Mittwoch, 28. September 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Unterstützung für den Handballcampus München
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. Anschaffung von Akku-Lüfter 7.107,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0408
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte a) Ackermannbogen eV: Wohncafé b) Jugendzentrum LIFE: Fitnessgerät c) MobilSpiel e.V.: Mobilspielfest am 24.04.2022 d) Jugendzentrum LIFE: AktivFerien 07.-10.06.2022 e) Caritas: Projekttag „Comic-Zeichnen“ an der Mittelschule Elisabeth-Kohn-Straße
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose in München
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
2.
TOP - Elisabethstr. 87: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage (Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23) a) Bauvorhaben b) Baumfällungen in Zusammenhang damit
3.
TOP - Clemensstr. 67: Anbau von Balkonen an der Hofseite
4.
TOP - Fürstenbergstr. 7: Nutzungsänderung im DG von Abstellräumen in 7 1-Zi. Wohnungen und Ertüchtigung der Notleiteranlage vom Dachgeschoss bis zum 2.OG
5.
TOP - Vorbescheid Clemensstr. 124: Sanierung Wohnanlage Schwabing West. Errichtung von 18 DG-Wohneinheiten inkl. Gauben und Dacheinschnitten, Neugestaltung des gesamten Innenhofbereiches inkl. Nebengebäude für Müll, Fahrrad- und Kfz-Stellplätze, Neuplanung von zwei innenliegenden Aufzügen, sowie innenhofseitig Ergänzung von Balkonen (Clemensstr. 124-132 / Schleißheimer Str. 145-155 / Winzererstr. 120-132)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Ausreichende Spielflächen, Ansprengerstr. 25-27, Vorbescheid
2.
TOP - Leerstände in den Gebäuden Bauerstr. 10 und 12: Aktueller Sachstand? (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Anfrage vom 29.08.2022)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
2.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
5.
TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Elternbeirat Willi-Graf-Gymnasium: Verkehrssituation in der Borschtallee verbessern
2.
TOP - Antrag CSU: Tram Scheidplatz Süd. Potential zur verbesserten Anbindung an den Luitpoldpark für Fußgänger und Radfahrer (vertagt aus 07/22)
3.
TOP - Bürgerin: Falschparken und Befahren eines Rad- und Fußwegs am Rosa-Aschenbrenner-Bogen
4.
TOP - Bürger: Tempo 30 in der Rümannstraße (Piktogramme, Kontrollen, Blitzer)
5.
TOP - Bürgerin: Buslinie 144 – Verkehrsanbindung des nördlichen Ackermannbogens
6.
TOP - Bürger: Parkraumbewirtschaftung in der Brunnerstraße ändern
7.
TOP - Bürger: Tempo 30 und Einbahnregelung in der gesamten Hohenzollernstraße?
8.
TOP - Bürgerin: a) Zustand der Fahrradstraße Schwere-Reiter-Straße b) Dauerparkendes Lastenrad Winzerer-/Ecke Schwere-Reiter-Straße c) Pläne zur Verbesserung des Radwegenetzes?
10.
TOP - Bürger: Gefährdung von Radfahrenden in der Nordendstraße nahe Kurfürstenplatz
11.
TOP - Bürger: Radwegbenutzungspflicht in der Karl-Theodor-Straße?
12.
TOP - Antrag Grüne: Sichere Kreuzung der Karl-Theodor-Straße für Schülerinnen und Schüler mit fahrradfreundlichen Ampelanlagen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren Tramausbau Scheidplatz Süd
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Elisabethstr. 30
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Gehwegparken in der Mottlstraße (Antwort der Polizeiinspektion 13 auf Bürgeranliegen TOP D 1.4 07/22)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Begrünung der Georgenstraße zwischen Arcis- und Hiltenspergerstraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Grünpatenkonzept der Stadt München
2.
TOP - Bürgerin: Trinkbrunnen für Menschen und Tiere im Luitpoldpark/Bayernplatz
4.
TOP - Bürgerin: Enge am Kurfürstenplatz durch Obstkarren in der Sommersaison
5.
TOP - Bürger: Gefahrenbaum auf dem Grundstück Herzogstr. 93
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Rümannstr. 61: Antrag auf Fällung einer Esche
2.
TOP - Mainzer Str. 26: Antrag auf Fällung zweier Bäume
3.
TOP - Kaiserstr. 40: Antrag auf Fällung zweier Eschen
4.
TOP - Rümannstr. 5: Antrag auf Fällung einer Eberesche
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Tischtennisplatten am Pündterplatz: Bestellung städtischer Leistungen
2.
TOP - Neugestaltung des Kaiserplatzes: Aktueller Sachstand
3.
TOP - Versetzung des Corona-Testcontainers Hohenzollernplatz: 3 Standortvorschläge
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Sichtbehinderung durch Altkleidercontainer an der Wertstoffinsel Erich-Kästner-Straße (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf BA-Schreiben A 3.2 07/22)
2.
TOP - Überprüfung eines schräg stehenden Straßenbaum in der Destouchesstr. 62 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Anfrage vom 26.08.2022)
3.
TOP - Aufstellung von Sitzbänken in der Infanteriestraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf Standortvorschläge des BA, TOP E 2.2.1 08/22)
4.
TOP - Kölner Platz - Allgemeine Grünfläche auf der Ostseite (wieder-)herstellen im Zuge des Stelzenbaus auf der Westseite
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Hiltenspergerstr. 65: Fällung einer Linde wegen akuter Umsturzgefahr
2.
TOP - Schule Infanteriestr. 25: Fällung zweier Pappeln als Gefahrenbäume
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse in die Erstellung von Quartierskonzepten (Antwort des Referats für Klimaschutz und Umwelt auf Forderung des BA 13 Bogenhausen)
2.
TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ - Informationsschreiben für Anträge für 2023
3.
TOP - Begrünung der Georgenstraße zwischen Arcis- und Hiltenspergerstraße (Anliegerinformation des Baureferats)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Götterspiele" Götterspiele Map vom 18.10. - 31.12.2022 4.128,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0410
2.1
Kultur
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Kizuna Café“, Hohenzollernstr. 59: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche b) „Bera Gemüse Döner“, Hohenzollernstr. 158: Erweiterung der Kleinstfreischankfläche
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Elisabethmarkt: Einrichtung einer nutzbaren Freischankfläche für die Kund*innen des Interimsmarktes; Bedarfsabfrage für die neuen Marktstände mit Angabe der Kosten (Antwort der Markthallen München auf BA-Anfrage F 2.2.4 06/22)
2.
TOP - Überprüfung des Corona-Testcontainers auf dem Hohenzollernplatz 1 (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben vom 29.07.2022, TOP A 3.1 07/22, vertagt aus 08/22))
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte a) Performance-Serie „ein bewegender Regenbogen“ b) Kulturbüro Ackermannbogen eV: Papierfest vom 18.-25.05.2022
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - „Noppakao2“ (ehem. Longgrain Thai Cuisine), Belgradstr. 45
2.
TOP - Ladengeschäft mit Kleingaststätte „Feinkost Zehner“ (ehem. Auktionshaus Nusser); Nordendstr. 46-48
3.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Primo“ (ehem. „Lebenslust“), Erich-Kästner-Str. 14
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden a) München Marathon am 09.10.2022 (Zustimmung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Valentina Schüller; Amtseinführung von Herrn Jan Ulrich
2.
TOP - Amtsverlust von Frau Dr. Nadine Erhard-Egeler; Amtseinführung von Frau Gabriele Graswald-Vidovic
3.
TOP - Änderungen in den Unterausschüssen
4.
TOP - Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
5.
TOP - Berufung von Baumschutzbeauftragten
6.
TOP - Benennung einer stellvertretenden Kinder – und Jugendbeauftragten
H