Mittwoch, 30. März 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutisches Reiten für suchtmittelkranke junge Erwachsene von April - Dezember 2022 1.300,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0378
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kinderklinik München Schwabing Tröstetiger für die Kinderklinik München Schwabing 3.876,54 Euro, Az.: 0262.0-4-0375
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ClubIn, Internationaler Treff für junge Leute von 17 - 27 Anschaffung eines Lastenfahrrades 13.448,89 Euro, Az.: 0262.0-4-0379
4.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V. Angebote für ukrainische Kinder vom 17.03. - 31.07.2022 2.790,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0384
6.
TOP - „Ratschbankerl“ in München: Geeignete Bank im Viertel?
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Aufnahme des RepairCafés in die Regelförderung (Antwort der Sozialreferentin auf BA-Schreiben vom 20.01.2022)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte zu bewilligten Zuschüssen a) Condrobs e.V.: Gastro-Spülmaschine für Kontaktladen „Limit“ b) ClubIN: Ausstattung für Vorgartencafé
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Zahl der Schüler*innen und Klassen an den Schulen, städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05563)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Antrag DIE LINKE: Erhaltungssatzung Pündterplatz/Bonner Platz verlängern und ausweiten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Mildred-Scheel-Bogen 15: Umbau Kesselhaus Schwabing mit Neuerrichtung von Anbauten mit Tiefgarage (vertagt aus 02/22)
2.
TOP - Vorbescheid Kölner Platz: Stelzenvorhaben – Parkplatzüberbauung: Neubau eines Apartmentgebäudes mit 50 WE als sozial betreutes Wohnen, Beratungs-, Büroräume und Gemeinschaftseinrichtungen im 1. OG, Überbau vorhandener Stellplätze (Var. 1+2) (vertagt aus 02/22)
3.
TOP - Vorbescheid Rümannstr. 60: Neubau einer Wohnanlage für Mitarbeiter (vertagt aus 02/22)
4.
TOP - Vorbescheid Saarstr. 7: Nutzungsänderung von Gewerbeeinheiten zu Wohneinheiten im 1. und 2. OG sowie Aufbau einer Dachgeschossetage auf einem Flachdach
5.
TOP - Clemensstr. 45: Einbau einer Dachgeschosswohnung mit Dachterrasse und Gauben mit Veränderung der Dachform sowie Anbau dreier Balkone und einer Notleiteranlage, Neugestaltung der Freiflächen
6.
TOP - Tektur Infanteriestr. 14: Neubau eines Wohngebäudes (142 Apartments) mit Büronutzung im EG und Tiefgarage jetzt 135 Wohnungen und mit Mobilitätskonzept
7.
TOP - Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 28-30: Anbau von Wohnungen sowie Anbau von Balkonen an das Wohngebäude mit 21 Wohnungen, Aufstockung, Umbau und Nutzungsänderung eines Lagergebäudes zu einem Wohngebäude mit 8 Wohnungen (Hausnr. 28) sowie Aufstockung eines Wohngebäudes mit 20 Wohnungen (Hausnr. 30)
8.
TOP - Belgradstr. 109: Neubau eines Wohnhauses mit Mobilitätskonzept (32 Wohneinheiten) mit Café und Tiefgarage
9.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung „Maxvorstadt / Josephsplatz“ (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
5.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Bau von Schnell-Elektroladesäulen im Bereich Therese-Studer-Straße 39-49
2.
TOP - Bürger: Gebührenerhöhung der Parkausweise für gewerbliche Anlieger (vertagt aus 02/22)
3.
TOP - Elternbeirat: Mehr Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Rheinstraße/Mainzer Straße (vertagt aus 02/22)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Dialog-Displays (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
2.
TOP - Fahrradabstellplätze am Kurfürstenplatz: Baureferat bittet um Terminvorschläge für Ortstermin
3.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Elisabeth-/Hiltenspergerstraße
4.
TOP - Neuerrichtung Straßenbahnhaltestelle Scheidplatz Süd
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fahrradabstellmöglichkeiten an der Lerchenauer Str. 18 a (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen E 1.5 09/21
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Isoldenstr. 37: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrrad- und Lastenfahrradstellplätze im Rahmen eines Pilotversuchs
2.
TOP - Vollsperre der Max-von-Gruber-Straße bis 20.05.2022
3.
TOP - Verlegung des allgemeinen Behindertenparkplatzes Schleißheimer Str. 131 in die Herzogstraße
4.
TOP - Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Petra-Kelly-Str. 29
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Trinkwasserprojekt Barbara-/Infanteriestraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
TOP - Fernwärmeprojekt Infanteriestr. 14 (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Sanierung des Gehwegs vor dem Haus Schwere-Reiter-Str. 39
2.
TOP - Bürger: Sand auf den Tischtennisplatten im Luitpoldpark
3.
TOP - Bürger: Renovierung einer (Eis-)Stockbahn im Bayernpark
4.
TOP - Antrag CSU: Schwammstadt-Prinzip. Potentiale ausschöpfen. Grüne und blaue Infrastruktur stärken und ausbauen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Bürgerfest am 09.04.2022 937,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0382
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Vermodernde Baumstämme am Scheidplatz (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 20.01.2022)
2.
TOP - Rutsche am Ackermannbogen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 18.11.2021)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Römerstr. 16: Genehmigung zur Fällung einer Zierkirsche
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021 b) Spielen in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - MobilSpiel-Fest am 24.04.2022 im Luitpoldpark
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. MobilSpiel-Fest 2022 - Viele Projekte, ein Fest am 24.04.2022 5.850,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0381
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Interaktive Kreativspaziergänge" Interaktive Kreativspaziergänge durch das Kreativquartier von Mai - November 2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0380
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. Sonntags-ZIRKEL im Luitpoldpark vom 10.07. - 09.10.2022 10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0383
6.
TOP - International Family Equality Day am 01.05.2022 auf dem Deidesheimer Anger
7.
TOP - Spielangebot CVJM Spielplatz Winzererstr 35 vom 26.04. bis 25.10.2022
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge auf Freischankflächen: a) „Nabucco“, Erich-Kästner-Str. 21: Parkplatzfreischankfläche b) „Suuapinga“, Herzogstr. 85: Seitliche Ausdehnung der Freischankfläche c) „Café Papagaio“, Hohenzollernstr. 90: Kleinstfreischankfläche d) „Sobicocoa“, Georgenstr. 48: Parkplatzfreischankfläche e) „Kalypso“, Agnestr. 8: Parkplatzfreischankfläche f) „Beefroom 61“, Arcisstr. 61: Parkplatzfreischankfläche g) „Das Weinheim“, Bauerstr. 2: Seitliche Erweiterung der Freischankfläche h) „Tacos y Tequila“, Herzogstr. 93: Erweiterung der Freischankfläche i) „Pomp“, Georgenstr. 50: Erweiterung der Freischankfläche j) „Thu Vietnamese Cuisine“, Destouchesstr. 48, Parkplatzfreischankfläche k) „Trattoria La Stella“, Hohenstaufenstr. 2: Parkplatzfreischankfläche l) „Oberwiesenfeld“, Hildeboldstr. 23: Freischankfläche und Schanigarten m) „Elia“, Herzogstr. 90: Parkplatzfreischankfläche n) „Rauch und König“, Herzogstr. 84: Genehmigung einer Freischankfläche o) "Hosteria ro e buni", Kaiserstr. 55: Freischankfläche und Schanigarten p) "Le Florida", Georgenstr. 48: Freischankfläche und Schanigarten q) "Il Borgo", Georgenstr. 144: Parkplatzfreischankfläche r) „Scheidegger“, Bauerstr. 16: Parkplatzfreischankfläche s) „Il Borgo“, Georgenstr. 144: Zusätzliche Freischankfläche in der Winzererstraße t) „Schwabinger Wassermann“, Apianstr. 7: Erweiterung der Freischankfläche u) „Georgenhof“, Friedrichstr. 1: Parkplatzfreischankfläche
2.
TOP - „Norma“, Schleißheimer Str. 125: Antrag für zwei Warenauslagen (Schütten)
3.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte zu bewilligten Zuschüssen a) Stadt und Kunst e.V.: Open Air Kurzfilmfestival b) Zirkel für kulturelle Bildung e.V.: Musiktheater und Konzerte im Luitpoldpark c) Maja Das Gupta: Mobile Klimastation am Pathos d) Kontrapunkt: Repair Café und Atelier 2020 e) Maja Das Gupta: Klassenzimmerstück „Auf die Straße!“
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - TV-Produktion „Eat this“ am 06.04.2022 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Kleingaststätte „Herberts“ (ehem. „Mykonos“), Hohenzollernstr. 61
2.
TOP - Neueinrichtung Schank- und Speisewirtschaft „Maxim Sushi“, Elisabethstr. 39
3.
TOP - Gaststättenbetrieb "Granatapfel" (ehem. Sobicocoa"), Georgenstr. 48
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Green City am 09.04.2022 um 14 Uhr: Umgestaltung und Baumpflanzungen auf dem Platz Loth-, Winzerer- und Georgenstraße
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Antrag SPD: Migrations-/Integrationsbeauftragte* in BA-Satzung verankern
H