Mittwoch, 24. August 2022, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Senior*innennachmittag im Rahmen des Stadtteilfestes im Petuelpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule München e.V. Mediatorenseminar vom 28. - 30.09.2022 710,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0406
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V. Angebote für ukrainische Kinder Minikindergarten & Spielgruppen vom 01.09. - 22.12.2022 4.920,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0407
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Sperrung eines Spielgeräts (Barrierefreies Karussell) im Petuelpark
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Frei-Otto-Straße: Interimsstandort der Straßenreinigung (befristet auf 5 Jahre)
2.
TOP - Angererstr. 7d: Nutzungsänderung von einer Postfiliale zu einem Auslieferungslager für Lebensmittel (Gorillas-Warehouse)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Rückmeldung der LBK zur BA-Stellungnahme Vorbescheid Farinellistraße 8-12
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mieterbeirat der LHM: Protokoll der Sitzung vom 25.07.2022
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Infanteriestraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fahrradabstellmöglichkeiten in der Agnes-/ Ecke Schleißheimer Straße
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Hiltenspergerstraße 66
2.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Clemensstraße 48
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Reparatur der Fernwärmeleitung im Bereich Zentnerstr. 23-27
3.
TOP - Stromprojekt Agnesstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
4.
TOP - Trinkwasserprojekt Georgenstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Meldeplattform Radverkehr (Präsentation aus der Informationsveranstaltung vom 18.07.2022)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Winzererstr. 43: Antrag auf Fällung von 4 Bergahornbäumen
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Aufstellung von vier Sitzbänken in der Infanteriestraße (s. TOP E 1.1 05/22) Baureferat bittet um Standortvorschläge des BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Blühstreifen rund um den neu gestalteten Platz am Kriegerdenkmal
2.
TOP - Regelmäßige Reinigung des ungemähten Grünstreifens vor der Petra-Kelly-Straße 5
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung (Stromüberspannung mit 4 Masten) in der Grünanlage an der Degenfeldstraße
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - a) Eisdiele "Mochaccino", Lerchenauer Straße 14: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche b) Eisdiele "Mochaccino", Lerchenauer Straße 14: Ausdehnung einer Kleinstfläche über die Betriebsgrenze hinaus (April bis Oktober) c) „Be Thai Style“, Herzogstr. 44: Ausdehnung der bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Einweihung eines Erinnerungszeichens am 20.10.2022 in der Tengstr. 32
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Containeraufstellung (Corona-Testung) am Hohenzollernplatz 1
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Abschlussfilm „Samet“ am 28.08.2022 in der Borschtallee 30
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
2.
TOP - „HA Veggie Restaurant" (ehem. Basic Buffet&Restaurant), Herzogstr. 129
3.
TOP - "Lucky Pizza am Nordbad", Schleißheimer Str. 125
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Versammlung Falun Gong am 20.08.2022 auf dem Hohenzollernplatz
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken (Anhörung zu einem Antrag des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach)
2.
TOP - Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen: Hybridsitzungen / Livestream Information zum aktuellen Sachstand und Bedarfsabfrage (Fristende: 13.09.2022)
3.
TOP - Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen (Information über Änderung der OB-Vollmacht)
H