Dienstag, 15. Februar 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH Stadtteilladen Giesing 01.01. - 31.12.2022 4.500,00 €; Az. 0262.0-18-0279
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget mehrzweckraum sculpturepainting vom 11.03.-17.09.2022 564,00€; Az. 0262.0-18-0280
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
4.
TOP - Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Kreuzung Hans-Mielich-Platz / Pilgersheimer Straße - Verkehrsspiegel zur Vermeidung von Unfällen
2.
3.
TOP - (E) Landfriedstr.: Umwandlung von Parkplätzen zu Fahrradstellplätzen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00392 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Bürgersteigabsenkungen Ecke Reichenhaller Str./Ecke Reichardtweg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.
TOP - Überprüfung der behindertengerechten Absenkungen der Bordsteinkanten an den vorhandenen Parkanlagen; CSU-Antrag
4.
TOP - Sachsenstr.: Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge wie Camper, Lastwagen und Anhänger verwarnen; Grünen-Antrag
5.
TOP - Grünstreifen vor dem Haus Geiselgasteigstraße 22 wiederherstellen; BA 18 Interfraktioneller Antrag
6.
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf "Radschnellverbindungen in München und Umland" - Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Widdersteinstr.: Einrichtung einer Be- und Entladezone (Z. 286 StVO) für die Bisle Gärtnerei GbR
3.
4.
6.
TOP - Theodolindenstr. 18; Hol- und Bringzone für die Kita: Umbeschilderung von derzeit Kurzparkregelung zu eingeschränktem Haltverbot
7.
8.
TOP - Seybothstr. zwischen Laurinplatz und Reinerstr.: Arbeiten im Straßenraum (Radwegsanierung sowie kleine Bereich in der Fahrbahn)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Regelmäßige Reinigung des Fußgängerüberwegs über die Tegernseer Landstraße an der Waltramstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00388 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Königswarter Str. 7 - Tierparkstr. 30 - Säbener Str. 24
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Überprüfung der behindertengerechten Absenkungen der Bordsteinkanten an den vorhandenen Parkanlagen; CSU-Antrag
2.
TOP - Gefahren der Isar an der Marienklausenbrücke - Bitte um bewusstseinsbildende Maßnahmen zur Eindämmung von Badeunfällen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Klimaschutz konkret - Klima-Ausschuss in jedem Bezirksausschuss; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00228 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 20 - Hadern am 22.07.2021
2.
3.
4.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
TOP - Schaffung von Orten mit Aufenthaltsqualität für ältere Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum im Stadtbezirk; Bürgervorschlag zur Bestellung städtischer Leistungen
3.
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
2.
3.
4.
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Tauernstr. 11: Neubau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims (Ersatzbau)
2.
TOP - Lohstr. 17: Neubau von 3 Reihenhäusern
3.
TOP - Freibadstr. 1: Einbau einer Loggia in eine Dachgeschosswohnung in einem Mehrfamilienhauses mit Gewerbeflächen
4.
TOP - Theodolindenstr. 6: Umbau eines Einfamilienhauses, Anhebung des Dachstuhls (Walmdach 45°) und Anbau eines Wintergarten
5.
TOP - Seybothstr. 50: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zwei Ladeneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Sanatoriumspl. 2: Errichten eines temporären Parkdecks - VORBESCHEID
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
4.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
6.
TOP - (U) Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" Teilaufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Tegerseer Landstraße / Chiemgaustraße" Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023; Bürgeranliegen
3.
4.
5.
TOP - Optimierung Toilettensituation am städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; Grünen-/SPD-Antrag
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz: Lichteraktion mit 500 Kerzen Caritas International "Eine Million Sterne 2021" am 13.11.2021
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die Grünanlage Höhe Karneidplatz: "St. Martinsfeier" - Waldorf Kindergarten am 11.11.2021
3.
5.
TOP - Eilentscheidung Grünanlage Rosengarten (Sachsenstr.): Gottesdienst am Heiligen Abend am 24.12.2021
3.6.7
Sonstiges
1.
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.