Dienstag, 22. März 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Berufung einer/eines neuen Internetbeauftragten
2.
TOP - BA-Schaukästen (formeller BA-Beschluss nötig) a) Neuaufstellung Hochbrückenstraße b) Erneuerung Westenriederstr. 20 c) Erneuerung Spielzeugmuseum Marienplatz d) Erneuerung Herzog-Wilhelm-Str. 11 e) Erneuerung Thierschstr. 25 bzw. Mariannenplatz 15
3.
TOP - 75 Jahre Münchner Bezirksausschüsse - Eine Jubiläumsfeier für die Stadtbezirksgremien;
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Adelgundenstr. 5 b, Umbau des Dachgeschosses – Einbau von 2 Dachterrassen, Anbau eines Aufzugs im Innenhof – Neubau der Balkone, Nutzungsänderung des Büros im EG in eine Wohnung
2.
TOP - Bauvorhaben Neuhauser Str. 8-10: Errichtung einer Spiel- und Aufenthaltsfläche
3.
TOP - Theatinerstr. 40 – 42: Fassadenänderung, Erweiterung der WC-Anlage, Erweiterung der Freischankfläche der Bäckerei mit Cafébetrieb und Alkoholausschank (Gaststätte)
4.
TOP - Oetttingenstr. 74: Errichtung eines Tennisplatzes auf Kiesfläche (vormals Tennisplätze) befristet auf die Dauer von 5 Jahren
5.
TOP - Tal 48-Nutzungsänderung Laden zur Gaststätte
3.2
Sonstige
1.
TOP - Thierschstr. 7: Antrag auf Fällung einer Birke (Termin: 01.04.2022)
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Prinzregentenstr. 1: Teilweiser Austausch der Großsteinplatten vor dem Haus der Kunst
3.
TOP - „Augustiner am Platzl“, Orlandostr. 5, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
4.
TOP - „Weißes Bräuhaus“, Tal 7, Erweiterung der Freischankfläche
5.
TOP - „Tambosi“, Odeonsplatz 18, Erweiterung der Freischankfläche
6.
TOP - „Pfälzer Residenz Weinstube“, Residenzstr. 1, Erweiterung der Freischankfläche
7.
TOP - „Tegernseer“, Tal 8, Erweiterung der Freischankfläche
8.
TOP - „Wörner’s“, Marienplatz 1, Erweiterung der Freischankfläche
9.
TOP - „Coffee Fellows“, Tal 33, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
10.
TOP - „Sausalitos“, Tal 16, Erweiterung der Freischankfläche
11.
TOP - „Platzl“, Pfisterstr. 4, Erweiterung der Freischankfläche
12.
TOP - „Bar Elf“, Tal 11, Erweiterung der Freischankfläche
13.
TOP - „La Pizzetta“, Tal 4, Erweiterung der Freischankfläche
14.
TOP - „Valle Uno“, Tal 1, Genehmigung einer Freischankfläche
15.
TOP - „Spatenhaus an der Oper“, Residenzstr. 12, Erweiterung der Freischankfläche
16.
TOP - „Hans im Glück“, Tal 10, Erweiterung der Freischankfläche
17.
TOP - „Frank Weinbar“, Residenzstr. 1, Erweiterung der Freischankfläche
18.
TOP - „Café Kustermann“, Viktualienmarkt 8 (Seite Rindermarkt), Erweiterung der FSF
19.
TOP - „Café Müller“, Theatinerstr. 40, Erweiterung der Freischankfläche
20.
TOP - „Piazza Maria“, Weinstr. 3, Erweiterung der Freischankfläche
21.
TOP - „Segafredo“, Residenzstr. 21, Genehmigung einer Freischankfläche
22.
TOP - „Donisl“, Weinstr. 1, Erweiterung der Freischankfläche
23.
TOP - „Café Frischhut“, Prälat-Zistl-Str. 8, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
24.
TOP - „Rischart’s Backhaus“, Marienplatz 18, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
25.
TOP - „Little London“, Tal 31, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
26.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Weinstr. 7-7a
27.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Frauenplatz 7
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Bericht der Initiative Stuhldiesteln
2.
TOP - Bericht Initiative Prannerstraße
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Zusätzliche Sitzgelegenheiten und Mülleimer entlang der Isarparallele (vertagt aus 22.02)
2.
TOP - „Autoreduzierte“ Altstadt“: Lösungen für Anwohnerinnen und Anwohner in den Mittelpunkt
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Am Kosttor 3 nördlich des Brunnens: Abstellfläche für Fahrräder zum Verleih bzw. für Stadtführungen (Termin: 23.03.2022)
2.
TOP - Beschlussvorlage „Dialog-Displays“ (Termin: 17.04.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1.
TOP - Ortstermin Freischankflächen, Utzschneiderstraße/Mariannenstraße
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Freischankflächen in der Sendlinger Straße, Bürgeranliegen (vgl. D 2.2.6)
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Ausstellung" Meta-Versum - Ausstellung internationaler Digitalkunst vom 20.05. - 19.06.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0270
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget mobil und sicher e.V. Druck und Verteilung von Sozialraumkarten vom 18.03. 15.07.2022 4.625,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0271
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsches Forum für Musik- und Theaterkultur e.V. Zwei Konzertveranstaltungen am 05./06.04.2022 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0274
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. 18. Konzertreihe 2022 vom 13.04.2022 - 01.01.2023 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0272
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 05.07. - 20.12.2022 1.665,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0273
2.2
Sonstige
1.
TOP - „Museumsstüberl im Bier- und Oktoberfestmuseum“, Sterneckerstr. 2, Freischankfläche
2.
TOP - „Amano“, Sendlinger Str. 46, Erweiterungen der Freischankfläche
3.
TOP - „Patolli“, Sendlinger Str. 62, Erweiterungen der Freischankfläche
4.
TOP - „Höflinger Müller“, Sendlinger Str. 47, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
TOP - Café „Vits“, Rumfordstr. 49, Erweiterung der Freischankfläche
6.
TOP - „Altes Hackerhaus“, Sendlinger Str. 14, Erweiterung der Freischankfläche (vgl. Schreiben D 1.1)
7.
TOP - „Bikini Mitte“, Sonnenstr. 17, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
8.
TOP - „Santo Loco Surfkitchen“ Liebigstr. 8, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
9.
TOP - „MUC Bar“, Westenriederstr. 13, Erweiterung der Freischankfläche
10.
TOP - „Das Garting“, Westenriederstr. 16, Genehmigung einer Freischankfläche
11.
TOP - „Cole & Porter“, Prälat-Zistl-Str. 12, Erweiterung der Freischankfläche
12.
TOP - „Tabacco“, Hartmannstr. 8, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
13.
TOP - „Sushi Sano“, Damenstiftstr. 11, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
14.
TOP - „Beccofino“, Hochbrückenstr. 14, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
15.
TOP - „Le Stollberg“, Stollbergstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
16.
TOP - „Manufactum Brot & Butter, Dienerstr. 12, Erweiterung der Freischankfläche
17.
TOP - „Grapes Weinbar“, Ledererstr. 8, Genehmigung einer Freischankfläche
19.
TOP - „Barele“, Hochbrückenstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
20.
TOP - „Opatija“, Hochbrückenstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
21.
TOP - „Scholars Lounge“, Hochbrückenstr. 3, Freischankfläche und Parkplatzfreischankfläche
22.
TOP - „Vorm Landhaus“, Marienstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
23.
TOP - „La Pizza“, Ledererstr. 17, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
24.
TOP - „Italien im Tal“, Hochbrückenstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
25.
TOP - „Cohibar“, Herzog-Rudolf-Str. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
26.
TOP - „Buffet Kull“, Marienstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
27.
TOP - „Griabig“, Bräuhausstr. 8, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
28.
TOP - „Rischart’s Backhaus“, Tal 48, Genehmigung einer Freischankfläche
29.
TOP - „Poseidon“, Westenriederstr. 13, Erweiterung der Freischankfläche
34.
TOP - „Sasou“, Marienplatz 28, Erweiterung der Freischankfläche
38.
TOP - „Haxnbauer“, Ledererstr. 5, Erweiterung der Freischankfläche
43.
TOP - „McDonald’s“, Tal 6, Erweiterung der Freischankfläche
47.
TOP - „Vieni da me“, Radlsteg 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
48.
TOP - „Aperito“, Blumenstr. 1, Erweiterung der Freischankfläche
49.
TOP - „Steirer am Markt“, Dreifaltigkeitsplatz 4, Erweiterung der Freischankfläche
53.
TOP - „Simsalabim Bar“, Marienstr. 18, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
56.
TOP - „Café Maxburg“, Pacellistr. 5, Genehmigung einer Freischankfläche
57.
TOP - „Prinz Myshkin“, Hackenstr. 2, Schanigarten und Erweiterung der Freischankfläche
58.
TOP - „Pausenhof“, Thiereckstr. 2, Erweiterung der Freischankfläche
59.
TOP - „Kennedy’s“, Sendlinger-Tor-Platz 11, Erweiterung der Freischankfläche + Ausweichfläche
61.
TOP - „Noah’s“, Sebastiansplatz 3, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
62.
TOP - „Gandl“, St.-Anna-Platz 1, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
64.
TOP - „Höflinger“, St.-Anna-Str. 16, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
66.
TOP - „Ooh Baby“, Rumfordstr. 39, Erweiterung der Freischankfläche
68.
TOP - „Petit Café“, Marienstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
69.
TOP - „Bussi Uschi“, Thierschplatz 5, Erweiterung der Freischankfläche
70.
TOP - „Zum Goldenen Kalb“, Utzschneiderstr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
71.
TOP - „Garcon“, Utzschneiderstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
72.
TOP - „Osteria Veneta“, Utzschneiderstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
73.
TOP - „Yum Thai“, Utzschneiderstr. 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
74.
TOP - „Mariannenhof“, Mariannenstr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
75.
TOP - „Nage & Sauge“, Mariannenstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
76.
TOP - „Sir Helga“, Mariannenstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
77.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfäche Neuhauser Str. 5
78.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Theatinerstr. 32
79.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Ledererstr. 23
80.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Theatinerstr. 8
81.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Westenriederstr. 6
82.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Westenriederstr. 21
84.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Kaufingerstr. 9
86.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Kaufingerstr. 24
87.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Frauenplatz 9
88.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Frauenplatz 8
89.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Frauenplatz 12
90.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte Damenstiftstr. 2
91.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte (Le Clou) Heiliggeiststr. 1
92.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche-Gaststätte (Heiliggeist 1) Heiliggeiststr. 1
3
Anhörungen
1.
TOP - Impf-Guides kommen in den Stadtbezirk: Gesundheitsreferat bittet um Benennung geeigneter Einrichtungen
2.
TOP - EC2022 in the City: PopUp Experience am 11.06.2022 auf dem Marienplatz (Termin: 15.05.2022)
3.
TOP - Anhörung_SportScheck Run am 03.07.2022_Geschw.-Scholl-Platz/ Ludwigstr./ Galeriestr.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05660
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz, Änderungsplanfeststellungsbeschluss Tektur c temporäre Anpassung des Bahnsteigs während der Baumaßnahme Bahnhofplatz 7
4.
TOP - Bauvorhaben Seitzstr. 13 RGB, Antwort der LBK auf BA-Stellungnahme 22.01 B 3.1.5
5.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zu den Satzungsbeschlüssen Erhaltungssatzungen „Glockenbachviertel“ und „Gärtnerplatzviertel
6.
TOP - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 05853
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Alternative Messstation Steinsdorfstraße, Antwort des RKU auf BA-Schreiben 2022.01 C 4.2
3.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten zur Kanalsanierung in der Rumford-, Zwinger- und Reichenbachstraße im Zeitraum vom 28.03. bis 27.05.2022
4.
TOP - Beschlussvorlage - Saisonale Stadträume – II
5.
TOP - Beschlussvorlage - Durchführung einer Befragung von Personen bzgl. Förderprojekt TEMPUS
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats