Dienstag, 2. August 2005, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung von 14 Wohneinheiten mit 2 Einliegerwohnungen und einer TG mit 16 Stellplätzen (Haus 1 + 2); Allacher Str. 258
2.
TOP - Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk am Standort Goteboldstr. 100 => dazu: Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 19.07.05
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Zuwendung aus dem Budget des BA 23; Antragsteller Fluchtpunkt - Verein für Jugendpflege und Jugendhilfe e. V.
9
Schreiben des Baureferates
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Gastsättte "Schmidbauer", Allacher Str. 177; unveränderte Fortführung
2.
TOP - 50 km / h und Gemeindegrenzbeschilderung Lippweg; verkehrsrechtliche Anordnung
3.
TOP - Z 283 im Wendehammer der Krauss-Maffei-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung
4.
TOP - Straßenfest in der Listerstraße am 16.07.05; Erlaubnisbescheid
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO a) Allacher Str. 258, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-14499 b) Hugo-Heiß-Str. 10, 1 Fichte c) Franz-Nißl-Str. 63, 1 Fichte d) Nigglstr. 14, 1 Tanne e) Nußhäherstr. 29, 3 Eichen
2.
TOP - Bauanträge (v. 20.06.-26.06., 27.06.-03.07., 04.07.-10.07. und 11.07.-17.07.05)
3.
TOP - Regionalgespräche zwischen der Lokalbaukommission und den BAs, Termin 26.10.05
4.
TOP - Planfeststellung nach § 18Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); NBS/ABS Nürnberg-Ingolstdt-München, Ausbaumaßnahmen im Bereich der LH München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt-München, Bahn-km 12,900 bis 4,900; Planergänzung zum landschaftspflegerischen Begleitplan (Auflage aus dem Planfeststellungsbe- schluss vom 20.07.01)
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
14
Schreiben des Sozialreferates
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Stadtrats - und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05: - Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges, Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem "Ökologischer Wohnungsbau - kostenvergleichende Bauvarianten - nachhaltiges Wohnen" - Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen - Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region
2.
TOP - Bauausschuss vom 28.06.05: - Aufwertung der Würm - Sanierung der Müllerstadelstraße - Hundekot in Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.05: - Satzung der LH München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) - Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohen
4.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.05: - Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges, Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem " Ökologischer Wohnungsbau - kostenvergleichende Bauvarianten - nachhaltiges Wohnen "
5.
TOP - Sozialausschuss vom 07.07.05: - Bericht über REGSAM, Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell? - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München
6.
TOP - Schulausschuss vom 13.07.05: - Keine Raummiete für außerschulische Kooperationspartner
7.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.05: - Perspektive München - PM-Bilanz, Leitprojekt: Stadtteilentwicklung Hadern, Münchner Habitat-Tag in Hadern - Perspektive München - PM-Analyse, Wissenschafts- und Hochschulstandort München, Rahmenbedingungen und Perspektiven - Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1969, Untere Angerlohe - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20, Untere Angerlohe; Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Fortschreibung Konzept für das Busparken in München - Parkfläche am S-Bahnhaltepunkt Untermenzing - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.05. - 30.06.05 - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Verleihung der Ehrenpreise 2005
8.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 19.07.05: - Dezimierung der Wasservögel an den Seen im Münchner Norden - Masterplan MAN, hier: Karlsfelder Straße (neu) zwischen Dachauer Straße bis Schwabenbächl und Bauschingerstraße (nördlicher Abschnitt)
9.
TOP - Kulturausschuss vom 21.07.05: - Samstagsöffnung für die Stadtbücherei Waldtrudering
21
Verschiedenes
22
Schreiben der Autobahndirektion Südbayern
1.
TOP - Bundesautobahn A 99, Autobahnring München, Abschnitt Feldmoching-AG Lochhauserstraße, Aufstellung von Inforamtionstafeln an der Alten Kiesstraße im Stadtteil Allach/Untermenzing der LH München
23
Schreiben des Seniorenbeirates
1.