Mittwoch, 14. Dezember 2022, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022-2026
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudet mobil und sicher e.V. Sozialraumkarte vom 16.12.2022 - 31.03.2022 5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0419
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gisela Gymnasiums Kunst am Bau vom 09.01.2023 - März 2023 2.250,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0423
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. Mobile Aus- und Fortbildung und Lichtinsel vom 01.02. - 30.06.2023 11.550,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0425
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Kraepelinstr. 14: Umnutzung eines ehemaligen Schwesternwohnheims als Wohn-, Bürogebäude und als Tagesklinik
2.
TOP - Schleißheimer Str. 79: Sanierung der bestehenden Wohnungen (Bäder), Umnutzung der Ladeneinheit zu Wohneinheiten, Austausch von 3 Fensterelementen und einem Türelement im Erdgeschoss, Nachrüstung Aufzugsanlage
3.
TOP - Ausweitung des Erhaltungssatzungsgebietes Hohenzollernplatz (Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat – Empfehlung Nr. 20-26/ E 00801 aus der Bürgerversammlung am 14.09.2022)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Parkplätze vor dem Gebäude Karl-Theodor-Str. 85
2.
TOP - Seniorenvertreter: Umbau/Nachrüstung der Ampelanlage Parzival-/Isoldenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing-West Widmung der Gesamtstrecke der Günter-Behnisch-Straße, der Gesamtstrecke der Frei-Otto-Straße und der Gesamtstrecke der Fritz-Schuster-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Einebnung des Radwegs in der Karl-Theodor- Straße und Absenkung der Bordsteine
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Konsequenter Umgang mit Falschparkern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Konsequentes Vorgehen bei Verstößen gegen absolute Halteverbote
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Beidseitige Haltverbote in der Heßstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Anfrage D 3.2.1 10/22)
2.
TOP - Querungsmöglichkeit über die Hohenzollernstraße auf Höhe Fallmerayerstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen D 1.1 04/22)
3.
TOP - Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten am Kurfürstenplatz (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.6 06/21)
4.
TOP - Fahrradstraße Clemensstraße (Zwischennachricht des Mobilitätsreferats auf Nachfrage eines Bürgers)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Vollsperrung der Georgenstraße zwischen Arcis- und Hiltenspergerstraße vom 01.12. bis 23.12.2022
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Kanalsanierungsmaßnahme Altstadt-Lehel, Isarvorstadt, Maxvorstadt und Schwabing West
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
2.
TOP - Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9 Entlastungsspange a) Ausgangslage, Nachforderungen der Deutschen Bahn und Forderungen / Verhandlungsposition des Freistaats Bayern, Weitere Kostenrisiken, Vorschlag zum weiteren Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 bis 2026 Anmeldungen zum Haushalt 2024 ff.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
3.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Umwandlung von 3 Parkplätzen vor Karl-Theodor-Str. 85 (Antwort des Baureferats Tiefbau auf Anfrage Nr. 20-26/Q 00179 aus der Bürgerversammlung vom 14.09.2022)
2.
TOP - Jahresvorschau 2023 – Baustellen im Bereich der MVG (U-Bahn und Tram)
3.
TOP - 8. Fortschreibung Luftreinhalteplan München (Präsentation aus der Informationsveranstaltung am 22.11.2022)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Rektorin der Grundschule Bayernplatz: Verbindungsweg zwischen den Schulgebäuden im Bayernpark befestigen
2.
TOP - Fraktionsübergreifender Antrag: Temporäre Beschattung des Stadtplatzes am Ackermannbogen in der Sommerzeit
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Baumpflanzungen in der Herzogstraße zwischen Schleißheimer Straße und Winzererstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Rümannstr. 60: Antrag auf Fällung einer Schwedischen Mehlbeere
3.
TOP - Zentnerstr. 47: Antrag auf Fällung einer Esche
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Meldung Sommerstraßen 2023? (vertagt aus 11/22)
2.
TOP - (E) Bessere Beleuchtung des viel begangenen Fußwegs zwischen Elisabeth-Kohn-Straße und Rosa-Aschenbrenner-Bogen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Baumpflanzungen in der Unertlstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP E 1.3 09/22)
2.
TOP - Schwammstadt-Prinzip. Potentiale ausschöpfen. Grüne und blaue Infrastruktur stärken und ausbauen
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen (Informationsschreiben des Baureferats Gartenbau)
2.
TOP - Mainzer Str. 26: Fällungsgenehmigung für einen Spitzahorn
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 20. - 24.02.2023 4.807,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0421
2.
TOP - Kreativlabor stärken (Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat)
2.2
Wirtschaft
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Studierendenfilm „Gastrogötter“ am 07.12.2022 u.a. Kaiserstr. 71, Hohenzollernstr. 64, Georgenstr. 56 und Herzogstr. 44
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Solidaritätskundgebung gegen ungerechtfertigte Kündigung durch die Stiftung Bayerischer Gedenkstätten am 09.12.2022 um 9.30 Uhr, Winzererstr. 109
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Berufung einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Unterausschuss Soziales und Bildung
2.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
H