Dienstag, 16. August 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Färberei Kreisjugendring München-Stadt Rosengarten Wandbemalung – Graffitiworkshop mit jungen Künstler*innen im September/Oktober 2022 3.615,00 € / Az. 0262.0-18-0303
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „NeuroStreetArt“ Weltweites NeuroStreetArt–Festival am 28.08.2022 2.210,00 € / Az. 0262.0-18-0304
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Optimierung Toilettensituation am städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; Grünen-/SPD-Antrag
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des 9. November 1938
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Rotbuchenstr. 42: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenstellplatzes
2.
TOP - Stilfser-Joch-Str. 17: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenstellplatzes
3.
TOP - Einrichtung einer Corona-Teststelle auf dem Mangfallplatz
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Beschwerden über Zustand des Hans-Mielich-Platzes nach Fanansammlung des TSV 1860 München; Bürgeranliegen
2.
TOP - Lärm-, Müll- und Gesundheitsproblematik durch die Wertstoffcontainer in der Reichenhaller Str.; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen (Baumfällungen): - Weyarnerstraße 47
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Hundeattacke am Spielplatz Hochkalterstraße; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vorfall mit Hunden auf dem Spielplatz an der Hochkalterstraße
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Grünwalder Str. 14a: Neubau Seniorenwohnanlage Giesing - VORBESCHEID
2.
TOP - Miesbacher Platz 11: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Harthauser Str. 94: Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID
4.
TOP - Karneidstr. 20: Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
5.
TOP - Bezoldstr. 4a: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
3.6.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Vierheiligstr. 5: Neubau eines Einfamilienhauses
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken Antrag Nr. 20-26 / B 04087 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 02.06.2022
2.
TOP - Bedarfsabfrage für die Durchführung von Hybridsitzungen und Live-Streams für die BA-Sitzungen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.