Dienstag, 19. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Mandatsniederlegung von Herrn Maximilian Scherer
1.
TOP - Beschluss über die Amtsniederlegung und die Nachfolgeregelung
2.
TOP - Vereidigung der Nachrückerin
3.
TOP - Besetzung der Unterausschüsse
1.5
Beschluss über die Einrichtung eines Ferienausschusses
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „mehrzweckraum“ Lesung und Musik am 14.07.2022 469,50 € / Az. 0262.0-18-0299
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienkreis Hl. Familie e.V. Kultur im Kirchhof „Der Gott des Gemetzels“ am 29.10.2022 1.740,00 € / Az. 0262.0-18-0297
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienkreis Hl. Familie e.V. Kultur im Kirchhof „Open Jazz Night“ am 14.07.2022 2.555,00 € / Az. 0262.0-18-0296
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienkreis Hl. Familie e.V. Café Familientreff 2022 4.248,90 € / Az. 0262.0-18-0295
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Halt 58“ Kunstprojekt am Halt 58 am 28.05.2022 1.000,00 € / Az. 0262.0-18-0301
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Lastenfahrrad Anschaffung eines Lastenfahrrades für 5 Kinder 2.608,70 € / Az. 0262.0-18-0302
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zwischenbericht zum Filmprojekt: Von Ruinen zum Rock’n‘Roll - München nach 1945
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Streetballanlage Wörnbrunner Platz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Fit im öffentlichen Raum – Sportboxen für Untergiesing und Harlaching; CSU-Antrag
3.
TOP - Zustand der Wiese am Säbener Platz nach dem Burschenfest; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Abdruck Ausnahmegenehmigung: Sommerfest der Wichtel Akademie am 25.06.2022 - Grünanlage Athener Platz
2.
TOP - Abdruck Ausnahmegenehmigung: Harlachinger Burschenfest 2022 vom 03.06. - 06.06.2022 - Grünanlage Festwiese an der Oberbibergerstr.
3.
TOP - Abdruck Ausnahmegenehmigung: Straßentheater PLAN B - Grünanlage Vollmarpark
4.
TOP - Abdruck Ausnahmegenehmigung: Sommerfest der Anwohner - Grün(steifen)anlage am Rondell der Steingadener Str.
5.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Fromundstraßenfest des Kreisjugendrings am 15.07.2022
6.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: "OPEN - Q" Auftaktveranstaltung am 08.07.-10.07.2022 am St- Quirin Platz
7.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Kulturspaziergang am 16.07.2022 - Grünanlagen am Laurinplatz
8.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Wiedereröffnungsfeier der Boulderwand "Dicker Hans" am 10.07.2022 - Candidbrücke
9.
TOP - Abdruck Ausnahmegenehmigung: Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 25.06.2022 - Grünanlage an der Oberbiberger Str., Wiese neben dem Kindl Heim
10.
TOP - Abdruck der Erlaubnis: Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 03.07.2022 am Hans-Mielich-Platz
11.
TOP - Abdruck Erlaubnis und Gestattung: "OPEN - Q Auftaktveranstaltung" vom 08.07.-10.07.2022 am St-Quirin Platz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Gans Kreativ GmbH: Parkplatzbereitstellung bez. "Winterrausch" im Hexenhaus; Bürgeranliegen
2.
TOP - AKTIVE Bürgerbeteiligung bei künftigen baulichen Veränderungen im Bereich der Mobilität fördern; CSU-Antrag
3.
TOP - Behindertenstellplätze an allen S- und U-Bahnhaltestellen sowie großen Bus- und/oder Tramhaltestellen; Bürgeranliegen
4.
TOP - Prüfung und Ausweisung von Fahrradstraßen; Bürgeranliegen
5.
TOP - Dichtere Taktung der Buslinie 139 während der Bauarbeiten der Tramlinie 25 ermöglichen; Antrag der JU Harlaching
6.
TOP - Birkenau 10-12: Errichtung von Fahrradparkplätzen; Bürgeranliegen
7.
TOP - Transparenter Zaun zur Sicherheit des Radverkehrs an der Bäckermühle (Lohstraße); Bürgeranliegen
8.
TOP - Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Stettner Straße (MVV-Regionalbus 220); SPD-Antrag
9.
TOP - Halteverbot vor der Tiefgarageneinfahrt Naupliastraße 108; Grünen-Antrag
10.
TOP - Verkehrssituation am Tierpark verbessern: „IsarTiger“ von U-Bahn Thalkirchen zu U-Bahn Mangfallplatz; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
2.
TOP - Teutoburger Str. 8: Anfahrtszone für Krankentransporte
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Umprofilierung der St.-Magnus-Straße zwischen Tiroler Platz und Naupliastraße
2.
TOP - Fahrradabstellplätze an der Nordseite der Straße Wettersteinplatz nahe Ecke Reginfriedstraße schaffen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Information über Laufwege-Erneuerungen auf den Linien U1/U2
2.
TOP - Runder Tisch mit den E-Tretroller-Anbietern am 23.03.2022
3.
TOP - Reinigung der Straßenschilder rund um den Griechen- und den Athener Platz
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen (Baumfällungen): - Athener Str. 28 - Naupliastr. 52 - Schönstr. 36 - Schönstr. 50 - Stadelbergstr. 3 - Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nächtliche Straßenbauarbeiten Humboldtstr. / Kreuzungsbereich Claude-Lorrain-Str. - Vollzug der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
2.
TOP - Nächtliche Schweiß- und Schleifarbeiten im Bereich Wettersteinplatz; Vollzug des Bundes-Immisisonsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte-und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
3.
TOP - Gerhardstraße: Entfernung eines Gefahrenbaums
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Sitzbänke am Vollmarpark; Antrag Frau Dr. Nies
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
2.
TOP - Aktuelle Versorgungssituation für Long-COVID-Patient*innen in München
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis (Antrag für eine Freischankfläche): "Le Kitchen"
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Grünwalder Str. 114: Neubau der 60er Alm, Temporäre Genehmigung für 5 Jahre
2.
TOP - Bruggspergerstr. 48: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Tektur)
3.
TOP - Sommerstr. 44: Dachgeschossausbau VGB, Einbau von Bädern im RGB, Neubau RGB - VORBESCHEID
4.
TOP - Grünwalder Str. 14a: Neubau Seniorenwohnanlage Giesing - VORBESCHEID
5.
TOP - Kühbachstr. 9: Nutzungsänderung eines Büros zu Beratung mit Verwaltung im 2.OG (Kühbachstr. 9) sowie Nutzungsänderung eines Fitness-Studios zu Büro im 4. u. 5.OG (Pilgersheimer Str. 34-38)
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Schönstraße
2.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Trinkwasser-Projekt in der Claude-Lorrain-Straße
3.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Vintschgauer Straße
4.
TOP - Bevorstehende Kanalsanierungsmaßnahmen im Bezirk 18
5.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
6.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
7.
TOP - Schmorellplatz 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 756
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.