Mittwoch, 19. Januar 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. Gesunde Ernährung vom 01.02. - 31.07.2022 2.630,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0368
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur d.alle / RepairCafe&Atelier vom 20.01. - 17.12.2022 9.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0371
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Kurzberichte: a) Initiative „Wunderbuch“ für hybride Vorstellungen „Wunderbuch 2.0“ b) Condrobs e.V. für Freizeitfahrt einer vollbetreuten Wohngemeinschaft c) Kulturbüro Ackermannbogen e.V. für Kunstaktion und Theaterworkshop im Zirkuszelt
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Ansprengerstr. 25-27/Degenfeldstr. 10-14/Karl-Theodor-Str. 63-69: Nachverdichtung und Neubau zweier Wohngebäude und einer Tiefgarage
2.
TOP - Tektur Apianstr. 6: Erneuerung des Dachs mit Firsterhöhung (VGB), Erneuerung des Dachs mit Schaffung einer Dachterrasse (RGB) etc. hier: Änderung der Wand- und Firsthöhe des RGB, Ergänzung des 2. Rettungsweges (RGB), Anpassung der Galeriefläche
3.
TOP - St.-Blasien-Str. 1 a – Vorbescheid mit Mobilitätskonzept: Neubau eines Wohngebäudes (42 WE) mit Tiefgarage
4.
TOP - Infanteriestr. 12: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Wohneinheiten mit Parkgeschoss im EG
5.
TOP - Schleißheimer Str. 87: Ausbau des Spitzbodens, Abbruch und Neubau der Balkone an der Hofseite
6.
TOP - Baugrubenverbau Maschinenhaus Schwabing: Verwendung der städtischen Freifläche für Böschung oder Baustelleneinrichtung?
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Vorbescheidsantrag Hagedornstraße (Antwort der LBK auf BA-Stellungnahme vom 18.11.2021)
3.
TOP - Bauerstr. 10: Einsicht in die Bauunterlagen (Antwort der LBK auf BA-Schreiben vom 09.12.2021)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Fehlender Schutzbügel vor Kaiserstr. 48 – Kunderstopper am Elisabethmarkt
2.
TOP - Bürgerin: Schulweg über die Infanteriestraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Schwerbehindertenparkplatzes a) in der Herzogstr. 61 b) in der Römerstr. 10
2.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage: Elisabeth-/Isabellastraße
3.
TOP - Parklizenzgebiet Barbarastraße: Überarbeitung der Parkregeln
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Parksituation an der Kreuzung Georgen-/Winzererstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP D 1.2 10/2021)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuständiger Ansprechpartner bei der MVG
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Antrag Grüne: Erhalt der Birke vor der Isabellastr. 63
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Emanuelstr. 24: Antrag auf Fällung einer Eberesche
2.
TOP - Bonner Str. 5: Antrag auf Fällung einer zweistämmigen Hybridpappel
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Überfahrene Tiere im Luitpoldpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.3 11/2021)
2.
TOP - Vermodernde Baumstämme am Scheidplatz (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.2 11/2021)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung Erich-Kästner-Str. 43
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Interessengemeinschaft Halle 23: Vergabe der Halle – Versprochene Information des BA einfordern (vertagt aus 11/2021)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0362
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Faces for the Names Jüdisches Leben im Stadtbezirk Schwabing-West vom 27. - 30.04.2022 2.500,00 €; Az. 0262.0-4-0369
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Regenbogen" Die Performance-Serie "ein bewegender Regenbogen" vom 07.12.2021 bis 31.05.2022 800,00 €; Az. 0262.0-4-0370
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Sailerstr. 5 „Ägäis Markt“: Antrag auf Einrichtung einer Kleinstfreischankfläche
2.
TOP - (E) Gaststätte "Rheinpfalz" Schanigarten
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Außenbau „Burger House“, Schleißheimer Str. 234 (Antwort der Bezirksinspektion auf BA-Anfrage vom 09.12.2021)
2.
TOP - Entscheidung des Oberbürgermeisters über den Antrag auf Genehmigung eines Schanigartens vor der Gaststätte „Rheinpfalz“, Kurfürstenstr. 35
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Geisha Sushi Bar Pan Asia“, Hohenzollernstr. 45
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Kreativquartier an der Dachauer Straße/ Schwere-Reiter-Straße Fortschreibung der Gremienstruktur mit Quartiersmanagement und Kommunikationskonzept Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus - Teilnahme am Projektaufruf 2022 Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
H