Dienstag, 28. Juni 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
3.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 23.08.2022 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden - Vertretungsregelung
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Pflugstraße – Variante A, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Parksystem
2.
TOP - Pflugstraße – Variante B, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Parksystem
3.
TOP - Viktualienmarkt, Ausdehnung eines Wirtschaftsgartens auf ein Nachbargrundstück – Frist 22.06.22
4.
TOP - Sendlinger Str. 14, Errichtung einer Freischankfläche (160 Sitzpl) – Frist 22.06.22
5.
TOP - Prälat-Zistl-Str., Errichtung einer Freischankfläche (164 Sitzpl) – Frist 22.06.22
6.
TOP - Damenstiftstr. 8, Austausch von Dachgauben – Frist 22.06.22
7.
TOP - Tal 22, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses – Frist 22.06.22
8.
TOP - Perusastr. 7, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses – Frist 22.06.22
9.
TOP - Altheimer Eck, Erweiterung der Hofstruktur und Dachausbau Bestand
10.
TOP - Viktualienmarkt, Errichtung einer Freischankfläche mit 117 Sitzplätzen
11.
TOP - Viktualienmarkt 6, Errichtung eines Wintergartens auf einer Dachterrasse
12.
TOP - Gaststätte "Spatenhaus an der Oper", Residenzstr. 12 - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.2
Sonstige
1.
TOP - Stellungnahme zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verbesserung Parkplatzsituation Hackenviertel für Anwohner*innen
2.
TOP - Bürgeranliegen: Prüfung eines Fußgängerübergangs
3.
TOP - Bürgeranliegen: Antrag gegen die Parkplatzvernichtung
4.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Keine Belegung von Grün- und öffentlichen Flächen in der Innenstadt für die IAA und andere Messen
2
Entscheidungen
1.
TOP - Westenriederstraße 21, Aufstellung von Warenauslagen und Auslegen einer Schmutzstoppermatte
2.
TOP - Sommerstraße Am Kosttor – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 30.06.2022 bis 15.09.2022, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Errichtung von Mobilitätspunkten in der Altstadt – Standortbegehung
2.
TOP - Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk (Eilentscheid)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag des BA 1: Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Familien, Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Altstadt-Lehel
2.
TOP - Bürger*innenanliegen: Künstlerische Neugestaltung Wehranlage Praterinsel
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2022 im Amphitheater des Englischen Gartens ab 10.06.2022 - Oktober 2022 2.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0282
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. Sommerfest am 25.06.2022 193,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0283
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "playing places" Tanz- und Performanceprojekt "playing places" vom 01. - 10.07.2022 4.900,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0285
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Theater für Alle ohne Eintritt "Alte Münze" und Platz vor Klosterkirche St. Anna von Juli - August 2022 7.960,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0287
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Geigentage 2022 Schiele Eibl GbR Münchner Geigentage 2022 vom 06. - 23.10.2022 12.108,04 Euro, Az.: 0262.0-1-0286
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Gaststätte "Salotto", St.-Anna-Straße 11 – Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche auf dem Gehweg
2.
TOP - Freischankflächenerweiterung "Poseidon", Westenriederstr. 13
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche – Rumfordstr. 7, Tagescafe/Konditorei "Café Wiener"
4.
TOP - Gaststätte "Salotto", St.-Anna-Straße 11 – Erweiterung einer bestehenden Parkplatz- Freischankfläche
5.
TOP - Gaststätte "Takumi", Westenriederstr. 37 – Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
6.
TOP - Gaststätte "Café Segafredo", Rosental 1 - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
7.
TOP - Gaststätte "Asia Sushi", Robert-Koch-Str. 18 – Genehmigung einer Freischankfläche
8.
TOP - Gaststätte "The High", Blumenstr. 15 - Erweiterung (seitliche Ausdehnung) einer bestehenden Freischankfläche über die Betriebsgrenzen hinaus (Sommerfläche)
9.
TOP - Gaststätte "Paradiso", Lerchenfeldstr. 11 - Genehmigung einer Freischankfläche
10.
TOP - Wiedervorlage: Gaststätte „Zum Franziskaner“, Perusastr. 5, 80333 München
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
TOP - Heiliggeiststraßenfest am 16.07.2022 (Termin: 01.07.2022)
2.
TOP - Münchner Brauertag am 23.07.2022 (Termin: 08.07.2022)
3.
TOP - CSD-Veranstaltung am 16./17.07.2022 (Termin: 01.07.2022)
4.
TOP - Informationsveranstaltung Impfwoche, Karlsplatz am 18.07.2022 (Termin: 01.07.2022)
5.
TOP - Infoveranstaltung mit Darmmodell am 02.07.2022 auf dem Odeonsplatz – Frist 27.06.2022 (Eilentscheid)
6.
TOP - Tanz-Theater-Performance am 22./23.07.2022 (Ersatztermin: 24.07.2022), Herzog-Rudolf-Straße – Termin: 11.07.2022
7.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175 (Termin: 19.07.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
TOP - Stellplatzbedarf Hildegardstr. 2, Antwort des Bauherrn auf BA-Anfrage 22.04 B 3.1.9
4.
TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
6.
TOP - Broschüre „Freiraumquartierskonzept Innenstadt“
7.
TOP - Jahresbericht 2020/2021 „Planen und Bauen, Unterhalten und Betreiben“
8.
TOP - Rückmeldung der Lokalbaukommission zu den Stellungnahmen des BA 1 bzgl. dem Bauvorhaben in der Seitzstr. 16 und der Baumfällungen am Salvatorplatz 2
9.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Tal 12, Einbau eines Straßenverkaufs in einer best. Gaststätte, Anbringen von 2 Vordächern
10.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Kaufingerstr. 14, Umbau eines Geschäftshauses
11.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Seitzstraße 12, Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Antwort auf BA-Antrag vom 22.02.2022, Querungsmöglichkeiten entlang des Grünstreifens in der Widenmayerstraße
3.
TOP - Planfeststellungsbeschluss, Bauliche Änderung des Bahnhofs München Hbf (Rückbau und Anpassung des Starnberger Flügelbahnhofs (SFB)
4.
TOP - Drehgenehmigung Kabelsteg und weitere Örtlichkeiten am 24.05. oder 25.05.22
5.
TOP - Information über die Fahrtreppenerneuerung am Karlsplatz (Stachus)
6.
TOP - Verlängerung der Ausnahmegenehmigung Grünanlage Herzog-Wilhelm-Str.
7.
TOP - Vergabeermächtigung für die Ausschreibung von Konzeption und Umsetzung einer Weihnachtsbeleuchtung in der Münchner Innenstadt, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 31.05.22, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06312
8.
TOP - (U) Autofreie Altstadt: Provisorische Umgestaltung des Tals Bericht über den Sachstand und Vorschlag zur Vorzugsvariante
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Antwort auf Bürger*innenanliegen: Parkplatzsituation vor dem St. Anna Gymnasium / St.-Anna-Straße
10.
TOP - Kanalsanierung Rumfordstraße, Zwingerstraße, Reichenbachstraße, Maistraße 26-71; Verlängerung der Ausnahmezulassung
11.
TOP - IAA Mobility – Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Kreisverwaltungsausschuss am 31.05.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06038 (Öffentliche Sitzung)
12.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Aufhebung und Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Bräuhausstraße
13.
TOP - Information über Laufwegeerneuerungen auf der U1/U2 im Bereich Hauptbahnhof
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Stellungnahme des KVR-Bezirksinspektion Mitte zum Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche der Gaststätte „Zum Franziskaner“, Perusastr. 5
5.
TOP - Absage: Eisstockbahnen in der Sendlinger Straße
6.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 25.05.2022 zum Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06089
7.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Anhörung: Innenstadt (Bez.1) - Munich Unplugged Festival vom 01.07.-03.07.2022 – Termin: 24.06.2022
8.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Hop" am Sendlinger-Tor-Platz vom 28.08.22 bis 04.10.22
9.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Nachbarschaftsfest Creative Hub am 30.06.2022 – Rindermarkt
10.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Installation im Rahmen „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ am 30.06.2022 auf dem Odeonsplatz
11.
TOP - Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats auf Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: 1. Nachtrag Klassik am Odeonsplatz am 09.07. und 10.07.2022 (Aufbau ab 05.07., Abbau bis 12.07.) – Termin: 14.06.2022
12.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Bennofest 2022 am Frauenplatz am 19.06.2022; Termin: 09.06.22
13.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Pfarrfest St. Anna Straße am 26.06.2022
14.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Jubiläumsfest und Sommerfest 15 Jahre Jüdisches Zentrum Jakobsplatz am 26.06.2022
15.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Antrag StVO und LSTVG für "18.jetzt" am Marienplatz am 25.06.22 und im Rathaus am 26.06.2022
16.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Strandveranstaltung 2023-2025, Standortsuche im Stadtbezirk 1: Vater-Rhein-Brunnen