Dienstag, 23. August 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken; Antrag Nr. 20-26 / B 04087 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 02.06.2022
2.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Bestellung eines Beamers für den Sitzungsbetrieb gemeinsam mit dem BA 2
2.
TOP - Anfrage des BA1 - offene Anträge aus früheren Bürger*innenversammlungen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Pacellistraße 5, Errichten einer Freischankfläche (auf öffentlichen Grund) mit 60 m² / 70 Sitzplätze
2.
TOP - Frauenplatz 7, Errichtung einer Freischankfläche (TEKTUR zu AZ 2018-19710)
3.
TOP - Platzl 1a, Errichten einer Freischankfläche - Pfisterstr. 4 / Platzl 1a / Sparkassenstr. 12 - (auf öffentlichen Grund) mit 109,56 m² / 80 Sitzplätze
4.
TOP - Weinstraße 3, Errichtung einer Freischankfläche mit 165,7 m² / 156 Sitzplätze
5.
TOP - Rindermarkt 3, Errichtung einer Freischankfläche (116,90 m² / 72 Sitzplätze)
6.
TOP - Sendlinger Str. 27, Austausch der Geschossdecken mit Abbruch und Wiederaufbau des Daches, Austausch der Fenster, Abbruch einer Decke zwischen EG und 1.OG, Instandsetzung Treppenpodeste, Überbauung des Innenhofes im EG, Änderung der Flucht- und Rettungswege
7.
TOP - Sebastianspl. 3, Errichtung einer Freischankfläche (48 m² / 44 Sitzpl.) Sebastianspl. 3 / Nieserstr.
8.
TOP - Marienstr. 10, Sanierung und Umbau eines denkmalgeschützten Bestandsgebäudes
9.
TOP - Neuhauser Str. 1, Errichtung einer Freischankfläche (52 m² / 48 Sitzpl.) Neuhauser Str. 1 / Färbergraben
10.
TOP - Rosenstr. 8, Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes auf bestehenden drei Untergeschossen (Fürstenfelder Str. 11 / Rosenstr. 8+9) - VORBESCHEID
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen, Verlängerung Nutzung Bücherschrank Mariannenplatz mit Schrankelement über den 31.10.2022 hinaus
2.
TOP - Bürger*innenanliegen, Anbringung eines Papierkorbes am Gitter der Grünfläche südlicher Mariannenplatz
3.
TOP - Bürger*innenanliegen, Anbringung einer Hundekotbeutelhalterung inkl. Beutel südlicher Mariannenplatz
4.
TOP - Bürger*innenanliegen, Aufstellung von 1-2 Tischtennisplatten im Viertel (südliches Lehel) im Bereich der Flächen um die Lukaskirche (z.B. auf dem Spielplatz)
5.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Ausstiegsleiter Eisbach
6.
TOP - Antrag des BA1: Isartorplatz zusätzliches Stadtmobiliar
7.
TOP - Antrag des BA1: Bürger*innendialog St. Anna Straße
8.
TOP - Bürger*innenanliegen: Verkehrsregelung in der Lerchenfeldstraße Teil 2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Kreuzung Steinsdorfstraße; erneut aus der Sitzung am 20.07.2022
2.
TOP - Antrag für das Aufstellen einer Sitzgelegenheit, Odeonsplatz 12
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S Jews Engaged with Society e.V. Workshops am 03. und 08.11.2022 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0290
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Intimacy Quarterly" Konzertreihe "Intimacy Quarterly" im September 2022 5.483,70 Euro, Az.: 0262.0-1-0292
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Gaststätte „Fansipan“, Reitmorstr. 7 – Erweiterung um eine Freischankfläche auf Parkplätzen
2.
TOP - Konditorei-Cafe „Bundys Cafe Bar Lounge“ – Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplätzen
3.
TOP - Erneute Beschlussfassung (vgl. 22.06 D 2.2.1 und 2.2.4) und Informationsschreiben Gaststätte "Salotto", St.-Anna-Str. 11; vertagt aus der Sitzung am 20.07.2022
4.
TOP - Gaststätte „Shoya“, Frauenstraße 18 - Genehmigung einer Freischankfläche
5.
TOP - Gaststätte „Pfistermühle“, Pfisterstr. 4 - Genehmigung einer Freischankflächen-Erweiterung
2.3
Sonstige
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer, Unsöldstraße 2
2.
TOP - Bücherflohmarkt am 01.10.2022 an der Widenmayerstraße / Isarpromenade (Ersatz: 08.10.2022)
3
Anhörungen
1.
TOP - Musica di Strada vom 26.05. bis 28.05.2023 auf dem sog. Odeonsplatz
2.
TOP - LANDS Theaterperformance Stadtmuseum am Jakobsplatz am 04.09.2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
TOP - Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2022 sowie Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.06.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06296
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Radweg Thomas-Wimmer-Ring oft blockiert; Antwort auf Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Verkehrsregelung in der Lerchenfeldstraße, Einrichtung von „Tempo 30“; Antwort auf Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility, Stadtratsbeschluss am 29.06.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06038
5.
TOP - Autofreie Altstadt: Provisorische Umgestaltung des Tals – Bericht über den Sachstand und Vorschlag zur Vorzugsvariante (Neufassung vom 27.06.2022)
6.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
7.
TOP - Ziele 2023 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH) – Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2022, Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 20.07.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06756
8.
TOP - Neubau Hauptbahnhof München – Erwerb eines Grundstückes zum Zwecke der Errichtung eines Fahrradparkhauses Bike & Ride, sog. Grundstück „Flügel Arnulfstraße“ FlurNr. 6856/13 und 6856/0 Sekt. IV – Beschluss des Mobilitätsausschuss am 20.07.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06712
9.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung rund um den Sendlinger-Tor-Platz
10.
TOP - Übersicht über eingerichtete 43 Abstellflächen für E-Tretroller in der Altstadt
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Genehmigung von Freischankflächen mit Befristung
5.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltung „DJ Bike“ vom 24.08. bis 01.10.2022 an verschiedenen Orten; am 25.08.22 am Max-Joseph-Platz
6.
TOP - Eilentscheidung zur temporären Kunstaktion "The Citizen Is Present", am 01.10.2022, Sendlinger Straße 19
7.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltung „Independence Day Cup 2022“ in der Grünanlage Sportfreianlage Himmelreichstraße 5 am Englischen Garten am 15.08.2022
8.
TOP - Eilentscheidung zur Einrichtung eines Hot Spots während des EC Marathons an der Blumenstraße 22 am Hochbunker am 15.08.2022
9.
TOP - Entscheidung des Oberbürgermeisters: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche; Gaststätte „Zum Franziskaner“, Perusastraße 5
10.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltung Isarinselfest vom 02.bis 04.09.2022 zwischen Ludwigs- und Maximiliansbrücke, Steinsdorfstraße, Vater Rhein Brunnen und am Mariannenplatz