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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 4. Mai 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Planung und Einrichtung kommunaler medizinischer Versorgungszentren (MVZ)

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Schaffung eines Schulgartens vom 10.05. - 29.07.2022 609,26 Euro, Az.: 0262.0-4-0387

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachweis und Bericht: Treffpunkt „Raum für eigenleben“

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag DIE LINKE: Hohenzollernkarree in den Denkmalschutz aufnehmen

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kölner Platz 1: Umbau der denkmalgeschützten Bettenhäuser 1+2 zu Wohnen (132 WE) mit Dachsanierung und Neubau einer Tiefgarage, Umbau zu kostengünstigem Wohnraum für Pflegekräfte der MünchenKlinik und der Münchenstift mit Mobilitätskonzept

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorbescheid Farinellistr. 8 – 12: Neubau einer Wohnanlage mit Dachaufstockung und Tiefgarage (Farinellistr. 8-12 / Friedrich-Loy-Str. 1)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kathi-Kobus-Str. 22 – 24: Neubau einer Wohnanlage mit zweigeschossiger Tiefgarage mit Mobilitätskonzept (Kathi-Kobus-Str. 22–24/Theo-Prosel-Weg 11+13)

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms – KommWFP; Werkmietwohnungsbau (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05758)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kindergarten Fallmerayerstr. 2: Tempo-30-Zone, Hinweisschild und Fußgängerüberweg über die Hohenzollernstraße a) Schreiben des Elternbeirats b) Schreiben einer Bürgerin

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Radfahrstreifen an der Ostseite der Schleißheimer Straße verbessern

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger: Gefährliche Kreuzung Elisabeth-/Hiltenspergerstraße; Entfernen von Schrotträdern

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag SPD: Schulwegsicherheit in Machbarkeitsstudie zur Querung Schwere-Reiter-Straße integrieren

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürger: Maßnahmen gegen Geisterfahrer in der Barlachstraße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Trassierungsbeschluss Tramnordtangente: Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) + (U) Fehlender Radweg Bamberger Straße zum Luitpoldpark Empfehlung Nr. 20-26 / E 00084 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulwegsicherheit in der Infanteriestraße vor der neuen Grundschule (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.2 01/22)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkregelung in der Tengstraße (Antwort der Polizei auf BA-Anfrage vom 31.03.2022 zu anonymen Flyern)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Elisabeth-/Hiltenspergerstraße (Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu BA-Stellungnahme D 2.3 03/22)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Personenbezogener Behindertenparkplatz im Bereich Herzogstr. 61

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sperrungen der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd bei Großveranstaltungen im Olympiapark 2022

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Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Trinkwasserprojekt Kreativquartier (Info-Flyer der Stadtwerke München)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fernwärmeprojekt Düsseldorfer Straße (Info-Flyer der Stadtwerke München)

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Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag DIE LINKE: Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität in der Rankestraße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren Gehwegsanierung Schwere-Reiter-Str. 37-39

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt der Birke vor der Isabellastr. 48

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umgestaltung des Bonner Platzes: Zeitplan für Bürger*innenbeteiligung (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage E 1.3 2202)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung des Gehwegs und Aufstellen von Schutzbügeln vor Schwere-Reiter-Str. 39 (Antworten des Baureferats Tiefbau sowie Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgerschreiben E 1.1 2204, vgl. dazu TOP E 2.2.1)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung auf der Wiese vor dem Anwesen Winzererstr. 68 (3-Kammer-Absetzbecken) vom 01.05.2022 bis 31.05.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Saisonale Stadträume – Parklets: Postkarten zur Bewerbung des Starts 2023

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“: Ablehnungsbescheide für die Projektanträge von Urbanes Wohnen e.V. (Baumlückenschließung Hiltenspergerstraße; Umgestaltung Hörwarthstraße; Baumpflanzung Konradstraße)

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Saarstr. 7 als Erinnerungsort an die Olympischen Spiele 1972

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. #kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 3.597,60 Euro, Az.: 0262.0-4-0385

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstzentrat e.V. Casino Furioso vom 25.05. - 29.05.2022 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0386

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bereits bewilligter Zuschuss an die Chorbande Schwabing e.V. für die Zauberflöte, 2. Teil: am 20. und 21.05.2022 - Aufführungsort jetzt Anton-Fingerle-Zentrum

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Stadtmedien GmbH Familienveranstaltung "FamilyOpenAir" bei Kino am Olympiasee vom 21.05. - 24.07.2022 2.696,94 Euro, Az.: 0262.0-4-0388

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Götterspiele" Kunstprojekt "Götterspiele" von Juni - Ausgust 2022 4.650,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0389

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kiosk Belgradstr. 8: Antrag auf Warenauslagen (Obst, Gemüse, Postkarten)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anträge auf Freischankflächen (Erstanträge, Erweiterungen, Schanigärten) a) „Pomp“, Georgenstr. 50: Erweiterung der Freischankfläche (vertagt aus 02/22 und 03/22) b) „Surahi“, Hohenzollernplatz 8: Genehmigung einer Freischankfläche c) „Neosocietymunich“, Herzogstr. 77, Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche d) „Juliets Stüberl“, Clemensstr. 82, Parkplatzfreischankfläche mit neuen Maßen e) "Eiscafè Venezia", Kurfürstenplaz 8:Erweiterung der Freischankfläche f) "El Mirador", Clemensstraße 83: Parkplatzfreischankfläche mit neuen Maßen g) "l'Osteria" Elisabethstr. 52: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche h) „Bavarian Oriental“, Schleißheimer Str. 188: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zentrum für Endokrinologie und Stoffwechsel, Nordendstr. 64: Antrag auf Aufstellung eines mobilen Fahrradständers

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - „Theater vor der Haustür – Plan H“ am 15.05.2022 im Petuelpark

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stadtteilfest vom 21. bis 24.07.2022 im Petuelpark

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wettbewerb „München unterwegs“ am 04.06.2022 in der Georg-Birk-Straße

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - AktivFerien am Ackermannbogen vom 07. bis 10.06.2022

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Halle 23 im Kreativquartier: Beteiligung BA 4 & 9 an Mieterauswahlverfahren

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachweis und Bericht: a) ‚kulturlieferdienst: Konzerte 2021 b) Svapinga Consort e.V.: Neujahrskonzert 2022 c) HIDALG gGmbH: Street Art Song am 11.09.2021

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Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „NEOSOCiETYMUNICH“, Herzogstr. 77: Neuerrichtung Ladengeschäft mit Kleingaststätte

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Fluffy Clouds“, Belgradstr. 195: Betrieb eines Biergartens von Mai bis Oktober 2022

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Freizeitsportangebot „Fit im Park“ im Luitpoldpark (Zustimmung)

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Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Überschrift
H

Termine

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