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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 19. Januar 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. Gesunde Ernährung vom 01.02. - 31.07.2022 2.630,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0368

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur d.alle / RepairCafe&Atelier vom 20.01. - 17.12.2022 9.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0371

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte: a) Initiative „Wunderbuch“ für hybride Vorstellungen „Wunderbuch 2.0“ b) Condrobs e.V. für Freizeitfahrt einer vollbetreuten Wohngemeinschaft c) Kulturbüro Ackermannbogen e.V. für Kunstaktion und Theaterworkshop im Zirkuszelt

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorbescheid Ansprengerstr. 25-27/Degenfeldstr. 10-14/Karl-Theodor-Str. 63-69: Nachverdichtung und Neubau zweier Wohngebäude und einer Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tektur Apianstr. 6: Erneuerung des Dachs mit Firsterhöhung (VGB), Erneuerung des Dachs mit Schaffung einer Dachterrasse (RGB) etc. hier: Änderung der Wand- und Firsthöhe des RGB, Ergänzung des 2. Rettungsweges (RGB), Anpassung der Galeriefläche

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - St.-Blasien-Str. 1 a – Vorbescheid mit Mobilitätskonzept: Neubau eines Wohngebäudes (42 WE) mit Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Infanteriestr. 12: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Wohneinheiten mit Parkgeschoss im EG

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schleißheimer Str. 87: Ausbau des Spitzbodens, Abbruch und Neubau der Balkone an der Hofseite

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baugrubenverbau Maschinenhaus Schwabing: Verwendung der städtischen Freifläche für Böschung oder Baustelleneinrichtung?

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sektoraler Bebauungsplan für den Theo-Prosel-Weg 14

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorbescheidsantrag Hagedornstraße (Antwort der LBK auf BA-Stellungnahme vom 18.11.2021)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauerstr. 10: Einsicht in die Bauunterlagen (Antwort der LBK auf BA-Schreiben vom 09.12.2021)

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Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Fehlender Schutzbügel vor Kaiserstr. 48 – Kunderstopper am Elisabethmarkt

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerin: Schulweg über die Infanteriestraße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Schwerbehindertenparkplatzes a) in der Herzogstr. 61 b) in der Römerstr. 10

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage: Elisabeth-/Isabellastraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parklizenzgebiet Barbarastraße: Überarbeitung der Parkregeln

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurfürstenstraße zur Fahrradstraße machen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parksituation an der Kreuzung Georgen-/Winzererstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP D 1.2 10/2021)

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Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage

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Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuständiger Ansprechpartner bei der MVG

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Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag Grüne: Erhalt der Birke vor der Isabellastr. 63

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Emanuelstr. 24: Antrag auf Fällung einer Eberesche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bonner Str. 5: Antrag auf Fällung einer zweistämmigen Hybridpappel

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Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommerstraßen 2022 (vertagt aus 12/21)

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überfahrene Tiere im Luitpoldpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.3 11/2021)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vermodernde Baumstämme am Scheidplatz (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.2 11/2021)

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Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällungsgenehmigung Erich-Kästner-Str. 43

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fällungsgenehmigung Lothstr. 29

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Interessengemeinschaft Halle 23: Vergabe der Halle – Versprochene Information des BA einfordern (vertagt aus 11/2021)

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0362

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Faces for the Names Jüdisches Leben im Stadtbezirk Schwabing-West vom 27. - 30.04.2022 2.500,00 €; Az. 0262.0-4-0369

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Regenbogen" Die Performance-Serie "ein bewegender Regenbogen" vom 07.12.2021 bis 31.05.2022 800,00 €; Az. 0262.0-4-0370

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sailerstr. 5 „Ägäis Markt“: Antrag auf Einrichtung einer Kleinstfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Gaststätte "Rheinpfalz" Schanigarten

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Außenbau „Burger House“, Schleißheimer Str. 234 (Antwort der Bezirksinspektion auf BA-Anfrage vom 09.12.2021)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung des Oberbürgermeisters über den Antrag auf Genehmigung eines Schanigartens vor der Gaststätte „Rheinpfalz“, Kurfürstenstr. 35

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Geisha Sushi Bar Pan Asia“, Hohenzollernstr. 45

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Kreativquartier an der Dachauer Straße/ Schwere-Reiter-Straße Fortschreibung der Gremienstruktur mit Quartiersmanagement und Kommunikationskonzept Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus - Teilnahme am Projektaufruf 2022 Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsveranstaltungen Kreativquartier

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Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)

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Überschrift
H

Termine

Vorschau