Dienstag, 18. Oktober 2022, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Franziska Velte, Amtseinführung von Herrn Simon Herzog
2.
TOP - Benennung der*des Vereinsbeauftragten
3.
TOP - Besetzung der Unterausschüsse - für Verkehr - für Klima und Umweltschutz - für Kultur sowie - für Bildung, Sport und Gesundheit
4.
TOP - (N) Benennung der*des Schaukastenbeauftragten
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Antrag auf Errichtung einer Lieferzone in der Donnersbergerstraße - Ecke Schlörstraße
2.
TOP - Antrag auf Ausstattung des Weges an der Margarethe-Danzi-Straße mit Pollern
3.
TOP - - Informationsstand bezüglich Sperrung des Durchgangsverkehrs nach Fertigstellung des Schulneubaus in der Albrechtstraße und - Informationsstand bezüglich Dauer der eingeschränkt nutzbaren Fahrspuren an der Kreuzung Nymphenburgerstraße / Landshuter Allee
4.
TOP - Einführung des neuen Parklizenzgebietes Apostelblöcke
5.
TOP - Höhenbeschränkung des Parkplatzes am Hirschgarten - Christoph-Rapparini-Bogen
6.
TOP - Parksituation an der Südlichen Auffahrtsallee
7.
TOP - Verkehrssituation Hirschgartenallee - Wotanstraße
8.
TOP - Volkartstraße entlasten - Verkehrsströme neu ordnen vertagt aus 09/2022
9.
TOP - Schulwegsicherheit an der Hirschbergschule
10.
TOP - Schulwegsicherheit an der Helmholtzschule
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern - vertagt aus 09/2022
2.
TOP - Einladung zur Standortbegehung Ladesäulen am 08.11.2022
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Donnersbergerstraße - Verschattung durch Bäume Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des Baureferats
2.
TOP - Kampagne "Miteinander mit Herz" auch an kritischen Punkten in den Stadtvierteln
3.
TOP - Anregung zum Tausch der Radspuren an der Landshuter Allee Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des MOR
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Ruffinistraße 5/7 Errichtung eines Feuerwehr-Halteverbots zur Kenntnisnahme
2.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen - vertagt aus 09/2022
3.
TOP - Landshuter Allee - Mittlerer Ring Verkehrsrechtliche Anordnung Arbeiten im Straßenraum - Notmaßnahme Schadstellensicherung - Vollsperrung Weströhre
4.
TOP - Gabrielenstraße 6 - Hotel Orly Betriebs GmbH Bescheid über die stets widderrufliche Ausnahmegenehmigung bezüglich der Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor einem Gewerbe- bzw. Dienstleistungsbetrieb
5.
TOP - Amigonistraße 1_Savoyenstraße 5_Maria-Ward-Straße 14-20 und gegenüber verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Verlegung von Stromleitungen
6.
TOP - Anwohnerinformation Parklizenzgebiet "Apostelblöcke"
7.
TOP - Fahrradweg unterhalb der Donnersbergerbrücke Bürgeranliegen an den BA 9 - Zwischennachricht und Info des MOR
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Festlegung Tagungsorte für 2023
3.
TOP - Thematische Ideen BA-Reise
4.
TOP - (N) Dall'Armistraße 71 Errichtung einer Kita-Hol-Bringzone (aus 09/2022, 3.5.3.)
5.
TOP - (N) Bepflanzung des Grünstreifens an der Taxistraße mit Hecken und Sträuchern (TO 5.4.2. aus UA Umwelt)
6.
TOP - (N) Spielstraße Haneberg / Braganzastraße - interne Diskussion
7.
TOP - (N) Laimer Röhre / Nordportal Diskussion - Runder Tisch - Beteiligung Verwaltung
8.
TOP - (N) Jugendherberge (Frau Piesczek)
9.
TOP - (N) Bericht GEWOFAG
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Kleingartenanlage mit Gaststätte und Park an der Landshuter Allee 165
2.
TOP - Anschreiben Vermieter Gorillas
3.
TOP - Antrag des BA 9 - Leonrodplatz gestalten
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Marsstraße 80 Ausbau und Erweiterung (Außenaufzug, Balkone, Anbauten) eines Mehrfamilienwohnhauses (7 WE) zu einem Mehrfamilienwohnhaus mit 8 WE, Dachaufstockung und Errichtung eines Stellplatzes
2.
TOP - Ignaz-Perner-Straße 15 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
3.
TOP - Palestrinastraße 2 A Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - PaketPost-Areal - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 - Beschlussentwurf Überarbeitung des Masterplans - Weiteres Vorgehen, insbes. Vorbereitung des Verfahrens der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vertagt aus 09/2022 - PLAN erbittet Stellungnahme bis 19.10.2022
5.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept - BA-gemeinschaftliche Stellungnahme zur Präambel
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Baustelle am Grundstück Nymphenburger Str. 166 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
2.
TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Festlegung Tagungsorte für 2023
3.
TOP - Thematische Ideen BA-Reise
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Kritische Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis Veranstaltungsreihe "Ökologie, Krise und Kapitalismus"... vom 06.11.2022 -20.02.2023 4.170,00€; Az. 0262.0-9-0596
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Aktion "Finde die Lücke für deinen Baum"
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Rondell Neuwittelsbach 4 - Dachauer Straße 128 - Tizianstraße 90 - Südliche Auffahrtsallee 69 - Dachauer Straße 110 g - Nachtigalstraße 27
5.4
Antwortschreiben
3.
TOP - Probleme mit AWM - und Schilderung der Situation auf dem Gehweg Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben der AWM
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Benutzung Arnulfpark für Hunde - Unterrichtung über ein Bürgeranliegen an den BA 3
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Festlegung Tagungsorte für 2023
3.
TOP - Thematische Ideen BA-Reise
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V. Renovierung des Kulturzentrums „GOROD“ 25.000,- [geändert von: 58.275,-] €; Az. 0262.0-9-0582
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Offene Altenarbeit der Hilfe im Alter gGmbH Feierlicher Jahresausklang für die Ehrenamtlichen der Offenen Altenarbeit am 07.12.2022 438,75€; Az. 0262.0-9-0581
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. "Anschaffung von Akku-Lüfter" 7.101,00 € / AZ.: 0262.0-9-0592
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Brennpunkt Hirschgarten - Einbrüche - Diebstahl - Überfall
2.
TOP - Antrag auf Kostenübernahme der Malerarbeiten für die Multiple-Sklerose-Wohngemeinschaft in der Taschnerstraße 14, 80638 München
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Vorkaufsrecht - Vortrag im Mieterbeirat
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
2.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum zum Betrieb eines Wohnprojektes für junge erwerbstätige wohnungslose Haushalte am Standort Dantestraße 18 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Rückmeldung zum Ablauf des Super Bloom Festivals
3.
TOP - Bericht der Beauftragten
4.
TOP - Bericht Besuch Ankunftszentrum Dachauer Straße
5.
TOP - Sachstand Jugendcontainer
6.
TOP - Festlegung Tagungsorte für 2023
7.
TOP - Thematische Ideen BA-Reise
8.
TOP - (N) Sonstiges
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V Gastspiel IUMI im Rahmen eines Doppelabends bei der side.kicks 2022 am 25.11.2022 1.850,00€; Az. 0262.0-9-0598
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Last aid" "LAST AID" vom 04. -20.11.2022 3.675,00€; Az. 0262.0-9-0591
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. “Förderung kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2022 vom 24.11.2022-29.12.2022“ 8.000,00 €/ AZ.: 0262.0-9-0600
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Plakatierungserlaubnis am Rotkreuzplatz vom 28.10.2022 bis 09.11.2022 für die Veranstaltung - Lesung "Jeder hat einen Namen"
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Festlegung Tagungsorte für 2023
3.
TOP - Thematische Ideen BA-Reise
4.
TOP - (N) Räume für MachWerk
5.
TOP - (N) Herr Wermelt weist auf die Verwendungsnachweise im Stadtteilbudget hin und bittet die UA Mitglieder diesen, je nach Möglichkeit inhaltlich zu prüfen. Er bittet darum, dass der BA Vorstand die BA Geschäftsstelle auffordert, diese VWN sobald vorhanden in Alfresco in einen gekennzeichneten Ordner einstellt.
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München e.V. Martial Arts Gathering - Budogala des ESV München (Generalprobe + Show) vom 15.10 -22.10.2022 3.420,00€ ;Az. 0262.0-9-0595
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tischtennisclub München-Neuhausen e.V. Anschaffung von 4 neuen TT-Platten 2.958,00€ ;Az. 0262.0-9-0593
3.
TOP - (N) Schul- und Kitabauoffensive - 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 Stellungnahme zum Entwurf der Beschlussvorlage (Stand: 06.10.2022, 14 Uhr)
Hinweis:
ggf. eher Anhörung (kein Entscheidungsfall, war in der Tischvorlage jedoch unter TOP 8.1.3. hinterlegt
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Bedarfsberechnung für öffentliche Schwimmbäder
2.
TOP - Antrag auf Öffnung der Hallenbäder im Winter 2022/2023
3.
TOP - Antrag: Eislaufflächen im Winter 2022/23
4.
TOP - Antrag: Mehr Kinderschwimmkurse in den öffentlichen Hallenbädern
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Mehr kostenfreie Boxtrainings für Jugendliche in Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - Errichtung einer Fitness-Station mit Slack-Line im Arnulfpark entlang der Grünzunge entlang der Bahngleise an der Paketposthalle oder Hirschgarten Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des RBS
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Fussballkunstrasenplatz am Hirschgarten komplett einzäunen - TOP vertagt aus 09/2022, Stadt wollte im Sommer die Lage monitoren, Hr. Stummvoll erkundigt sich
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Festlegung Tagungsorte für 2023
4.
TOP - Thematische Ideen BA-Reise
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Festlegung der Spenden für den Weihnachtsmarkt Neuhausen
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
2.
TOP - Anhörung (Frist bis 02.11.2022) Markt in Grünanlage - Märchenbazar vom 24.11.2022 bis 29.12.2022 auf dem Theaterfestivalgelände Spiridon-Louis-Ring 100
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterrichtung zu Eilentscheidung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund - München Marathon vom 09.10.2022
2.
TOP - (N) Unterrichtung zur Eilentscheidung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund - Erinnerungszeichen am 24.10.2022 in der Johann-von-Werth-Straße
9.6
Verschiedenes
1.
TOP - (N) Einladung des Baureferats, Hauptabteilung Gartenbau, zur Veranstaltung "Planungskonzept des Kreativparks im Dialog" am 28.10.2022 von 15-19 Uhr in der MUCCA31-Halle im Kreativlabor, Schwere-Reiter-Straße 2c