner-Realschule
7.
TOP - Moderne Ballspielanlagen für das Hasenbergl
8.
TOP - Parksituation Schleißheimer Straße/Linkstraße
9.
TOP - Calisthenics-Anlage am Lerchenauer See
Hinweis:
Bürger*innenvorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 24
10.
TOP - Änderung der Bezeichnung des 24. Stadtbezirks; Ergänzung um den Ortsnamen "Ludwigsfeld"
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
10.
TOP - Karlsfelder Str., Fl.Nr. 3686/25, Gem. Feldmoching (VORBESCHEID)
11.
TOP - Blausternweg 4
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
TOP - Karlsfelder Str. 23
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
13.
TOP - Krempelhuberpl. 11
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14.
TOP - Adlerfarnstr. 8
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
4.
TOP - Paul-Brann-Str. 10
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - Wings for Life Worldrun 2022 am 08.05.2022
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Klimaschutz konkret - Klima-Ausschuss in jedem Bezirksausschuss (BVE Nr. 20-26 / E 00028 Stadtbezirk 20 Hadern vom 22.07.21)
2.
TOP - Beschlussentwurf: Siedlungsentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching – Ludwigsfeld) A) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den Münchner Norden sofort aufheben Antrag Nr. 20-26 / A 01815 der Stadtratsfraktion der ÖDP / München Liste vom 09.08.2021 B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den 24. Stadtbezirk sofort beenden, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02988 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 15.09.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05101
3.
TOP - Erinnerungsverfahren; Fahrbahnsanierung Heimperthstr. 2 - 20
4.
TOP - Radschnellverbindungen in München und Umland; Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse, Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung, Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale,...
Hinweis:
Die umfassenden Anlagen werden in ALFRESCO separat im Ordner "Ergänzungen/Änderungen am Sitzungstag" zur Verfügung gestellt.
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Haltverbot Toni-Pfülf-Straße Pflegezufahrt Grünanlage
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): a) Glockenblumenstr. 16 b) Ferchenbachstr. 13
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Verkehrssicherheit in Baustellenbereichen im 24. Stadtbezirk gewährleisten
2.
TOP - Durchführung von Coronaimpfungen über mobile Impfaktionen mit dem „Impfbus“ im Hasenbergl-Nord gemeinsam mit den Trägern der Freizeiteinrichtungen
3.
TOP - Anpassung des Flächennutzungsplans im Bereich des Virginia-Depots
5.
TOP - Regelmäßige Reinigung des Reigersbaches und des Feldmochinger Mühlbaches bis zur Mündung in den Würmkanal
7.
TOP - Reinigung der Fußgänger- und Radunterführung unter den Bahngleisen am Fasaneriesee sowie eine Verbesserung der Beleuchtung
8.
TOP - Aufstellung eines Unterstellcontainers für Jugendliche auf dem Bolzplatz an der Aschenbrennerstraße (Sportgelände Ecke Fortner-/Aschenbrennerstraße)
10.
TOP - Sanierung des Nordwestsammelkanals; Starkregenereignisse in der KW 25/2021
11.
TOP - "Parkmeile Feldmochinger Anger", Malvenweg, Fl.Nr. 1758
Hinweis:
zu 3.6 - 20.10.2021
12.
TOP - Deutliche Markierung des Fahrradweges aus der Lerchenau zum neuen Gymnasium in München Feldmoching
Hinweis:
zu 3.9 - 14.10.2020, 6.5 - 21.07.2021
Sonstige Unterrichtungen
13.
TOP - Verkehrskontrolle Feldmochinger Straße (Höhe 406)
14.
TOP - Aufwertung der Unterführung am Fasaneriesee
15.
TOP - Baumaßnahme Umkehrschleife Gutmannstraße
16.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Vorfahrsregelung Auf den Schrederwiesen / Am Eisfeld
18.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzepts für die systematische Weiterentwicklung;... Anhörung zum Beschlussentwurf - Stellungnahme des BA-Vorsitzenden -
Hinweis:
zu 5.4.1 - 15.12.2021
19.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben sowie Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: a) Bauvorhaben: Adlerfarnstr. 14 b) Bauvorhaben: Leberblümchenstr. 8 c) Bauvorhaben: Leuchsstr. 11 a d) Baumfällung: Glasstr. 9 e) Baumfällung: Freudstr. 15 - Vorabstellungnahmen des BA-Vorsitzenden -
20.
TOP - Errichtung einer Corona-Teststation; Aufstellung eines Bürocontainers, Walter-Sedlmayr-Platz 6 - Vorabzustimmung BA-Vorsitzender -
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
21.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
22.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - (U) Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
24.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
26.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
27.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.