Dienstag, 18. Januar 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Klasse 6c und Q12 Städt. Theodolinden-Gymnasium“ Besuch einer englischsprachigen Kulturveranstaltung im Amerikahaus am 20. und 23.12.2021 572,00€; Az. 0262.0-18-0270
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative: Aktives Harlaching Material und Lagermöglichkeiten für Projekte in Harlaching vom 30.03.2021 – 14.03.2022 1.558,34€; Az. 0262.0-18-0238
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00€; Az. 0262.0-18-0276
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Kulturspaziergang Kulturspaziergang Untergiesing-Harlaching am 02.07.2022 13.860,00 €; Az. 0262.0-18-0277
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Haus für Kinder Säbener Str. 61 Sichtblenden für die KITA an der Säbener Straße 6.500,00€; Az. 0262.0-18-0272
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erzählkunst Bayern e.V. DIE GESCHICHTENSTUNDE - Erzählen in der Schule vom 01.02. - 31.12.2022 4.000,00 €; Az. 0262.0-18-0278
7.
TOP - Bereitstellung von BA-Budgetmitteln i.H.v. von max. 5.000 Euro für die Aufstellung von 2 Tischtennisplatten am Candidplatz; Bestellung städtischer Leistung
8.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Kreuzung Hans-Mielich-Platz / Pilgersheimer Straße - Verkehrsspiegel zur Vermeidung von Unfällen
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH Stadtteilladen Giesing 01.01. - 31.12.2022 4.500,00 €; Az. 0262.0-18-0279
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Hinweis:
Vertagung aus 07/21
2.
3.
TOP - Infotafel zu eiszeitlichem Hang in Harlaching: Bestellung städtischer Leistungen; Grünen-Antrag
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anfrage Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben – Internationale Woche gegen Rassismus (Unveränderte Wiedervorlage Direktorium zur Beschlussfassung)
Hinweis:
Es ist ein förmlicher Beschluss des BA hierzu erforderlich
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
4.
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
2.
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
3.
4.
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
4.
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
3.
TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18) Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
9.
TOP - Seybothstr. 33 (Seite Altersheimerstr.): Verlängerung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis (Vollsperre)
3.2.7
Sonstiges
1.
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Naupliastr. 85 - Maukestr. 4 - Wunderhornstr. 14 - Schellenbergstr. 8 - Soyerhofstr. 2 - Greifensteinstr. 5 - Fromundstr. 22 - Gufidauner Str. 6 - Ulmenstr. 6 - Bozzarisstr. 29 - Bozzarisstr. 39
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
4.
12.
TOP - Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
13.
TOP - Jahresgenehmigung 2021 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
14.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
15.
TOP - Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
16.
17.
TOP - Jahresgenehmigung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
3.
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Wohnen in der "University of Maryland" auf dem McGraw-Gelände München: Einladung Stadibau; SPD-Antrag
2.
3.
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Tegernseer Landstr. 228: Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes (45 WE) mit Ladenfläche und Tiefgarage und Mobilitätskonzept - TEKTUR zu 1.2-2020-17490-33 - hier:Grundrissänderung und Reduzierung zu (40 WE)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Flächen-Umwidmung am Hans-Mielich-Platz mit dem Ziel der Errichtung eines Kiosks mit Sitzplätzen; Grünen-Antrag
2.
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
3.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
4.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
6.
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz: Lichteraktion mit 500 Kerzen Caritas International "Eine Million Sterne 2021" am 13.11.2021
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die Grünanlage Höhe Karneidplatz: "St. Martinsfeier" - Waldorf Kindergarten am 11.11.2021
3.
5.
TOP - Eilentscheidung Grünanlage Rosengarten (Sachsenstr.): Gottesdienst am Heiligen Abend am 24.12.2021
3.6.7
Sonstiges
1.
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.