Mittwoch, 9. März 2022, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Amtsnachfolge von Herrn Paul Lachenmeir; Amtseinführung von Frau Monika Großmann in den Bezirksausschuss 24 Feldmoching-Hasenbergl
2.
TOP - Im Rahmen der Amtsnachfolge von Herrn Paul Lachenmeir: a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget b) Wahl Vorsitz Unterausschuss Kultur, Budget c) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr d) Neubesetzung Mitgliedschaft im Ferienausschuss e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales f) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz g) Benennung einer/eines Beauftragten Fahrrad
3.
TOP - Infolge der Amtsniederlegung von Frau Elisabeth Lachenmeir: a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales b) Benennung des stellvertretenden Vorsitzes im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget f) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Ferienausschuss g) Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung h) Benennung einer Beirätin/eines Beirates für die Freizeitstätte Lerchenauer
Hinweis:
vertagter TOP 1.2 - 09.02.2022
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Brücken Bauen gUG "Land der Kulturen - Eine Wanderausstellung von Menschen mit Fluchterfahrung" 646,55€ Az.0262.0-24-0395
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR "Theater vor der Haustür - Plan H aus München für München" 9.499,-€ Az.0262.0-24-0393
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Dance Diversity" "Tanzprojekt Dance Diversity - slowly back to move" 1.340,- € Az.0262.0-24-0394
4.
TOP - (E) Hilfe bei der Durchsetzung und Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00480 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 05.10.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Entschärfung des sozialen Brennpunkts zum Wohle unserer Kinder
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Aufstellung eines Inklusionsfahrrads mit Job-Banner 2022 beim Kulturzentrum 2411
Hinweis:
vertagter TOP 3.3 - 09.02.2022
2.
TOP - Die Golgathakirche in Ludwigsfeld unter Denkmalschutz stellen
3.
TOP - Anbringung von Photovoltaik-Modulenob an der nach Süden ausgerichteten Lärmschutzwand der A99
4.
TOP - Straßen-, Plätze- und Wegebenennungen für das Baugebiet an der Lerchenauer Straße
5.
TOP - Einrichtung einer Schulbuslinie zum Gymnasium Unterschleißheim für Kinder aus dem Stadtbezirk 24
6.
TOP - Migrations‐/Integrationsbeauftragte in der BA‐Satzung verankern
7.
TOP - Ab 2023 bei Neubauten im Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl: Keine Genehmigung von Bauanträgen mit Heizungsanlagen, die auf der Verbrennung von fossilen Energieträgern wie Öl und Gas beruhen
8.
TOP - Änderung der gesetzlichen Regelungen zur kostenlosen Fahrkostenübernahme für Schüler*innen aus dem Hasenbergl
9.
TOP - Herstellung des Mosaiks "Brüderchen und Schwesterchen" hinter dem Haus Linkstraße 9
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
3.
TOP - Udalrichstr., Fl.Nr. 1493/10, Gemarkung Feldmoching
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - 13-Bedar traditionelles persisches Fest zum Abschluss der Neujahrsfeierlichkeiten am 03.04.2022, Fasaneriesee (Süd-Westufer)
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035; Beteiligungsphase zum Beschluss der VV vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03507)
3.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Feldmochinger-/ Josef-Frankl-Str.
4.
TOP - STEP 2040; Einladung zur schriftlichen Stellungnahme
5.
TOP - Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO: a) Schwarzhölzlstraße 3 – 107, Fahrbahnsanierung b) Ebereschenstr. 15, Fahrbahnherstellung nach Hochbaumaßnahme
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Personelle Ausstattung mit je zwei Hausmeistern für die Toni-Pfülf-MS und die Eduard-Spranger-MS
2.
TOP - Befreiung des Schwabenbächls und seine Böschungen im Bereich der Wohnsiedlung Ludwigsfeld von Unrat
3.
TOP - Errichtung eines Inklusionsspielplatzes ("Spielplatz für Alle") hinter dem Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl ’s Dülfer, Dülferstr. 34, 80933 München
Sonstige Unterrichtungen
4.
TOP - Eltern-Kind-Initiative Lerchennest e.V. sucht dringend Räumlichkeiten
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
5.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.