Mittwoch, 20. Juli 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Sitzungstermine für das Jahr 2023
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Tal 50, Anbau von offenen Fluchttreppentürmen mit Aufzugsanlage zur Herstellung der Barrierefreiheit und Fluchtwegsicherung und Erweiterungsanbau (Valentin-Karstadt-Musäum) – VORBESCHEID (Termin 22.07.2022)
2.
TOP - Tattenbachstraße 20, Nutzungsänderung einer Ladeneinheit zu einem Bistro
3.
TOP - Herzogspitalstraße, Errichtung einer Freischankfläche mit 138,16 m² / 170 Sitzplätze (Herzogspitalstr. / Herzog-Wilhelm-Str. / Sonnenstr.11)
4.
TOP - Prälat-Zistl-Straße 10, Errichtung einer Freischankfläche mit 52,2 m² / 32 Sitzplätze (auf öffentlichen Grund)
5.
TOP - Rosental 1 a) Ausbau Cafe am Rosental 1 mit Freischankfläche b) Erweiterung einer Freischankfläche (200 Sitzpl. / 140 m²) c) Ausbau Cafe am Rosental 1 mit Freischankfläche (77 m²)
6.
TOP - Christophstraße 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Ladenflächen
7.
TOP - Ländstraße 6, Nutzungsänderung eines Wohnheims zu einem Boardinghaus im EG, 1.OG und 2.OG
8.
TOP - Rindermarkt 3, Errichtung einer Freischankfläche (116,90 m² / 72 Sitzpl.)
9.
TOP - Residenzstraße 1, Errichtung einer Freischankfläche (40 Sitzplätze / 210 m²)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Freischankfläche "Rischart´s Backhaus" am Marienplatz 18 – BA1-Beschluss 2022.04 B 3.2.1 - zur erneuten Vorlage
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
2.
3.
4.
TOP - Bürger*innenanliegen: Abstellmöglichkeit für Fahrräder, Städtische Salvator-Realschule für Mädchen
5.
TOP - Bürger*innenanliegen: Verkehrsregelung in der Lerchenfeldstraße/ in Teilen der Oettingenstraße
6.
TOP - Antrag der CSU- und FDP/ÖDP-Fraktion: Umgestaltung im Tal: Gesamtkonzept mit den Bedürfnissen der Anwohner im Mittelpunkt
7.
TOP - Bürger*innenanliegen: Umwandlung von 2 Autostellplätzen in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Str. 24
8.
9.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen und SPD-Fraktion: Neue Richtungsentscheidung für das Tal Vorabdiskussion mit dem BA 1 ermöglichen
10.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Marstallplatz als Alternative zum Odeonsplatz als Open Space für die IAA prüfen
11.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Ausgestaltung des Odeonsplatzes als konsumfreien Ort während der IAA
12.
TOP - Bürger*innenanliegen, Robert-Koch-Straße an der Südseite des Lehel Carré wieder für das Lizenz-Parken freigeben
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
3.2
Sonstige
1.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen: Schanigarten in der Bräuhausstraße; aufgenommen aus der Sitzung am 28.06.2022
2.
TOP - Antrag des BA 1: Durchführung einer Kinder-und Jugendversammlung 2022
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZAB e.V. 40-Jahr-Feier ZAB am 21.10.2022 1.250,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0289
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUREAU089 GbR Be Save, my Dear vom 25.07. - 07.08.2022 6.297,12 Euro, Az.: 0262.0-1-0284
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ukrainische Freie Universität e.V. Konzert ukrainische Klassik am 23.07.2022 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0288
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplätzen (Schanigarten) für die Gaststätte "Der Katzlmacher", Bräuhausstr. 6
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankflächen-Erweiterung für die Gaststätte "Ralphs Caffee", Maffaistr. 7
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankflächen-Erweiterung für die Gaststätte "Pfistermühle", Pfisterstr. 4
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
2.
3.
4.
TOP - Durchführung/Platzierung des Caterings während EC 2022 – Odeonsplatz (Feldherrenhalle) – Termin: 25.07.2022
5.
6.
7.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden nach UA-Sitzung: Mariannenbrücke und Praterinsel, Infotag Flussrunde am 30.07.2022 – Termin: 20.07.2022
8.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden nach UA-Sitzung: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175 (Termin: 19.07.2022)
9.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
3.
4.
TOP - (U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Installierung der Monitoringsysteme Projektkosten (Ausführungskosten): 10.920.000 Euro Ausführungsgenehmigung
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget -Nachweise und Berichte
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Wir müssen reden" an 4 Örtlichkeiten im Zeitraum von Juli bis September 2022
5.
TOP - Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats auf Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Infoveranstaltung mit Darmmodell am 02.07.2022 auf dem Odeonsplatz
6.
7.