Dienstag, 25. Januar 2022, 19:00 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen) (ca.)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Fußgänger im Bereich Elvirastraße 13 bis 17
3.3
Anhörungen
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: Eisnergutbogen 19
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Verkehrssicherheit an der Hirschbergstraße
4.
TOP - Unbeleuchteter LKW-Anhänger Radweg von der Innenstadt Richtung Pasing
5.
TOP - Parkdruck durch Schanigärten im Bereich Schulstr.
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Abschlusspräsentation zu Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets
2.
TOP - (U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Tram Westtangente von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz Fortschreibung Trassierungsbeschluss - Verbesserungen gemäß Radentscheid München - UVR - Ergänzung eines Treppenaufgangs zu Bahnsteig B (stadteinwärts) - Vorhaltemaßnahme breitere Tram-Fahrzeuge bei der Tram Westtangente
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Dantestraße (Westseite) auf Höhe Anwesen Hs.-Nr. 2 - Errichtung eines absoluten Haltverbotes
5.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 - Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Volpinistraße - Errichtung Zeichen 301 (Vorfahrt)
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Bericht AG Sommerstraßen durch UA-Vorsitzenden - Diskussion Projekt Volkartstraße als Sommerstraße
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Palestrinastr. 2a Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Vorbescheid)
2.
TOP - Frundsbergstraße 43 Schulbauoffensive - Haus für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antwort Planungsreferat Beteiligung der Unterausschüsse bei der Erstellung des Stadtentwicklungsplans 2040
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Volkartstraße 2b
4.
TOP - Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung Vergabe von drei Wohnbauflächen (WA 5/6, WA7/8 und WA9) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 an Baugenossenschaften, genossenschaftsähnliche Wohnprojekte und KMB-Bauträger*innen Ergebnisse der Ausschreibungen
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
5.
TOP - Haus für Kinder in der Postillonstr. 11a - Dienststellenverständigung
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Zustand Wertstoffinsel De-La-Paz-Str./Hirschgarten-Parkplatz
2.
TOP - Erhalt der Bäume in der Frundsbergstr. 43
Hinweis:
vertagt aus 12/21
3.
TOP - Aufhebung des Hundebetretungsverbotes auf der Grünfläche zwischen Paketpostareal und dem "Pandion" Gebäudekomplex
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Brunhildenstraße 1 - Heldstraße 7 - Lorschstraße 1 - Menzinger Straße 17 - Ruffinistraße 5 - Taschnerstraße 14 - Tizianstraße 45 - Palestrinastraße 15 - Schobserstraße 6 - Dachauer Straße 128 - Wendel-Dietrich-Straße 62 - In den Kirschen 1
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Gewährleistung einer wirksamen Kontrolle der angeordneten Ersatzpflanzungen nach den genehmigten Baumfällungen
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur "d.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt in 2022 9.000,-€ Az.0262.0-9-0539
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seniorentreff Neuhausen e.V. mit Seniorenprogramm offene Behindertenarbeit Christuskirche "Fasching für Seniorinnen und Senioren in Neuhausen-Nymphenburg am 26.02.2022" 1.450,-€ Az.0262.0-9-0540
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Offene Einrichtung für Jugendliche und Nachbarschaftstreff im Arnulfpark realisieren
2.
TOP - Ausbildungsplatzbörse 2022 – Budgetantrag zur Verwendung von Mitteln aus dem BA-Budget „Eigene Veranstaltungen“
3.
TOP - Voraussichtliche Schließung des Postamtes am Romanplatz im Sommer 2022 - Verwendung der freiwerdenden Räume
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Urin an Gehweg unter Friedenheimer Brücke
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Sachstand Spielplatzpaten
2.
TOP - Stiftung für Arme baut in München Mietwohnungen zu Luxuspreisen
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Katastrophe“ Puppentheater „Katastrophe!“ 3.400,00 € / Az. 0262.0-9-0491
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Halle 6 UG Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' 3.269 Eur; Az. 0262.0-9-0526
Hinweis:
-vertagt aus 12/21 -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH / Projekt "eduart k." Anschaffung eines Lastenfahrrads 3.000,-€ Az.0262.0-9-0538
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget: Theaterprojekt - Singspiel mit Puppen: "Die Mumins und die Katastrophe" - Anerkennung von Übernachtungskosten und höhere Gesamtkosten
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verschiebung fear.less im Schwere Reiter
2.
TOP - (U) Kreativquartier an der Dachauer Straße/ Schwere-Reiter-Straße Fortschreibung der Gremienstruktur mit Quartiersmanagement und Kommunikationskonzept Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus - Teilnahme am Projektaufruf 2022 Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Zwischenstand Gestaltung Kopfbau Leonrodhaus
3.
TOP - Runder Tisch mit der Verwaltung zum Thema Kreativlabor
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Wiedereinrichtung des Kinder- und Jugendbudgets
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
2.
TOP - Antrag zu geschlechterdifferenzierten Nutzungszeiten von Sportanlagen im öffentlichen Raum
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
8.3
Anhörungen
1.
TOP - Sportkonzepte - Welchen Sport wünschen SIE sich in Ihrem Stadtteil?!
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Pilotprojekt im 9. Stadtbezirk: Aufstellen von Hydranten als Wasserspender im Sommer
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
2.
TOP - Aufstellen von Hydranten als Wasserspender im Sommer BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02161
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
2.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
3.
TOP - (U) Errichtung eines Spielplatzes auf der großen Wiese in der Straße „An der Schlossmauer“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 00146 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.07.2021
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Themensammlung für 2022 und Orte, die wir besuchen wollen
Hinweis:
- vertagt aus 12/21 -
2.
TOP - Wohnen im Viertel, Reinmarplatz: Pflegedienst, Essensversorgung
3.
TOP - Stand des Kinder- und Jugend-Budgets
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Bezirksausschuss kritisiert den Abbau der Lokalberichterstattung in der Süddeutschen Zeitung
2.
TOP - Verlängerung des Pilotversuchs "Plakatierung durch Bezirksausschüsse"
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz Südseite und Nordseite - Entfall
9.6