Dienstag, 21. Juni 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
1.
TOP - Gans Kreativ GmbH: Parkplatzbereitstellung bez. "Winterrausch" im Hexenhaus
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Tanz. Die. Invasion. vom 04.08. - 06.08.2022 2.854,00€; Az. 0262.0-18-0290
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Kunst am Zug. Olympia S-Bahn meets CPA Basel vom 09.05.-15.05.22 2.550,00€; Az. 0262.0-18-0289
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Turnerbund München e.V. Jubiläumsfeier 100 Jahre TSV Turnerbund Fußballabteilung am 02.07.2022 von 10-24 Uhr 4.600,47€; Az. 0262.0-18-0292
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Naturkindergarten am Flaucher e.V. 20 Jähriges Jubiläum am 01.07.2022 470,00€; Az. 0262.0-18-0291
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Parklet“ Parklet in der Claude-Lorrain-Str. Vom 15.07.-31.10.2022 6.785,00 € / Az. 0262.0-18-0293
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienkreis Hl. Familie e.V. Theater für Kinder im Kirchhof Hl. Familie am 11.07.2022 1.590,00€; Az. 0262.0-18-0294
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kooperative Grossstadt eG OpenQ-22 vom 08.07.-18.09.2022 6.000,00 € / Az. 0262.0-18-0300
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative private Klassenfahrt 8A/AEG Post-Corona Teambuilding vom 08.-.10.07.2022 962,00 € / Az. 0262.0-18-0298
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Sichtblenden für die KITA an der Säbener Str. - 6.500,00 Euro (Az. 0262.0-18-0272)
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Streetballanlage Wörnbrunner Platz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Fit im öffentlichen Raum – Sportboxen für Untergiesing und Harlaching; CSU-Antrag
3.
TOP - Nutzung des Kiosks am Mangfallplatz; SPD-Antrag
4.
TOP - Frühschwimm-Angebot im Schyrenbad in der Saison 2022; Grünen-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Wettersteinplatz: Genehmigungsantrag Straße.Oase, CultureClouds (ehem. Spielen in der Stadt) e.V.
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Megamarsch 2022 von München nach Mittenwald 21.05 - 22.05.2022
2.
TOP - Harlachinger Burschenfest auf der Grünanlage der Festwiese an der Oberbibergerstr. vom 03.06. - 06.06.2022
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Parkplatz-Situation im Bereich Tiroler Platz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Am Perlacher Forst: Dauerparken; Bürgeranliegen
3.
TOP - Fehlende Zebrastreifen in Harlaching; Bürgeranliegen
4.
TOP - Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
5.
TOP - Verbesserung des Angebots der MVG in Harlaching; Interfraktioneller Antrag
6.
TOP - Große Ampelkreuzung am Candidplatz: Verlängerung der Grünphase; Bürgeranliegen
7.
TOP - Naupliastr. 108: Anbringung eines Warnschildes und Spiegels an der Tiefgaragenausfahrt; CSU-Antrag
8.
TOP - AKTIVE Bürgerbeteiligung bei künftigen baulichen Veränderungen im Bereich der Mobilität fördern; CSU-Antrag
9.
TOP - Errichtung von zwei Lieferstellplätzen zur Sicherung des Fußgängerüberwegs an der Ampel Humboldtstraße auf Höhe Oefelestraße; Grünen-Antrag
10.
TOP - Busverbindungen Linie 52 und X98; Bürgeranliegen
11.
TOP - Wiedereinführung der Trambahn-Linie 15 Großhesseslohe - Sendlinger Torplatz; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erstellung des neuen Münchner Radverkehrsnetzes: Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
2.
TOP - Rotbuchenstr. 44: Sonderparkplatz für Schwerbehinderte
3.
TOP - Dauerhafte Erweiterung des Wochenmarkts am Mangfallplatz mittels zeitlich beschränkter Haltverbote
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Folgemaßnahmen zum Linksabbiegeverbot Pilgersheimer Straße/Humboldtstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Terminverschiebung Vollsperre Mailänder Str. 6 Seite Schönchenstr. im Zeitraum 13.05.-24.06.2022
3.
TOP - Sommerstr. 47-53: Vollsperre für den Zeitraum 01.06.-30.05.2023
4.
TOP - Claude-Lorrain Str. zwischen Sachsenstr. und Schyrenstr.: Verlegung einer Wasserleitung
5.
TOP - Parklet Claude-Lorrain-Str. (Ersatzantrag) - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden
6.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Wertstoffmobil-Tour Ost Harlaching; SPD-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Arnpeckstr. 1 - Leitzachstr. 9 - Lengmoosstr. 3 - Weyarner Str. 11 - Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Nicht genehmigte Baumfällungen bzw. Kronenschnitte der Deutsche Bahn AG entlang der Holzkirchner Straße; CSU-Antrag
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
TOP - Stadtweite nächtliche Mäharbeiten von Straßenbegleitgrün; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
4.
TOP - Corona Test-Container am Laurinplatz; Vollzug der Grünanlagensatzung
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Reichenhallerstr.: Anwohnermüllproblem
Hinweis:
Weiterleitung aus UA Umwelt
2.
TOP - Kita-Platz-Vergabe in der Stadt München; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Am Hollerbusch (Ecke Bucheckernweg): Rasche Öffnung der dort auf dem "grünen" Streifen errichteten Container für Flüchtlinge aus der Ukraine
2.
TOP - Schulsozialarbeit an der Grundschule Fromundstraße; Antrag Grüne/SPD
3.
TOP - Kinderschaukel am Hochkalterspielpatz; Antrag Grüne/SPD zur Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Protokoll des 75. Kinder- und Jugendforums
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - "Sonnenstüberl": Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkständen
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Baulärm Pilgersheimerstraße; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Sanatoriumsplatz 2: Ersatzneubau Klinik München-Harlaching - TEKTUR zu 1.1-2019-24205-33
2.
TOP - Grünwalder Str. 262: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Grünwalder Str. 262 / Lautererstr. 18) - VORBESCHEID
3.
TOP - Tegernseer Landstr. 290: Aufstockung und Erweiterung von zwei bestehenden Neben- und Wohngebäuden - VORBESCHEID
3.6.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Prößlstr. 30 - Vorbescheid zur Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (2 Var.)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis "WUID Bar": Dezibelgrenzen für Freischankflächen
3.
TOP - Verschandelung und Sachbeschädigung an städtischen Eigentum durch Schmierereien schnellstmöglich entfernen; CSU-Antrag
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
3.
TOP - Sanierung der Sitzbänke am Mangfallplatz
4.
TOP - Isenschmidstr. 10: Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden
5.
TOP - Aufstellungsbeschluss "Am Isarkanal" (Stadtbezirk 19): Unterrichtung BA 18 über Planungsabsichten
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Migrations-/Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss - Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS): Anpassung der Dokumentenverwaltung aufgrund von Datenschutz
2.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Stellungnahme zur Darstellung der personellen Mehrbedarfe der BA-Geschäftstellen
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.