Dienstag, 15. März 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Wiederaufstellung des Senefelder-Denkmals am Sendlinger-Tor-Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2022
2
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Antrag auf Erhöhung einer bereits bewilligten Zuwendung von Magdalena München für das Projekt Next Moves vom 07.02. bis 31.03.2022 von 120,- auf 260,- € (Erhöhung um 140,- €)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Frauenkirche GbR Wenn du die Frauenkirche sehen willst - Eine Calypso-Komödie vom 01. - 03.04.2022 2.070,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0435
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Trägerkreis EineWeltHaus München e.V. Anfertigung eines Kreislaufschranks 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0436
3
Anhörungen
1.
TOP - Schaffung von Freiraum für musikalische Veranstaltungen; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00273 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 behandelt mit Sitzungsvorlage Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05703
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Verbesserungswünsche für den Spielplatz am Glockenbach
2.
TOP - Hecke an der Isartalstraße ergänzen als Schutz für Kinder am Roecklplatz
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Einbahnregelung Tumblingerstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2022
2.
TOP - Pop-Up-Bike-Lanes auf der Reichenbachbrücke
3.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz fußgänger-gerecht und inklusiv gestalten, sowie bessere Radverbindungen über den Platz schaffen; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2022
4.
TOP - Waltherstraße/Thalkirchnerstraße - Sicht verbessern, Verkehrssicherheit erhöhen; Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2022
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche a) Maistraße 63 rechts b) Augsburgerstraße 1; vertagt aus der Sitzung am 15.02.2022 c) Landwehrstraße 25 d) Hans-Sachs-Straße 2 e) Hans-Sachs-Straße 12 f) Pestalozzistraße 24 g) Hans-Sachs-Straße 20 h) Jahnstraße 35 i) Jahnstraße 36 j) Pestalozzistraße 7 k) Klenzestraße 32 l) Klenzestraße 43 m) Klenzestraße 40 n) Holzstraße 16 o) Müllerstraße 49 p) Thalkirchner Straße 4 q) Klenzestraße 97 r) Reichenbachstraße 47 s) Klenzestraße 45 t) Reichenbachstraße 33 u) Klenzestraße 89 v) Landwehrstraße 41 w) Maistraße 31 x) Reichenbachstraße 10 y) Westermühlstraße 31 z) Corneliusstraße 14 za) Baaderstraße 68
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche a) Schwanthalerstraße 24 b) Ehrengutstraße 18 c) Thalkirchner Straße 1 d) Goetheplatz 2
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Widmungserweiterung der Gesamtstrecke der Schützenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 06.05. bis 06.08.2022
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Pop-Up-Radwege_Sperrung von Fahrspuren auf der Reichenbachbrücke
2.
TOP - Situation Parkplätze, Sprayer, Müll am Viehhof; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Gefährliche Verschlimmbesserung Radwegmarkierung Thalkirchner Straße; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Antrag für den Weihnachtsmarkt „Pink Christmas“ 2022; erneut aus der Sitzung am 15.02.2022
5.
TOP - Gefährliche Raserei in 30er-Zone Herzog-Heinrich-Straße Ecke Mozartstraße; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Bayerstraße 31 Teilaufstockung: Hotel Europäischer Hof auf 161 Zimmer und 300 Betten
2.
TOP - Schillerstraße 44 a) Neubau der Geo- und Umweltwissenschaften der LMU München sowie Staatliche Naturwissenschaftliche Sammlungen aus dem Bereich Geowissenschaften b) Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
TOP - Westermühlstraße 19 Teilaufstockung eines eingeschossigen Rückgebäudes sowie Nutzungsänderung zu einem Wohnhaus
4.
TOP - Mozartstraße 11d Vergrößerung Wohnungsflur (1. und 2.OG) sowie Änderung der Wohneinheiten: Wohnung 6 wird Wohnung 1 und 5 zugeschlagen im 1. und 2.OG
5.
TOP - Isartalstraße 20 Ausbau eines Teils des Dachgeschosses zu neuen Wohneinheiten, Errichtung von Gauben und Loggien, energetische Sanierung des gesamten Dachstuhls
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Baumverpflanzung Herzog-Heinrich-Straße
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorschlag für zwei Baumstandorte am Gärtnerplatz; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Rattenplage in der Pfarrer-Rosenberger-Straße; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Erneuerung Spielplatz Roecklplatz - mehr Geräte auch für größere Kinder, Antwort auf Antrag aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche am 18.11.2021
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Protestschreiben gegen Autokorsos auf der Theresienwiese; Antwort des KVR
8.
TOP - Zustimmung per Eilentscheidung zur Ausstellung zum Gedenken an die Opfer des Anschlages am 19.02.2020 in Hanau auf dem Gärtnerplatz am 20.02.2022
9.
TOP - Gleisbaumaßnahme „Neue Weichen Implerstraße“ - Information zum Schienenersatzverkehr und weiteren verkehrlichen Belangen
11.
TOP - Antwort; Wittelsbacherstraße Tausch Geh- und Fahrradweg – Sicherheit für Wartende, Antrag aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche am 18.11.2021
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 7. Dezember 2021
6.
TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme zum Bauprojekt Drittes Tram-Gleis am Bahnhofsvorplatz München Hauptbahnhof - Planfeststellungsverfahren, Tektur c „temporäre Anpassung des Bahnsteigs während der Baumaßnahme Bahnhofsplatz 7“
7.
TOP - Vorbescheid für das Gebäude Goethestraße 11
8.
TOP - Antwort zu BA-Antrag; Leerstand Haus Geyerstraße 17, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03602 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 15.02.2022
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Wiesnviertel - Tore und Klimmzugstangen; Antwort der Verwaltung
2.
TOP - Fällgenehmigung für das Grundstück Beethovenstraße 10
3.
TOP - Antrag des Kraxlkollektivs für Nachnutzung des Kletterblocks „Dicker Hans“ an der Hackerbrücke; Stellungnahme des Baureferates
5.
TOP - „Umgestaltung Baldeplatz - besser für Fahrradfahrer" - Aufstellen von Mülleimern; Antwort des Baureferates auf Antrag der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche vom 18.11.2021
6.
TOP - Klimanotstand ernst nehmen, BA-Entscheidungen zu Neupflanzungen und Ersatzpflanzungen nicht mehr ignorieren.
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025; Selektion für den 2. Stadtbezirk