Dienstag, 27. September 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Tal 50, Anbau von offenen Fluchttreppentürmen mit Aufzugsanlage zur Herstellung der Barrierefreiheit und Fluchtwegsicherung und Erweiterungsanbau (Valentin-Karstadt-Musäum) - VORBESCHEID; vertagt aus der Sitzung am 20.07.2022
2.
TOP - Frauenplatz 7, Tektur Errichtung einer Freischankfläche; erneut aus der Sitzung am 23.08.2022 mit Rückmeldung der LBK
3.
TOP - Ländstr. 6, Nutzungsänderung eines Wohnheims für Bedienstete der Deutschen Bundespost in ein Wohnheim im 3. - 4. OG und DG sowie in ein Boardinghaus im EG, 1.OG und 2.OG
4.
TOP - Sendlinger Str. 27, Austausch der bestehenden Geschossdecken mit Abbruch und Wiederaufbau des Daches, Austausch der Fenster, Abbruch einer Decke zwischen EG und 1.OG, Instandsetzung Treppenpodeste, Überbauung des Innenhofes im EG, Änderung der Flucht- und Rettungswege; vertagt aus der Sitzung am 23.08.2022
5.
TOP - Marienstraße 10, Vorbescheid, Sanierung und Umbau eines denkmalgeschützten Bestandsgebäudes; vertagt aus der Sitzung am 23.08.2022
6.
TOP - Rosenstr. 8, Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes auf bestehenden drei Untergeschossen (Fürstenfelder Str. 11 / Rosenstr. 8+9) - VORBESCHEID
7.
TOP - Herzogspitalstr. 11, Aufstockung und Erweiterung eines Gewerbehauses mit Nutzungsänderung zu einem Wohngebäude sowie Errichten von Dachterrassen - VORBESCHEID
8.
TOP - Hochbrückenstr. 20, Sanierung eines Wohnhauses, Dachgeschossausbau sowie Nutzungsänderung eines Speichers zu Wohnung, Anbau einer Balkonanlage vom EG bis 3.OG
9.
TOP - Altheimer Eck 15, Erweiterung der bestehenden Hofstruktur nach Süden und Westen Dachausbau Bestand Damenstift (Altheimereck 15 / Hotterstr. 12) - VORBESCHEID
10.
TOP - Hildegardstr. 2, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Gatronomie und Wohnungen (8 WE) - Bauteil West sowie Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Wohnungen (10 WE) - Bauteil Ost mit Neubau einer Gemeinschaftstiefgarage (148 Stpl.) - (Hildegardstr. 2 / Hochbrückenstr. / Neuturmstr.)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen, zwei Anträge für die Sternstraße a) Bepflanzung b) Durchfahrt
2.
TOP - Bürger*innenanliegen, Umwandlung von Autostellplätze in Fahrradstellplätze Minikitas Lerchenfeldstraße 11, vertagt aus 22.08
3.
TOP - Bürger*innenanliegen, Verkehrssicherheit im nördlichen Lehel, vertagt aus 22.08
4.
TOP - Bürger*innenanliegen, Begrünung des Max-Joseph-Platzes vor der Staatsoper
5.
TOP - Bürger*innenanliegen, Verkehrssituation Frauenstraße – Wunsch nach Dialogdisplays
6.
TOP - Bürger*innenanliegen, Parkplätze für Anwohner in der Nähe des Viktualienmarkt
7.
TOP - Bürger*innenanliegen, 30er Zone Emil Rieder Straße
8.
TOP - Antrag des BA1: Novellierung der Straßenreinigungsklassen
9.
TOP - Antrag der Fraktionen SPD + Bündnis 90-Die Grünen: Verlängerung der „Sommerstraße“ Kosttor als Verkehrsversuch
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Ampelregelung Altstadtring/ Christophstraße für Fahrradfahrer ändern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00203 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Hackenstraße 12 – Antrag auf Errichtung einer Stadtterrasse
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Frauenstraße, Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen: Isarinselfest – Belastung und Belästigung der Anwohner*innen
2.
TOP - Bürger*innenanliegen: Luitpold Gymnasium München – Kein Umzug an die Alte Heide
3.
TOP - Bürger*innenanliegen, Kinderbetreuung Altstadt-Lehel
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Queerthing 2022 "Die Körper, die sprechen" am 20.11.2022 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0294
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Apple Tree Submarine - Urlaub" Kunstprojekt "Apple Tree Submarine - Urlaub" vom 15.09. - 15.10.2022 8.200,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0295
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Centro Cultural del Perú e.V. Ernährung und Gesundheit vom 13. - 15.09.2022 240,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0291
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Erneute Beschlussfassung (vgl. 22.06 D 2.2.1 und 2.2.4) und Informationsschreiben Gaststätte "Salotto", St.-Anna-Str. 11; vertagt aus den Sitzungen am 20.07.2022, am 23.08.2022 und am 27.09.2022
2.
TOP - Erneute Beschlussfassung (vgl. 22.06 D 2.2.1 und 2.2.4) und Informationsschreiben Gaststätte "Salotto", St.-Anna-Str. 11; vertagt aus den Sitzungen am 20.07.2022 und am 23.08.2022
2.3
Sonstiges
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer, Unsöldstraße 2; vertagt aus der Sitzung am 23.08.2022
3
Anhörungen
1.
TOP - Lange Nacht der Museen am 15.10.2022 auf dem sog. Odeonsplatz – Termin: 30.09.2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
TOP - „Café Kreutzkamm“, Pacellistr. 5: Bauantrag für Freischankfläche und Wirtschaftsgarten – Rückmeldung der Bezirksinspektion Mitte auf BA-Stellungnahme (2022.08 B 3.1.1)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Zulässige Verkehrsflächen für Elektrokleinstfahrzeuge (E-Tretroller) - ist das Fahren in der Fußgängerzone erlaubt?
3.
TOP - Prüfung eines Fußgängerübergangs an der Prälat-Zistl-Straße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Antrag auf Sitzgelegenheit Odeonsplatz 12 – Rückmeldung der BI Mitte zu BA-Stellungnahme (2202.08 C 3.2.2)
5.
TOP - Eilentscheidung zur Aufstellung einer Corona-Teststation an der Luitpoldbrücke
6.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse in die Erstellung von Quartierskonzepten (Antwort des Referats für Klimaschutz und Umwelt auf Forderung des BA 13 Bogenhausen)
7.
TOP - Erinnerungsverfahren Kreuzung Steinsdorfstraße, Schreiben der BA-Vorsitzenden zum Vorgang 22.08. / C.3.2.1 an das Baureferat
8.
TOP - Wiedereinrichtung der Parkplätze in der Ländstraße – Rückmeldung des Mobilitätsreferats
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Past Monument - Herabsetzung als Kunst", Plakatinstallation auf der Harmloswiese vom 13.09. bis 22.11.2022
5.
TOP - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen; zwei Mini-Kitas an der Lerchenfeldstraße 11 – Leistung eines Baukostenzuschusses; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.02.2022 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05143
6.
TOP - Wiederaufnahme des Kitabetriebs städtische Kinderkrippe Robert-Koch-Str. 5
7.
TOP - Eilentscheidung zum Wechsel des Veranstaltungsortes: LANDS Theaterperformance jetzt am Sebastiansplatz am 04.09.2022
8.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Familien, Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Altstadt-Lehel
