Dienstag, 15. November 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Nachfolge von Herrn Andreas Schreitmüller für Frau Christa Knappik im BA
1.
TOP - Beschluss über die Amtsniederlegung von Frau Knappik und die Amtseinführung von Herrn Schreitmüller
2.
TOP - Vereidigung des Neumitglieds Herrn Schreitmüller (SPD)
3.
TOP - Neubesetzung der Unterausschüsse durch die SPD-Fraktion
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 18 vom 01.01.2023 -31.12.2023 10.500,00€; Az. 0262.0-18-0313
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienkreis Hl. Familie e.V. musikalische Lesung für Kinder "Piraten oder Seeräuber sterben nie" am 29.10.2022 1.690,00 € / Az. 0262.0-18-0297
Hinweis:
Umwidmungsantrag
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Mehrzweckraum “Lesung und Musik, Gunnar von Graubhart Lesung, Alicia Oscity Musik am 25.11.2022“ 207,00 € / AZ: 0262.0-18-0314
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Fitnessgeräte am Hohen Weg; Bürgeranliegen
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Weitere Optimierung der Toilettensituation am städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; SPD-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beschädigung der Mosaiktafeln: Antwort des TSV München von 1860 e.V.
2.
TOP - Genehmigung der "Aktionstage Migration – All in Giesing" am 14.10.2022
3.
TOP - Genehmigung des "Straßentheaters PLAN H" am 16.10.2022 am Hans-Mielich-Platz
4.
TOP - Genehmigung des Fests zum Umlegen des Maibaums am 22.10.2022 am Hans-Mielich-Platz:
5.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: "Eine Million Sterne 2022" - Lichteraktion mit 500 Kerzen der Caritas International am 12.11.2022 am Hans-Mielich-Platz
6.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: St. Martinsfeier mit Prozession - Biene Maja Kindergarten und Waldorfkiga am 10.11.2022 auf der Grünfläche nördlich der Karolinger Allee
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Widmung einer Teilstrecke der Salierstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - St. Magnusstraße: Rückbau auf zwei Fahrspuren; Bürgeranliegen
2.
TOP - Autobahn-Südring: Anschluß der Autobahnen von Salzburg, Garmisch und Lindau; Bürgeranliegen
3.
TOP - Ausbesserung des Straßenbelages auf dem Fußweg Höhe Lohstraße 10/8/6; Bürgeranliegen
4.
TOP - Bodenmarkierungen des Parkplatzes beim Anwesen Mondstr. 16; Bürgeranliegen
5.
TOP - Parkplatzsituation am Tierpark; Bürgeranliegen
6.
TOP - Verkehrssituation für Notarzteinsätze am Tierpark; Bürgeranliegen
7.
TOP - Errichtung eines Gehweges auf der Westseite der Straße Birkenleiten (zwischen Ludmillastraße und Halbigstraße); Grünen-Antrag
8.
TOP - Gehwegparken an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße/Konradinstraße und Hans-Mielich-Straße/Jamnistzerstraße verhindern – Gehwegnasen umbauen; Grünen-Antrag
9.
TOP - eMobile im Tierpark für Menschen mit Behinderungen und Senioren - Angebot erweitern; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Errichtung einer Wasserstofftankstelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
2.
TOP - Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge über 25t für Straßen mit Basaltsteinpflaster
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Landfriedstraße: Umwandlung von Parkplätzen zu Fahrradstellplätzen
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rotbuchenstr. 42
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Stilfser-Joch-Str. 17
4.
TOP - Vollsperre zur Fahrbahnsanierung im Zeitraum 07.11.-02.12.2022 in der Reichenhaller Str. zwischen St.-Zeno-Weg und Schorerstraße
5.
TOP - Vollsperre der Naupliastraße wegen Bushaltestellenumbau am Mangfallplatz
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verschiebung der Umweltzone; Bürgeranliegen
2.
TOP - Adäquates Versorgungsnetz mit "Hundetoiletten"; Bürgeranliegen
3.
TOP - Pflanzung zweier Traubeneichen; Bürgeranliegen
4.
TOP - Zusätzlicher Abfalleimer am Halt 58; Antrag Frau Kieweg
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Baumfällungen: - Am Perlacher Forst - Anemonenstr. 18 - Birkenleiten 29 - Gabriel-Max-Str. 64 - Griechenstr. 22 - Grünwalder Str. 181 - Harthauser Str. 40a - Harthauser Str. 48 - Hermine-Bland-Str. 1 - Lindenstr. 13b - Lorenzonistr. 11 - Prößlstr. 30 - Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Nutzungsidee Vertical Gardening im Raum Wettersteinplatz
3.
TOP - Grünstreifen in Höhe Geiselgasteig Straße 22 erneuern und begrünen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.
TOP - Ausnahmegenehmigung für einen Corona-Testcontainer am Laurinplatz; Vollzug der Grünanlagensatzung
5.
TOP - Baumfällung in der Geiselgasteigstr. 17
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Errichtung einer zweiten gespendeten Bank am Athener Platz; Antrag Herr Brinkmöller
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 39) Angebote der Prävention erweitern – Angebot für Menschen mit Behinderungen schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 02922 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei vom 15.07.2022, eingegangen am 15.07.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07247
2.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirats
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche): Gaststätte "Bei Ingrid"
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Bauvorhaben Theodolindenstr. 2a; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Winterstr. 3: Abbruch einer Garage (6 Stpl.) und Neubau eines Einfamilienhauses mit 1 Stellplatz - Vorbescheid
Hinweis:
Baumschutzverordnung, Fällung beabsichtigt
2.
TOP - Theodolindenstr. 2a: Neubau zweier Hausgruppen mit jeweils 3 durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser mit 2 Carports auf jeweils 2 Tiefparker
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO).
3.
TOP - Karolingerallee 3: Neubau eines weiteren Wohngebäudes in zweiter Reihe - Vorbescheid
Hinweis:
Mit der Bitte um Stellungnahme wegen Baumfällungen
4.
TOP - Miesbacher Platz 11: Neubau eines Doppelreihenhauses - Vorbescheid
Hinweis:
Mit der Bitte um Stellungnahme wegen Baumfällung
5.
TOP - Candidstr. 3: Dachgeschossausbau mit Aufstockung sowie Balkonanbau
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO).
6.
TOP - Harthauser Str. 62: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
Hinweis:
Baumfällung beabsichtigt
7.
TOP - Harthauser Str. 64: Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO).
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kein Verkauf des städtischen Grundstücks an der Harthauser Straße 94
2.
TOP - Prüfung von Effekten der "Gentrifizierung" auf Bauvorhaben im Stadtbezirk 18
3.
TOP - Anschluss der Menterschwaige an das Fernwärmenetz
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
3.
TOP - Bauvorhaben Sommerstr. 47: Nachträgliche Fällungserlaubnis für einen Baum
4.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Netztrafostation am Perlacher Forst gegenüber Autharistr. 56
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.