Dienstag, 20. September 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienkreis Hl. Familie e.V. Kultur im Kirchhof „Der Gott des Gemetzels“ am 29.10.2022 1.740,00 € / Az. 0262.0-18-0297
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Halt 58“ Kunstprojekt am Halt 58 am 28.05.2022 1.000,00 € / Az. 0262.0-18-0301
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mehrzweckraum“ Gunnar von Graubart vom 14.10.2022 – 04.03.2023 564,00 € / Az. 0262.0-18-0305
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunstmeile am Halt 58“ Kunstmeile am Halt 58 – Neugestaltung der Holzwand mit Kunstwerk „Der Reigen“ vom 26.09 – 02.10.2022 991,61 € / AZ: 0262.0-18-0306
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Graffiti am Kletterobjekt „Dicker Hans“ 30.09.2022-01.10.2022 600,00 € / AZ: 0262.0-18-0307
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. Akku Lüfter 7.101 € / AZ: 0262.0-18-0308
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Finanzierung des Bürgerworkshops und der Einwohnerversammlung veröffentlichen
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweis Kunstmeile am Halte58
2.
TOP - Verwendungsnachweis Grafitti am Kletterobjekt Dicker Hans
3.
TOP - Verwendungsnachweis Theater für Kinder im Kirchhof
4.
TOP - Verwendungsnachweis Bodenpiktogramm Oberbiberger Str.
5.
TOP - Verwendungsnachweis Kunst am Zug Olympia SBahn meets Basel
9.
TOP - Verwendungsnachweis Monacorona Konzertinitiative
11.
TOP - Verwendungsnachweis Kulturprogramm Adventszeit Gans Woanders
12.
TOP - Verwendungsnachweis Sichtblenden Kita Säbener Str.
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Skatepark in Untergiesing erhalten und Ausbauen; Bürgeranliegen
2.
TOP - Beschädigte Mosaikplatten am Hans Mielich-Platz
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sanierung der öffentlichen Beachvolleyballanlage am Perlacher Forst
2.
TOP - Optimierung Toilettensituation am städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; Grünen-/SPD-Antrag
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Abdruck der Erlaubnis: Wiedereröffnungsveranstaltung der Boulderwand "Dicker Hans" am 10.07.2022
2.
TOP - Abdruck der Erlaubnis: Kulturspaziergang am 16.07.2022 - Grünanlagen Laurinplatz
3.
TOP - Abdruck der Erlaubnis und Gestattung: Fromundstraßenfest des Kreisjugendrings am 15.07.2022
4.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden und Abdruck der Erlaubnis: Pfarrfest mit Halteverbot und Sperren am 17.07.2022 in der Arminiusstraße
5.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Oberbibergerstr. (auf der Waldwiese am Münchner KindlHeim), Kinder-Ferien Zirkus Attraktionen vom 15.-27.08.2022
7.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Straße.Oase_ mobile Kunst-Spielaktionen für Kinder und Jugendliche
8.
TOP - Zusatz Anhörung Grenze zw. Bez. 17 und 18 Konzert Veranstaltung
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Claude-Lorraine-Str.: Probleme mit der umgebauten Bushaltestelle für die Linien 58 und 68; Bürgeranliegen
2.
TOP - Vorschlag zur Errichtung einer S-Bahnhaltestelle Menterschwaige inkl. Supermarkt; Bürgeranliegen
3.
TOP - Säbener Str.: Umsetzung Tempo 30; Bürgeranliegen
4.
TOP - Ersatzbusverkehr für die Tramlinie 25; Bürgeranliegen
5.
TOP - Parkplatzsperrungen am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
6.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Vorstellung des Verkehrskonzeptes
7.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Einsicht in das Mobilitätskonzept
8.
TOP - Parksituation in der Birkenleiten in Untergiesing-Bürgerschreiben
9.
TOP - Offene Anträge, welche bis dato nicht umgesetzt wurden
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.
TOP - Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Antwort der Stadtverwaltung
5.
TOP - Querungssituationen der Karolinger Allee; Antwort der Stadtverwaltung auf Bürgeranliegen
6.
TOP - Dauerparker am Perlacher Forst; Antwort
7.
TOP - Anliegen zum Thema Straßenverkehr (große Ampelkreuzung Candidplatz)
8.
TOP - Fristverlängerung BA-Schreiben des BA 18 Bürgerantrag BA 18 Fahrradständer EDEKA
9.
TOP - Lastenradstation an den Haltepunkten der U1 und der Line 25; Antrag der SPD
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Runder Tisch mit den E-Tretroller-Anbietern am 23.03.2022
2.
TOP - Lohstr.: Einrichtung einer Ladezone für die Kinderkrippe Mondstr. 32
3.
TOP - Ständlerstr.: Machbarkeitsstudie aufgeständerter Rad- und Gehweg - Vergabebeschluss Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2022 (Sitzungsvorlagennummer 20/26 V 06929)
4.
TOP - Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06185 Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 20.07.2022 (VB)
5.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Birkenleiten Parklizenzgebiet „Schönstraße Nord“ Änderung der Parkordnung
7.
TOP - Isenschmidstraße 19 – Entfernung des Zusatzes „Ein- und Aussteigen von Taxifahrgästen erlaubt“.
8.
TOP - Pilgersheimer Straße, verkehrsrechtliche Anordnung, beidseitige dauerhafte Untersagung des Linksabbiegens
9.
TOP - Fahrbahnsanierung/Straßenbauarbeiten Peter-Auzinger-Str. Kreuzungsbereich Tegernseer Landstr. im Zeitraum 12.09.-31.10.2022 in mehreren Phasen
10.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rotbuchenstraße, Nordwestseite, südwestlich der Feuerwehrzufahrt Höhe gegenüber Anemonenstraße
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Am Hohen Weg: Krähenproblem im Park; Bürgeranliegen
2.
TOP - GrünPatenKonzept Stadt München; Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Energiekonzept und Nachhaltigkeit
4.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Gutachten zur Lebensqualität
5.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Auswirkungen des Neubaus auf Ökosystem Auer-Mühlbach
6.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Lichtverschmutzung
7.
TOP - Impression vom Griechenplatz-Bürgeranliegen(Verschmutzung)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Bruggspergerstr. 58 - Königswarterstr. 2 - Königswarterstr. 22 - Lautererstr. 25 - Tierparkstr. 30 - Aretinstr. 29 - Armanspergerstr. 17 - Fromundstr. 49 - Geiselgasteigstr. 17 - Hochkalterstr. 2-14 - Tegelbergstr. 12a - Greifensteinstr. 3 - Kreuzdornweg 4 - Schönstr. 50-56 - Grünwalder Str. 249 - Grünwalder Str. 229 - Meraner Str. 4 -Lohstraße 46 -Waldeckstraße 40-60
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Reichenhaller Str.: Anwohner-Müllproblem
2.
TOP - Abfallbehälter am Giesinger Waldhaus (Perlacher Forst)
4.
TOP - Baumfällung Armanspergstraße 17; Antwort
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.
TOP - Klimaausschüsse; Einbindung des BA in Erstellung und Umsetzung von Quartierskozepte
8.
TOP - Beschwerden über Zustand des Hans-Mielich-Platzes nach Fanansammlung des TSV 1860 München
9.
TOP - Klimaschutz konkret - Klima-Ausschuss in jedem Bezirksausschuss,Bitte des BA 13
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Nichtraucherschutz im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Live-Musik im Freien Hexenhäuschen; Bürgeranliegen
3.
TOP - Lärmbelästigung am Griechenplatz; Bürgeranliegen
4.
TOP - Lärmbelästigung durch Trinkergruppe am Hans-Mielich-Platz: Bürgeranliegen
5.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Kassenärtzliche Versorgung des Viertels
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - KITA-Platzvergabeverfahren bei der Stadtverwaltung
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Prüfung von Effekten der "Gentrifizierung" auf Bauvorhaben im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
2.
TOP - Bauvorhaben Athosstraße 3; Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Planungsänderung mit Auflagen
4.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Maximale Höhe
5.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Einfügen des Vorhabens ins Quartier-Bild
6.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Information über Untersuchungen und Studien zu Bedarfe des Stadtbezirks
7.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Ablehnung des Bauvorhabens
8.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Veröffentlichung der Dokumentation des Workshops Candid-Tor
9.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Einsicht der Bebauungspläne und Verfahrensstand
10.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Finanzplanung zum Bau, Betrieb und Gewinnerwartung
11.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Anfragen an den Bezirksausschuss
12.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Kein Baurecht für Büroplätze
13.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Kulturelle und bürgerschaftliche Einrichtungen verpflichtend machen
14.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Mehrwert des Vorhabens
15.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Denkmalschutz soll geprüft werden
16.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Abstand zu den Nachbarhäuser
17.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Begrenzung des neuen Gebäudes
19.
TOP - Widerspruch gegen Bauvorhaben Athosstraße
21.
TOP - Vertagte Bürgeranträge aus der Juli Sitzung: Zusammensetzung von Fasangarten und Harlaching; Änderung der Stimmkreise; Bau einer Brücke zwischen 18. und 19. Stadtbezirke
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Weyarnerstraße 18: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Haus 1
2.
TOP - Weyarnerstraße 18: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Haus 2
3.
TOP - Athosstraße 3 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
4.
TOP - Grünwalder Straße 248a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE, 1 Gewerbeeinheit und einer Tiefgarage mit 7 Stellplätzen - VORBESCHEID
5.
TOP - Schilcherweg 8 - Neubau eines Wohngebäudes für Staatsbedienstete mit ca. 20 Wohneinheiten und einer Tiefgarage
6.
TOP - Teutoburgerstraße (ohne Nummer): Maßnahmen zur Verkehrssicherung, Baumbestand in der Teutoburger Straße
7.
TOP - Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen
8.
TOP - Sommerstr. 47 - Neubau eines Wohngebäudes (8 WE) mit Tiefgarage
9.
TOP - Pilgersheimer Str. 11-Antrag auf Vorbescheid
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nein zum „Candidtor“ in der vorgestellten Form – Ja zu einer bedarfsgerechten Planung für das Areal Candidplatz und zu einem städtebaulichen Wettbewerb
2.
TOP - Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Harlaching; Antwort des Planungsreferates
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt Mangfallstraße
3.
TOP - Bauvorhaben Prößlstr. 30: Abdruck des Vorbescheides
5.
TOP - Bauvorhaben Seybothstraße 50; Vorbescheid
6.
TOP - Zwischennachricht Planung MCGraw-Gelände
7.
TOP - Antwort Referat auf Bürgerbeschwerde Athosstr.3
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Infoschreiben für die Bezirksausschüsse zu den Anhörungsfristen
2.
TOP - Save-The-Date-Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.