Dienstag, 22. März 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Mandatsniederlegung Frau Mohr-Burger
1.
TOP - Beschluss über die Amtsniederlegung und die Nachfolgeregelung
2.
TOP - Vereidigung der Nachrückerin
3.
TOP - Benennung der/des Gleichstellungsbeauftragten
4.
TOP - Besetzung der Unterausschüsse
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Grundschule am Klinikum Harlaching: Erörterung des Sparten- und Trägerverfahrens durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN H aus München für München von April – November 2022 9.499,00€; Az. 0262.0-18-0281
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Burger“ Der Burger – temporäre Bronzeplastik im öffentlichen Raum vom 13.05.2022 – 12.03.2023 5.788,00€; Az. 0262.0-18-0283
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 750,00€; Az. 0262.0-18-0247
Hinweis:
Vertagung aus 05/21
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Grünfläche Säbener Platz/Oberbiberger Str.: Einrichtung einer Slacklining-Sportanlage
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sammelgenehmigung Spielaktionen auf öffentlichen Grünflächen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Windfahne auf der Agilolfingerschule
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Weyarner Str.: wechselseitiges Parkverbot; Bürgeranliegen
2.
TOP - Parksituation bei Fußballspielen; Bürgeranliegen
3.
TOP - Parkdruck in Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag
4.
TOP - Folgemaßnahmen zum Linksabbiegeverbot Pilgersheimer Straße/Humboldtstraße; Grünen-Antrag
5.
TOP - Birkenleiten: Park-, Sicherheits- und Müllproblematik; Bürgeranliegen
6.
TOP - Fahrradabstellplätze an der Nordseite der Straße Wettersteinplatz nahe Ecke Reginfriedstraße schaffen; Grünen-Antrag
7.
TOP - Schnellstmögliche Aufstellung von mindestens 10 Fahrradabstellplätzen vor dem EDEKA an der St.Magnusstr. 34, Ecke zu Naupliastraße; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Lohstraße: Einrichtung einer Ladezone für die Kinderkrippe Mondstr. 32
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Parkraummanagement in der Schönstraße auch auf Sonntage ausweiten
3.
TOP - Spielplatz am Hans-Mielich-Platz: Zaunabsicherung
4.
TOP - TOPO Box Geiselgasteigstraße Höhe Schilcherweg; Grünen-Antrag (Bestellung Städtischer Leistung)
5.
TOP - Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
Hinweis:
Vertagung aus 08/21
6.
TOP - Zwei Warn-Schilder: HOCHLEITE am nördlichen Ende, vor der 90° Kurve in der Einbahnstraße (Räder erlaubt) und Beginn der LINDENSTRASSE; CSU-Antrag
7.
TOP - Paula-Herzog-Weg: Anbringung eines Legendenschildes an den Straßenschildern; SPD-Antrag
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schönstr. 9: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen
3.
TOP - Griechenstr. 22: Vollsperre wegen Kanalanschluss
4.
TOP - Grauertstr. 4: Verlängerung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis
5.
TOP - Vollsperre Mailänder Str. 6 (Seite Schönchenstr.) im Zeitraum 01.04.-13.05.22
6.
TOP - Lorenzonistr.: absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Aufbewahrungsbox für Clean-Up-Gruppen; CSU-Antrag
2.
TOP - Peißenberg-, Otker- und Bad Wiessee-Str.: Einsatz von Kehrmaschinen; Bürgeranliegen
3.
TOP - U-Bahn Wettersteinplatz: Nutzungsidee bez. des Zwischengeschosses unter der Fromundstr; Bürgeranliegen
4.
TOP - Reichenhallerstr. (Ecke Schorerstr.): Entsiegelung und Begrünung einer Betonfläche; Antrag Bündnis fürs Viertel
5.
TOP - Sinnvolle Nutzung des „Grünspitz“ in der Säbenerstrasse (Höhe Hl. Familie); CSU-Antrag
6.
TOP - Verbesserung der Müllreinigung im Stadtbezirk; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen: - Agatharieder Str. 12 - Autharistr. 18 - Birkenau 7 - Grünwalder Str. 40 - Grünwalder Str. 68 - Harlachinger Str. 17 - Harthauser Str. 64 - Karneidpl. 15 - Reisachstr. 18 - Tierparkstr. 30 (Fällungsantrag vom 10.02.2022) - Tierparkstr. 30 (Fällungsantrag vom 03.03.2022) - Untere Weidenstr. 22
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Entfernungen von Gefahrenbäumen im Stadtbezirk
7.
TOP - Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Förderung der Verwendung von Mehrweggeschirr in Gastronomie und Einzelhandel
10.
TOP - Maßnahme zur ökologischen Aufwertung von Langgraswiesen an der Mörikestraße in Harlaching und am Paula Herzog Weg
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Lärmbelästigung Isarauen; Bürgeranliegen
Hinweis:
Vertagung aus 11/21
2.
TOP - Renovierung Spielplatz am Schmorellplatz; Bürgeranliegen
3.
TOP - Am Hollerbusch (Ecke Bucheckernweg): Rasche Öffnung der dort auf dem „grünen Streifen“ errichteten Container für Flüchtlinge aus der Ukraine; CSU-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Information über die Schul- und Sportanlagenplanung in den nächsten Jahren unter Berücksichtigung der steigenden Anzahl von Kindern und der veralteten und kleinen Turnhallen der GS am Agilolfingerplatz
2.
TOP - Umwandlung der nicht genutzten Grünfläche zwischen dem Haus für Kinder (Säbener Str. 61) und Hohen Weg zu einem Naturerfahrungsraum für das Haus für Kinder; SPD-Antrag
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Kinderschaukel am Hochkalterspielplatz; Antrag Grüne/SPD zur Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget BA-Antrags Nr. 14-20 / B 03256 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom 16.11.2021
2.
TOP - Klausener Platz: Aufstellung einer mobilen Toilette (Dixi) am Wasserspielplatz Empfehlung Nr. 08-14 / E 00394 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 am 28.10.2021
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis (dauerhafte Freischankfläche) "Ciccio's Tavernetta Italiana"
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis (dauerhafte Freischankfläche) "WUID Bar"
3.
TOP - Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche): "Gmiatliches Eck"
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verschandelung und Sachbeschädigung an städtischen Eigentum durch Schmierereien schnellstmöglich entfernen; CSU-Antrag
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Tegernseer Landstr. 228: Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes (45 WE) mit Ladenfläche und Tiefgarage und Mobilitätskonzept - TEKTUR zu 1.2-2020-17490-33 - hier:Grundrissänderung und Reduzierung zu (40 WE)
2.
TOP - Menterschweigstr. 4: Modernisierung und Umbau des Gutshofs als Gastronomie- und Beherbergungsstätte sowie Errichten eines Neubaus für die Nutzung als Biergartenservice
3.
TOP - Vollmarstr. 6: Neubau eines Doppelhauses sowie zweier Garagen - Haus 1
4.
TOP - Vollmarstr. 6: Neubau eines Doppelhauses sowie zweier Garagen - Haus 2
5.
TOP - Sommerstr. 47: Neubau eines Wohngebäudes (8 WE) mit Tiefgarage
6.
TOP - Sachsenstr. 33: Neubau eines Notquartiers - Antrag auf dauerhafte Verlängerung der Baugenehmigung vom 07.08.2012
7.
TOP - Isenschmidstr. 10: Neubau 3er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
8.
TOP - Grünwalder Str. 13: Neubau 3er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
9.
TOP - Seybothstr. 6: Modernisierung und Umbau des Gutshofs als Gastronomie- und Beherbergungsstätte sowie Errichten eines Neubaus für die Nutzung als Biergartenservice
10.
TOP - Schyrenstr 5: Nutzungsänderung und Sanierung von einer Gewerbeeinheit im Erdgeschoß in Wohnungen
11.
TOP - Bruggspergerstr. 48: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
12.
TOP - Grünwalder Str. 162a: Dacherneuerung mit Dachausbau sowie ein erdgeschossiger Anbau
13.
TOP - Ulmenstr. 6: Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses
14.
TOP - Schmorellpl. 9: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
15.
TOP - Autharistr. 35: Sanierung eines denkmalgeschützten Einfamilienhauses und Umwandlung des ostseitigen Kellerbereiches zu Wohnräumen
4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Schilcherweg 14: Neubau Tiefgarage, Umbau Mehrfamilienhaus, Ausbau Dachgeschoss - VORBESCHEID
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Geplanter Bau des Turnhallenkomplexes des TSV München von 1860 e. V. auf dem Gelände Grünwalder Straße 114
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Am Perlacher Forst: Strom-Projekt durch SWM
3.
TOP - Unterführung Tegernseer Landstr.: Entfernung eines Graffitis
4.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Harthauser Str. 58: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Sprayereien an der Tennishalle des Wacker e.V. München
9.
TOP - Ecklokal Ecke Voss/Cannabichstr.: Nutzungsänderung von Gastronomie zu Wohnung
10.
TOP - SWM Baumaßnahme Strom-Projekt Josef-Vötter-Straße
11.
TOP - Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen - Anschreiben an die Bezirksausschüsse
12.
TOP - SWM Baumaßnahme: Strom-Projekt Sanatoriumsstraße
14.
TOP - Bevorstehende Kanalsanierungsmaßnahmen im Bezirk 18 Untergiesing-Harlaching
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung bez. fester Einrichtung eines Migrationsbeauftragten; SPD-Antrag
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.