Dienstag, 15. November 2022, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Nachbenennung der*des Baumschutzbeauftragten
2.5
Nachbenennung der*des Schaukastenbeauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (N) Dom-Pedro-Platz Verkehrsrechtliche Anordnung - Halteverbot - Stellungnahmeersuchen des MOR an den BA 9 -
2.
TOP - (N) Nymphenburger Straße - Höhe Adamstraße Verkehrsrechtliche Anordnung - Anordnung zweier Warnschilder - Stellungnahmeersuchen des MOR an den BA 9 -
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - FDP-Fraktion: Bessere Radabstellmöglichkeiten an der S-Bahn-Station Hirschgarten
2.
TOP - Gefahrenstelle durch unklaren Straßenbelag
6.
TOP - Querungshilfe Nymphenburgerstraße/Gümbelstraße
7.
TOP - Parken vor Schanigärten "Sappralott" in der Donnersbergerstraße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Coronatestcontainer am Romanplatz - Das MOR bittet um Prüfung und Stellungnahme bezüglich des Standorts
2.
TOP - Menzinger Straße - auf Höhe der Hausnummer 13 (Kindergarten Wichtel Akademie) Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Menzinger Straße - Stellungnahme bis zum 01.12.2022 -
3.
TOP - Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern - vertagt aus 10/2022 -
4.
TOP - Lazarettstraße 36 - Antrag auf Nutzung von Sonderflächen Das MOR bittet um Prüfung und Stellungnahme hinsichtlich des Standorts
5.
TOP - Anhörungsverfahren zur Tektur A PFA 1 - Planfeststellungsverfahren Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Westtangente in München Bereich Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof - Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.11.2022 -
3.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Rote Fahrradmarkierung am Steubenplatz in Neuhausen Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldung des MOR
3.
TOP - Fahrradweg unterhalb der Donnersbergerbrücke Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldungen des PLAN, MOR und KOM
4.
TOP - - Informationsstand bezüglich Sperrung des Durchgangsverkehrs nach Fertigstellung des Schulneubaus in der Albrechtstraße und - Informationsstand bezüglich Dauer der eingeschränkt nutzbaren Fahrspuren an der Kreuzung Nymphenburgerstraße / Landshuter Allee Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmails des MOR
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
2.
TOP - Fuß- und Radverkehr in der "Laimer Röhre": Verlegung der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg, Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07066 Zwischennachricht des BAU
3.
TOP - Landshuter Allee Tunnel Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Vollsperrung Oströhre Bohrkernentnahme und Potentialfeldmessungen
4.
TOP - Bolivarstraße verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung absolutes Halteverbot zur Kenntnisnahme
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Digitale Abschlussveranstaltung - Münchner Sommerstraßen 2022 am 28.11.2022 via Zoom
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Sadelerstraße 27 Neubau von 8 Reihenhäusern mit Tiefgarage
2.
TOP - Kapschstraße 4 Schulbauoffensive - IHKM Adolf-Weber-Gymnasium (AWG) energetische Sanierung mit Erweiterungsbau, Erweiterung um 4 Klassenräume mit Lehrerzimmer und Konferenzraum sowie Bestandsertüchtigung; Fassadensanierung und Neuerrichtung Dachstuhl
3.
TOP - Stupfstraße 13-17 Wohnanlage mit 14 Wohneinheiten (8 Wohnungen freifinanziert, 6 Wohnungen EFO Förderung) und einem Bewohnercafé. Nebengebäude mit Müllraum, Kinderwagenabstellraum und außenliegenden Kellerzusatzräumen (EFO Wohnungen). Entwicklung eines Wohnens-im-Viertel Projekt der GEWOFAG in der Gründersiedlung der GEWOFAG in Neuhausen.
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bauvorhaben Klarastraße/Marsstraße endlich voran bringen - vertagt aus 09/2022 -
2.
TOP - Bauvorhaben Brundhildenstraße 23 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
3.
TOP - Wie und wann weiter bei Biotopia? - Antwortschreiben des PLAN mit abschließenden Empfehlungen
4.
TOP - Möglicher Leerstand in der Pfänderstraße 6-10 - ehemaliges Carl-Duisberg-Haus Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des PLAN
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
3.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Bauvorhaben Malsenstraße 52 Neubau eines Reihenhauses mit Tiefgarage - Unterrichtung über das Stellungnahmeersuchen an PLAN
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Antrag Renaturierung Kulturzentrum Arnulfstraße 294
2.
TOP - FDP-Fraktion: Landshuter Allee I - Bevorzugt Elektrobusse einsetzen
3.
TOP - FDP-Fraktion: Landshuter Allee II - Wurden vorläufige Forschungsergebnisse zu den Luftfiltern bei der Entscheidung für Diesel-Fahrverbote berücksichtigt?
5.
TOP - Lichtbelästigung - Bitte um Reduzierung der Strahlwerte der Leuchtreklame einer nahegelegenen Sportsbar und Shisha-Bar
6.
TOP - CSU-Fraktion: Photovoltaik auf dem Neuhauser Trafo und Neuhauser Schulen
7.
TOP - Fraktion der Grünen und DacG / ÖDP: Antrag Solarenergie aktiv fördern
8.
TOP - FDP-Fraktion: Mülleimer Kuglmüller - Ecke Stuberstraße aufstellen
9.
TOP - Rauchverbot am S-Bahnhalt Donnersbergerbrücke beschildern, kommunzieren und durchsetzen
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Hubertusstraße 1 - Bruckmannstraße 4 - Arnulfstraße 103-105 - Landshuter Allee 77 - Arnulfstraße 298
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Leonrodplatz Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmail des Baureferats/Gartenbau
2.
TOP - Malsenstraße 43 Baumfällungen ohne vorherige Anhörung bzw Inkenntnissetzung des BA
3.
TOP - Ölfleck Gorillas Lothstraße 3 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortmail des PLAN und Zwischennachricht des RKU
4.
TOP - Baumpflanzungen in der Romanstraße Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldungen des MOR und des BAU
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschenlärmschutzverordnung (32. BImSchG) Ausnahmezulassung gemäß § 7 Absatz 2 der 32. BImschV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn (Jahresgenehmigung)
3.
TOP - Bericht des BAU - Stadtbäume im Klimawandel
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Wertstoffmobil St.-Vinzenz-Viertel Ergänzung der Kommunalreferentin zum Antwortschreiben vom 08.07.2022 sowie Aufruf an die BA-Vorsitzende zum Einsatz für die weitere Nutzung des Standplatzes
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Anfrage an Gartenbau, Sachstand Baumpflanzungen - Der BA erbittet den aktuellen Sachstand zu dem Antrag (Vorgangsnummer 20-26 /T 022558 Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen), konkret für den BA9. Welche der vom BA gemeldeten über 90 möglichen Pflanzungen wurden oder werden im laufenden Jahr realisiert? Wie ist der Ausblick für das Jahr 2023?
4.
TOP - (N) Vortrag von Frau Frese von GreenCity e.V. "München grün mitgestalten" Vorstellung von Projekten: Wanderbaumallee, Grünpaten, Gemeinschaftsgärten, Hochbeete auf dem Gehweg, Stadtterrassen, Parklets, Dach-/Fassadenbegrünung, Hinterhofentsiegelung
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Kulturzentrum GOROD: Stelle für Kinder- und Jugendarbeit im Hirschgarten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. "Anschaffung von Akku-Lüfter" 7.101,00 € / AZ.: 0262.0-9-0592 - vertagt aus 10/2022 -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Integrationsprojekt Autonomie im Alltag e.V. / Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft Renovierung der Multiple-Sklerose Wohngemeinschaft vom 26.11.2022 -31.03.2023 3.882,00€; Az. 0262.0-9-0603
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT -Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. Zick-Zack Treppenverbauung für Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10 -31.12.2022 5.500,00€; 0262.0-9-0605
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Wenn der Briefkasten Staub ansetzt - seit Wochen keine Briefzustellung mehr in München-Neuhausen
2.
TOP - BA 9: Antrag - Unterstützung Teilhabe-Beratungsstelle am Blindeninstitut (EUTB)
3.
TOP - Hirschgarten - Toilettenhaus an der Winfriedstraße Antwortschreiben des BAU - Rückmeldung der Bürgerin
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Strom und Gas einsparen! Die SWM und das Klimaschutzreferat informieren den neunten Stadtbezirk
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Hohe Beschwerdelage wegen Musikveranstaltungen im Biergarten Gaststätte "Die Wally", Landshuter Allee 165, 80637 München
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen" Schulstraße 18
3.
TOP - (N) Kran im Taxisgarten
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Schreiben des Münchner Flüchtlingsrats Infobus München
3.
TOP - Berichte der Beauftragten
4.
TOP - BA-Reise: Wien Themenvorschläge: - Umgang mit Geflüchteten/Integration - Seniorenarbeit im Quartier - Quartiersmanagement (Generationen, öffentlicher Raum, Nutzungskonflikt) Wohnen Mieten
5.
TOP - (N) Nachbarschaft Rosa-Bavarese-Straße Termin 23.11. 13:00 Uhr, mit Mosaik und STEG Sachstandsanfrage bei Polizei, Mosaik, STEG, Sozialreferat. Nach dem Termin WV 12/22
6.
TOP - (N) Shell-Jugendstudie
7.
TOP - (N) Termine 17.11. 16:30 Uhr Stelzenbau Reinmarplatz mit UA Bau Gäste im Dez. Wohnen in der Stupfstr. AKIM-Bericht Gerner Brücke Gäste im Jan. LiLaLu
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wandgestaltung" Wandgestaltung Willi-Gephardt-Ufer Abschnitt. 1: Dachauer Straße Nordseite vom 08.11.2022 -08.11.2023 2.400,00€; Az. 0262.0-9-0597
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ateliergemeinschaft Leonrodhaus "Kabinett" -3 Tage offene Ateliers vom 21.10. -23.10.2022 2.000,00€; Az. 0262.0-9-0594
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Empfangshalle GbR Ausstellung und Dokumentation zu `wippen`im Rahmen von Jahresgaben vom 05. -09.12.2022 2.250,00€; Az. 0262.0-9-0606
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V Gastspiel IUMI im Rahmen eines Doppelabends bei der side.kicks 2022 am 25.11.2022 1.850,00€; Az. 0262.0-9-0598
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haus2 GbR Offene Ateliertage 2022 Haus 2 vom 21.10. - 23.10.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0599
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Änderungsbescheid zur Kenntnisnahme Erteilung einer öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis Sound-Kunst-Performance DJ-Bike Skandale auf Pedale
2.
TOP - Grundsatzinfo des KVR über die Auf- und Abbauzeiten für Veranstaltungen auf dem Theaterfestivalgelände ab 2023
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - BA-Kiosk im Kreativ-Quartier - Ortsbesichtigung Dachauer Straße 110 Zwischennachricht des KOM
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - (N) Räume FBM durch andere NutzerInnen ermöglichen UA Sitzung in den neuen Räumen anfragen
4.
TOP - (N) Geförderte Projekte des BA
5.
TOP - (N) Diskussion über die gestaltete Mauer an der Schwere-Reiter-Straße
6.
TOP - Rückblick Lesung 9. November
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. “Überdachung Zuschauerplätze und Sitzungsgelegenheiten am Kunstrasenplatz ab 19.11.2022“ 13.115,54 € / AZ.: 0262.0-9-0602
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 9 vom 01.01.2023 -31.12.2023 11.520,00€; Az. 0262.0-9-0604
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - (N) Shell-Jugendstudie
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - SPD-Fraktion: Bezirksausschuss tagt auch in Zukunft im Kulturzentrum Trafo
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Bestätigung des Martinsumzuges Stephanus Kinderland am 10.11.2022 zur Kenntnis
2.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz NORDSEITE - Münchner Weißbiergarten Betriebs GmbH vom 21.11.2022 - 23.12.2022 (Aufbau ab 14.11.2022, Abbau bis 24.12.2022)
3.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz SÜDSEITE - Neuhauser Weihnachtsmarkt e.V. vom 21.11.2022 - 23.12.2022 (Aufbau ab 14.11.2022, Abbau bis 24.12.2022) mit aktuellem Programm für den Weihnachtsmarkt
9.6
Verschiedenes
1.
TOP - (N) Herr Züchner stellt im Plenum einen mündlichen Antrag zur Betreuung der Hybrid-Sitzung des Livestreams BA 9
2.