Dienstag, 18. Januar 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. 10 Jahre "OFFENE STUDIOS" vom 07.02. - 20.02.2022 2.500,00 €; Az. 0262.0-2-0428
2.
TOP - (E) Schaffung einer nicht kommerziellen Werkstatt auf dem Viehhof Empfehlung Nr. 20-26 / E 00299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 25.01.2022 - 20.12.2022 3.330,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0429
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 13. - 17.06.2022 5.022,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0431
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Magdalena München Projekt "Next Moves" vom 07.02. - 31.03.2022 900,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0430
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Abbau der Schanigärten während der Wintermonate; Antrag der CSU-Fraktion vom 15.12.2021
2.
TOP - Haltelinien vorziehen - Radfahrende vor Ampeln in die erste Reihe; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 03.01.2022
3.
TOP - Definition „Parkdruck“; Anfrage der Fraktion Die Linke.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Herzog-Heinrich-Straße 38
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Baaderstr. 22
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Baaderstr. 28
4.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Baaderstr. 46
5.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Buttermelcherstr. 2a
6.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Buttermelcherstr. 5
7.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Buttermelcherstr. 6
8.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Buttermelcherstr. 9
9.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Buttermelcherstr. 17
10.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Buttermelcherstr. 21
11.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche sowie Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Thalkirchner Straße 10
12.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Baaderplatz 2
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Verstoß gegen Rotlicht - Lichtsignalanlage Kaiser-Ludwig-Platz westliche Fahrbahn Empfehlung Nr. 20-26 / E 00289 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Sanierung der Asphaltdecke Beethovenstraße zwischen Bavariaring und Kaiser-Ludwig-Platz
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Sanierung der Asphaltdecke, Radweg Baldeplatz
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichten einer Fahrradabstellfläche vor dem Gewerbebetrieb Kapuzinerstraße 33
2.
TOP - Abschluss der Feier-Saison am Gärtnerplatz - Bitte um Stellungnahme des BA
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Geplante Gastronomie am Glockenbach 8; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Stellungnahmen zu den Antwortschreiben auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01903 Kunstprojekt „Regenbogenflagge Theresienwiese“ sowie auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02910 MVG-Stationen mit Regenbogen
3.
TOP - Umgestaltung Baldeplatz - besser für Fahrradfahrer; Antrag aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche am 18.11.2021
4.
TOP - Kindersichere Querung der Wittelsbacherstraße Bushaltestelle Klenzestraße; Antrag aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche am 18.11.2021
5.
TOP - Abbau der Schanigärten in den Wintermonaten; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Photovoltaik auf alle Dächer der Gebäude der Stadt München und deren Tochterfirmen; Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2021
2.
TOP - Schubertstraße 8; interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Antrag wird nachgereicht
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Goethestraße 11, Vorbescheid Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage
2.
TOP - Reichenbachstraße 27 Instandsetzung und Wiederherstellung Synagoge
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz München Hauptbahnhof - Antrag auf Änderung der Planfeststellung nach §28 PBefG_Tektur c_hier: Temporäre Anpassung des Bahnsteigs während der Baumaßnahme Bahnhofplatz 7
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Automatisierte Mail an UA-Mitglieder, bezüglich der wöchentlichen Baulisten und der WEB-Listen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Aufstellung von Mülleimern an der Schillerstraße 1) zwischen Landwehr- und Pettenkoferstraße 2) an der Kreuzung Schwanthalerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00302 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) „What‘s schmutzig“-Task Force: Projekt für die Reinigung des Innenstadtbereichs Empfehlung Nr. 20-26 / E 00301 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Begrünung des Stadtbezirkes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München - Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Kassenbericht für das Jahr 2021
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
8.
TOP - AKIM Bericht - Zweite Ausgabe 2021. Schwerpunkt: Feiern im Corona-Sommer 2021
9.
TOP - ArtMobil Nußbaumstraße, Absage Einsatz 2021
10.
TOP - Durchgang für Fußgänger Hofanlage Thalkirchner-/Dreimühlenstraße; Antwort auf Antrag der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche vom 18.11.2021
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
7.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Verkehrszeiche, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
9.
TOP - Information der MVG zur U-Bahn-Gleisbaustelle "Neue Weichen Implerstraße"
10.
TOP - Ausnahmezulassung 2022 für nächtliche Arbeiten an Weichen der Straßenbahn
11.
TOP - Ausnahmezulassung 2022 für Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen und an U-Bahnhöfen
12.
TOP - Baustellen, Parkplätze, Parkverbote; Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürger*innenanliegen
13.
TOP - Weihnachtsmarkt am Stephansplatz; Antwort des KVR auf Bürger*innenanliegen
14.
TOP - Errichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Klenzestraße/Auenstraße, Schulweg zur Grundschule an der Klenzestraße 48; Antwortschreiben des Mobilitätsreferates
15.
TOP - Freiraumquartierskonzept Innenstadt - Abschlusspräsentation
16.
TOP - Neues Parkverbot Corneliusstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
17.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung Kapuzinerstraße; Zwischennachricht der Verwaltung
18.
TOP - Verkehrschaos in der Kohlstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
19.
TOP - Neuer Parkraum für Fahrräder im St. Pauls- und südlichen Bahnhofsviertel
20.
TOP - Keine Abstellflächen auf der Theresienwiese für die IAA oder sonstige Veranstalter
21.
TOP - Fahrradfreundliche Lösung für die Tumblingerstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM)
2.
TOP - (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20/A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 22.01.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
4.
TOP - Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 21. September 2021
5.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
6.
TOP - Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße - 1 .Tektur
7.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Schubertstraße 8 - oder die Entstehung einer Ruine
9.
TOP - Beratergremium München Hbf | Protokoll der 7. Sitzung am 26.10.2021
10.
TOP - Ergänzung zur gesamtstädtischen Stellungnahme der Landeshauptstadt München „Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL)“ - Lüftungsbauwerke auf dem Bahnhofvorplatz
11.
TOP - Augsburgerstraße 7, Vorbescheid, Neubau eines Vorder-, Seiten- und Rückgebäudes für Wohnnutzung; Antwort der LBK auf BA-Stellungnahme
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Volksbegehren „Artenvielfalt - rettet die Bienen“ im 2. Stadtbezirk umsetzen
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
3.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Aktuelle Lage Nußbaumpark - Ortstermin voraussichtlich im Frühjahr 2022
6.
TOP - Genehmigung Baumfällungsantrag Zenettistraße 46
7.
TOP - Ausnahmezulassung für die Mülleinsammlung ab 05:30 Uhr in besonderen Wohngebieten
E 4